08/18/2023, 14:33
Neuer Titel: Waffenlieferungen beenden,stoppen, Krieg stoppenbeenden und EU-Friedensprojekt retten !
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
288 signatures
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News
08/17/2023, 13:23
Ihr habt es so gewollt, wir gehen in eine neue Runde!
Dies ist das neue Motiv für die Petition die zugegebenmaßen ein wenig weit in "die Mitte" inhaltlich gerückt wurde.
Wir sehen nämlich quer durch alle politischen Spektren gibtves Missmut mit der derzeitigen Situation und es brodelt wenn nicht zu sagen Protest liegt in der Luft auf beiden Seiten drr Spektren!
Ich bitte daher, dass diese Grafik vorwiegend im Umfeld und sozialen Netzwerken von euch geteilt wird.
Undcden Hinweis auf den Link www.openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-beenden-krieg-stoppen-eu-friedensprojekt-retten bzw den Text:
Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !
Ferner der Hinweis, dass auf unter letsstopawar.eu die englischsprachige Version erreichbar wäre für interesdierte ohne Deutschkenntnisse.
Sommerliche Grüße an Sie und die ganze Familie!
08/17/2023, 13:21
Ihr habt es so gewollt, wir gehen in eine neue Runde!
Dies ist das neue Motiv für die Petition die zugegebenmaßen ein wenig weit ins moderate inhaltlich gerückt wurde.
Wir sehen nämlich quer durch alle politischen Soektren gibtves Missmut mit der derzeitigen Situation und es brodeltvwenn nicht zu sagen Protest liegt in der Luft auf beiden Seiten drr Spektren!
Ich bitte daher, dass diese Grafik vorwiegend im Umfeld und sozialen Netzwerken von euch geteilt wird.
Undcden Hinweis auf den Link www.openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-beenden-krieg-stoppen-eu-friedensprojekt-retten bzw den Text:
Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !
Ferner der Hinweis, dass auf unter l#letsstopawar die englischsprachige Version erreichbar wäre für interesdierte ohne Deutschkenntnisse.
LG
08/17/2023, 13:20
Ihr habt es so gewollt, wir gehen in eine neue Runde!
Dies ist das neue Motiv für die Petition die zugegebenmaßen ein wenig weit ins moderate inhaltlich gerückt wurde.
Wir sehen nämlich quer durch alle politischen Soektren gibtves Missmut mit der derzeitigen Situation und es brodeltvwenn nicht zu sagen Protest liegt in der Luft auf beiden Seiten drr Spektren!
Ich bitte daher, dass diese Grafik vorwiegend im Umfeld und sozialen Netzwerken von euch geteilt wird.
Undcden Hinweis auf den Link www.openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-beenden-krieg-stoppen-eu-friedensprojekt-retten bzw den Text:
Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !
Ferner der Hinweis, dass auf und unter letsstopawar.eu #letsstopawar die englischsprachige Version erreichbar wäre für interesdierte ohne Deutschkenntnisse.
MfG
08/16/2023, 13:01
Neuer Titel:
"Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !"
Neuer Titel: Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen -EU-Friedensprojekt EUretten als Friedensprojekt wahren!!
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
08/03/2023, 23:08
innerhalb der EU ist wichtig dazu zu sagen.
Neue Begründung:
Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg!
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Laut Webseite der Bundeswehr stellt Deutschland bis Ende 2024 rund 16.700 Soldaten im Rahmen der NATO Response Force, bereit.
Bis Ende 2023 sind diese der Höchststufe der Einsatzbereitschaft zugeordnet(Verlegefähigkeit 7 Tage).
Die Ausbreitung der HIV-Infektion gehört zu den größten Sorgen für Sex-Arbeiterinnen in der Ukraine aufgrund von Präservative-Verknappung.
2022 mussten ca. 40 HIV-Behandlungszentren in der Ukraine ihren Betrieb einstellen, zu beinahe 50% war dies aufgrund des Einsatzes von Granaten zurückzuführen.
