06/09/2023, 11:54
www.nzz.ch/meinung/friedenstabu-irgendwann-werden-die-waffen-in-der-ukraine-schweigen-ld.1754507?reduced=true
+Protestnote begründet
Englischsprache Quelle ohne Erwähnung) entfeent
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
"unabhängige Menschen" entf. (sollte klar sein)
Neuer Petitionstext:
Protestnote:
Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten.
Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen (und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!
Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.
Das Ziel dieser Initiative ist, dass die EU den Ratschlag eines Waffenembargo in der gesamten Europäischen Union umsetzt.
Und schließlich so im Endeffekt auch den Frieden wiederherzustellen.
Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz!
Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Daieses Sterben soll endlich enden!
Neue Begründung: Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe) und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Ist dieses vorgehen intelligent?
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International", dass die Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Inzwischen ist es mehr oder minder(so schreibt dies etwa die NZZ) zum "Tabu" verkommen über Frieden überhaupt zu reden.
So behauptete Bundeskanzler Scholz im August 2023:
Die Leute, die hier mit Friedenstauben herumliefen, seien "gefallene Engel, die aus der Hölle kommen".
Eine Abrüstung der Worte im gesellschaftlichen Diskurs wäre auch notwendig!
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe,nahe. sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.nzz.ch/meinung/friedenstabu-irgendwann-werden-die-waffen-in-der-ukraine-schweigen-ld.1754507?reduced=true
www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640
www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 259
22/08/2023, 08:36
Sehr geehrte Unterstützende,
die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.
Wir bedanken uns für Ihr Engagement!
Ihr openPetition-Team
22/08/2023, 06:46
Neuer Petitionstext:
Protestnote:
Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten. verbieten.
Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen (und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!
Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.
Das Ziel dieser Initiative istist, derdass die EU den Ratschlag eines Waffenembargo in der gesamten Europäischen Union.Union umsetzt.
Und schließlich so im Endeffekt auch den Frieden wiederherzustellen.
Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt.ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz!
Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Neue Begründung: Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt""Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex"Verhaltenskodex über Waffenexporte"Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein"ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht"Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe) und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2)"(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Ist dieses vorgehen intelligent?
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency"Transparency International",International", dass die Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We"We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."allies."
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640
www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
21/08/2023, 14:11
Impressum mit Anschrift: B.H.P. in 1230 Wien ergänzt (links oben Bild)
Neues Zeichnungsende: 31.12.2023
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
21/08/2023, 14:03
Diese Version, auch wenn einige der Berichte inzwischen nicht mehr branaktuell sind, wurde von den Petitionsteilnehmern bevorzugt.
Neuer Petitionstext:
Protestnote:Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten.
Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!
Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.
EbenfallsDas fordernZiel wirdieser eineInitiative Zwangsrekrutierungist vonder SoldatenRatschlag auseines EU-StaatenWaffenembargo in dieserder Angelegenheitgesamten zuEuropäischen untersagen!Union.
Und schließlich so im Endeffekt auch den Frieden wiederherzustellen.
Die Europäische Union (EU) ist ein Friedensprojekt.ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz!
Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Neue Begründung: Die E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert.
Ein Kollabieren der EU droht nun und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)
und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Ist dieses vorgehen intelligent?
Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.
Aber es gibt mehr zu bedenken:Laut Webseite der Bundeswehr stellt Deutschland bis Ende 2024 rund 16.700 Soldaten im Rahmen der NATO Response Force, bereit.Bis Ende 2023 sind diese der Höchststufe der Einsatzbereitschaft zugeordnet(Verlegefähigkeit 7 Tage).Die Ausbreitung der HIV-Infektion gehört zu den größten Sorgen für Sex-Arbeiterinnen in der Ukraine aufgrund von Präservative-Verknappung.2022 mussten ca. 40 HIV-Behandlungszentren in der Ukraine ihren Betrieb einstellen, zu beinahe 50% war dies aufgrund des Einsatzes von Granaten zurückzuführen.Den Geschichten der Prostituierten selbst zufolge sind die Arbeitspreise von 12 US-Dollar pro Stunde auf 6 bis 7 US-Dollar gesunken weiters werden die Sexarbeiterinnen vergewaltigt, ausgeraubt oder geschlagen.
Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.
So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die
Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.
Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.
Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.
Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.
Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.
EsDie istukrainische auchAbgeordnete sehrKira merkwürdig,Rudik welcheforderte Begründungkürzlich fürauf denKurznachrichtendienst HaftbefehlTwitter des"We IStGHwant gegenrussia zweito Vertreterbecome dera russischennew RegierungNorth "AmtKorea. derWe Präsidialkommissarinwant fürthem Kinderrechte"to desbecome russischena Präsidentencompletely undisolated dempariah "Russischenwith Präsident"no genutztpartners wurde.Wiror wollen von der EU wissen wieso die Untersuchungen des "Butscha-Massakers" so zäh vorankommen, bzw. was die genauen Umstände für die Kriegsverbrechen in Butscha sind.Diese hat nämlich kaum eine Rolle für den Haftbefehl gespielt, und manche finden es auch unfair, die russische Sichtweise hierbei hören zu können, da die Verbreitung von Nachrichten durch russischen Medien im März 2022 innerhalb der EU verboten wurde.Wenn es Kriegsverbrechen gegeben hat, müssen sie untersucht werden, egal von welcher Seite sie begangen wurden.allies."
Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.
Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der EU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.
Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!
Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!
Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Wie sehen Sie das?
Quellen:
www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/
www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html
eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML
www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/
www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/
twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640
www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world
militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines
thegrayzone.com/2023/04/13/nato-states-icc-prosecutor-putin/https://netzpolitik.org/2022/sanktionen-gegen-russland-eu-verbietet-verbreitung-von-rt-und-sputnik/https://www.dw.com/de/ein-jahr-nach-der-befreiung-zähe-ermittlungen-in-butscha/a-65172184https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/schwerpunkte/krieg-ukraine(auf kroatisch) www.geopolitika.news/analize/m-seric-prostitucija-nezeljeni-brend-suvremene-ukrajine/
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
21/08/2023, 02:14
Betitelung und Hinweis, dass sich bei Petition auch zugleich um eine Protestnote handelt.
Neuer Titel: Waffenlieferungen stoppen,stoppen- KriegProtestnote- beendenEU undals EU-FriedensprojektFriedensprojekt retten !wahren!
Neuer Petitionstext:
Protestnote:
Es darf NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.
Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.
Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.
In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.
Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.
Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)
und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.
Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.
Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".
Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?
Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.
Die EU, insbesondere ihre Spitze die Vorsitzende der Europäischen Kommission, sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten.
Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!
Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!
Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.
Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten in dieser Angelegenheit zu untersagen!
Die Europäische Union (EU) ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
18/08/2023, 14:33
Neuer Titel: Waffenlieferungen beenden,stoppen, Krieg stoppenbeenden und EU-Friedensprojekt retten !
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 256
17/08/2023, 13:23
Ihr habt es so gewollt, wir gehen in eine neue Runde!
Dies ist das neue Motiv für die Petition die zugegebenmaßen ein wenig weit in "die Mitte" inhaltlich gerückt wurde.
Wir sehen nämlich quer durch alle politischen Spektren gibtves Missmut mit der derzeitigen Situation und es brodelt wenn nicht zu sagen Protest liegt in der Luft auf beiden Seiten drr Spektren!
Ich bitte daher, dass diese Grafik vorwiegend im Umfeld und sozialen Netzwerken von euch geteilt wird.
Undcden Hinweis auf den Link www.openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-beenden-krieg-stoppen-eu-friedensprojekt-retten bzw den Text:
Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !
Ferner der Hinweis, dass auf unter letsstopawar.eu die englischsprachige Version erreichbar wäre für interesdierte ohne Deutschkenntnisse.
Sommerliche Grüße an Sie und die ganze Familie!
17/08/2023, 13:21
Ihr habt es so gewollt, wir gehen in eine neue Runde!
Dies ist das neue Motiv für die Petition die zugegebenmaßen ein wenig weit ins moderate inhaltlich gerückt wurde.
Wir sehen nämlich quer durch alle politischen Soektren gibtves Missmut mit der derzeitigen Situation und es brodeltvwenn nicht zu sagen Protest liegt in der Luft auf beiden Seiten drr Spektren!
Ich bitte daher, dass diese Grafik vorwiegend im Umfeld und sozialen Netzwerken von euch geteilt wird.
Undcden Hinweis auf den Link www.openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-beenden-krieg-stoppen-eu-friedensprojekt-retten bzw den Text:
Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !
Ferner der Hinweis, dass auf unter l#letsstopawar die englischsprachige Version erreichbar wäre für interesdierte ohne Deutschkenntnisse.
LG
17/08/2023, 13:20
Ihr habt es so gewollt, wir gehen in eine neue Runde!
Dies ist das neue Motiv für die Petition die zugegebenmaßen ein wenig weit ins moderate inhaltlich gerückt wurde.
Wir sehen nämlich quer durch alle politischen Soektren gibtves Missmut mit der derzeitigen Situation und es brodeltvwenn nicht zu sagen Protest liegt in der Luft auf beiden Seiten drr Spektren!
Ich bitte daher, dass diese Grafik vorwiegend im Umfeld und sozialen Netzwerken von euch geteilt wird.
Undcden Hinweis auf den Link www.openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-beenden-krieg-stoppen-eu-friedensprojekt-retten bzw den Text:
Waffenlieferungen beenden, Krieg stoppen EU-Friedensprojekt retten !
Ferner der Hinweis, dass auf und unter letsstopawar.eu #letsstopawar die englischsprachige Version erreichbar wäre für interesdierte ohne Deutschkenntnisse.
MfG