08/03/2023, 21:18
Passagen über Kriegsverbrechen und Anklageschrift hinzugefügt
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
www.reuters.com/world/europe/eu-bans-rt-sputnik-banned-over-ukraine-disinformation-2022-03-02/
www.dw.com/en/ukraines-bucha-1-year-on-slow-progress-in-war-crime-probes/a-65182829
Neue Begründung:
Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg!
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
DieEs ukrainischeist Abgeordneteauch Kirasehr Rudikmerkwürdig, fordertewelche kürzlichBegründung auffür Kurznachrichtendienstden TwitterHaftbefehl "Wedes wantIStGH russiagegen tozwei becomeVertreter ader newrussischen NorthRegierung Korea."Amt Weder wantPräsidialkommissarin themfür toKinderrechte" becomedes arussischen completelyPräsidenten isolatedund pariahdem with"Russischen noPräsident" partnersgenutzt orwurde.
Wir allies."wollen von der EU wissen wieso die Untersuchungen des "Butscha-Massakers" so zäh vorankommen, bzw. was die genauen Umstände für die Kriegsverbrechen in Butscha sind.
Diese hat nämlich kaum eine Rolle für den Haftbefehl gespielt, und manche finden es auch unfair, die russische Sichtweise hierbei hören zu können, da die Verbreitung durch russischen Medien im März 2022 in der EU verboten wurde.
Wenn es Kriegsverbrechen gegeben hat, müssen sie untersucht werden, egal von welcher Seite sie begangen wurden.
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/
netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/
www.dw.com/de/ein-jahr-nach-der-befreiung-zähe-ermittlungen-in-butscha/a-65172184
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