Den Geschichten der Prostituierten selbst zufolge sind die Arbeitspreise von 12 US-Dollar pro Stunde auf 6 bis 7 US-Dollar gesunken weiters werden die Sexarbeiterinnen vergewaltigt, ausgeraubt oder geschlagen.
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Es ist auch sehr merkwürdig, welche Begründung für den Haftbefehl des IStGH gegen zwei Vertreter der russischen Regierung "Amt der Präsidialkommissarin für Kinderrechte" des russischen Präsidenten und dem "Russischen Präsident" genutzt wurde.
Wir wollen von der EU wissen wieso die Untersuchungen des "Butscha-Massakers" so zäh vorankommen, bzw. was die genauen Umstände für die Kriegsverbrechen in Butscha sind.
Diese hat nämlich kaum eine Rolle für den Haftbefehl gespielt, und manche finden es auch unfair, die russische Sichtweise hierbei hören zu können, da die Verbreitung von Nachrichten durch russischen Medien im März 2022 ininnerhalb der EU verboten wurde.
Wenn es Kriegsverbrechen gegeben hat, müssen sie untersucht werden, egal von welcher Seite sie begangen wurden.
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/
www.dw.com/de/ein-jahr-nach-der-befreiung-zähe-ermittlungen-in-butscha/a-65172184
www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/krieg-ukraine
(auf kroatisch) www.geopolitika.news/analize/m-seric-prostitucija-nezeljeni-brend-suvremene-ukrajine/
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
08/03/2023, 21:33
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Neue Begründung:
Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg!
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Laut Webseite der Bundeswehr,stelltBundeswehr stellt Deutschland bis Ende 2024 rund 16.700 Soldatenbereit im Rahmen der NATO Response Force. Force, bereit.
Bis Ende 2023 sind diese der Höchststufe der Einsatzbereitschaft zugeordnet(Verlegefähigkeit 7 Tage).
Die Ausbreitung der HIV-Infektion gehört zu den größten Sorgen für Sex-Arbeiterinnen in der Ukraine aufgrund von Präservative-Verknappung.
2022 mussten ca. 40 HIV-Behandlungszentren in der Ukraine ihren Betrieb einstellen, zu beinahe 50% war dies aufgrund des Einsatzes von Granaten zurückzuführen.
Den Geschichten der Prostituierten selbst zufolge sind die Arbeitspreise von 12 US-Dollar pro Stunde auf 6 bis 7 US-Dollar gesunken weiters werden die Sexarbeiterinnen vergewaltigt, ausgeraubt oder geschlagen.
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Es ist auch sehr merkwürdig, welche Begründung für den Haftbefehl des IStGH gegen zwei Vertreter der russischen Regierung "Amt der Präsidialkommissarin für Kinderrechte" des russischen Präsidenten und dem "Russischen Präsident" genutzt wurde.
Wir wollen von der EU wissen wieso die Untersuchungen des "Butscha-Massakers" so zäh vorankommen, bzw. was die genauen Umstände für die Kriegsverbrechen in Butscha sind.
Diese hat nämlich kaum eine Rolle für den Haftbefehl gespielt, und manche finden es auch unfair, die russische Sichtweise hierbei hören zu können, da die Verbreitung durch russischen Medien im März 2022 in der EU verboten wurde.
Wenn es Kriegsverbrechen gegeben hat, müssen sie untersucht werden, egal von welcher Seite sie begangen wurden.
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/
www.dw.com/de/ein-jahr-nach-der-befreiung-zähe-ermittlungen-in-butscha/a-65172184
www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/krieg-ukraine
(auf kroatisch) www.geopolitika.news/analize/m-seric-prostitucija-nezeljeni-brend-suvremene-ukrajine/
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
08/03/2023, 21:25
HIV, Arbeitsbedingungen im Rotlicht-Millieu und Übergriffe (kroatischer Artikel)
sowie Ergänzung von Webseite der Bundeswehr
www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/krieg-ukraine
www.geopolitika.news/analize/m-seric-prostitucija-nezeljeni-brend-suvremene-ukrajine/
Neue Begründung:
Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg!
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Laut Webseite der Bundeswehr,stellt Deutschland bis Ende 2024 rund 16.700 Soldaten
bereit im Rahmen der NATO Response Force.
Bis Ende 2023 sind diese der Höchststufe der Einsatzbereitschaft zugeordnet(Verlegefähigkeit 7 Tage).
Die Ausbreitung der HIV-Infektion gehört zu den größten Sorgen für Sex-Arbeiterinnen in der Ukraine aufgrund von Präservative-Verknappung.
2022 mussten ca. 40 HIV-Behandlungszentren in der Ukraine ihren Betrieb einstellen, zu beinahe 50% war dies aufgrund des Einsatzes von Granaten zurückzuführen.
Den Geschichten der Prostituierten selbst zufolge sind die Arbeitspreise von 12 US-Dollar pro Stunde auf 6 bis 7 US-Dollar gesunken weiters werden die Sexarbeiterinnen vergewaltigt, ausgeraubt oder geschlagen.
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Es ist auch sehr merkwürdig, welche Begründung für den Haftbefehl des IStGH gegen zwei Vertreter der russischen Regierung "Amt der Präsidialkommissarin für Kinderrechte" des russischen Präsidenten und dem "Russischen Präsident" genutzt wurde.
Wir wollen von der EU wissen wieso die Untersuchungen des "Butscha-Massakers" so zäh vorankommen, bzw. was die genauen Umstände für die Kriegsverbrechen in Butscha sind.
Diese hat nämlich kaum eine Rolle für den Haftbefehl gespielt, und manche finden es auch unfair, die russische Sichtweise hierbei hören zu können, da die Verbreitung durch russischen Medien im März 2022 in der EU verboten wurde.
Wenn es Kriegsverbrechen gegeben hat, müssen sie untersucht werden, egal von welcher Seite sie begangen wurden.
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/
www.dw.com/de/ein-jahr-nach-der-befreiung-zähe-ermittlungen-in-butscha/a-65172184
www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/krieg-ukraine
(auf kroatisch) www.geopolitika.news/analize/m-seric-prostitucija-nezeljeni-brend-suvremene-ukrajine/
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
08/03/2023, 21:18
Passagen über Kriegsverbrechen und Anklageschrift hinzugefügt
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
www.reuters.com/world/europe/eu-bans-rt-sputnik-banned-over-ukraine-disinformation-2022-03-02/
www.dw.com/en/ukraines-bucha-1-year-on-slow-progress-in-war-crime-probes/a-65182829
Neue Begründung:
Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg!
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
DieEs ukrainischeist Abgeordneteauch Kirasehr Rudikmerkwürdig, fordertewelche kürzlichBegründung auffür Kurznachrichtendienstden TwitterHaftbefehl "Wedes wantIStGH russiagegen tozwei becomeVertreter ader newrussischen NorthRegierung Korea."Amt Weder wantPräsidialkommissarin themfür toKinderrechte" becomedes arussischen completelyPräsidenten isolatedund pariahdem with"Russischen noPräsident" partnersgenutzt orwurde.
Wir allies."wollen von der EU wissen wieso die Untersuchungen des "Butscha-Massakers" so zäh vorankommen, bzw. was die genauen Umstände für die Kriegsverbrechen in Butscha sind.
Diese hat nämlich kaum eine Rolle für den Haftbefehl gespielt, und manche finden es auch unfair, die russische Sichtweise hierbei hören zu können, da die Verbreitung durch russischen Medien im März 2022 in der EU verboten wurde.
Wenn es Kriegsverbrechen gegeben hat, müssen sie untersucht werden, egal von welcher Seite sie begangen wurden.
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/
www.dw.com/de/ein-jahr-nach-der-befreiung-zähe-ermittlungen-in-butscha/a-65172184
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
08/03/2023, 20:35
Verschiebung von Teilen der Begründung in den Petitionstext, da es dort besser passt kontextuell.
Neuer Petitionstext:
Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)
und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten.
Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten in dieser Angelegenheit zu untersagen!
Die Europäische Union (EU) ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Neue Begründung:
Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.Ist dieses vorgehen intelligent?
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640
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