Waffenlieferungen stoppen- Protestnote- EU als Friedensprojekt wahren!

06/06/2023, 02:07

Raus:
Wie ich das sehe ...

???Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt????
IRak (weil platz)

Rein: Korruptionsprobleme übersetzt aus englischen bzw.:
www.transparency.org/en/countries/ukraine
www.transparency.org/en/countries/russia

Quellen zu Waffenlieferungen:


Neuer Petitionstext:

Die Europäische Kommission, insbesondere die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten. Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!

Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.

Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!

Die Europäische Union (EU) ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.

Die Europäische Union (EU)E.U. wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Aber es gibt noch mehr zu bedenken:

Korruption ist leider auch in den genannten Staaten (UA wie RU) ein großes Problem.

So publizierte z.B. die NGO "Transparency International" , dass die

Ukraine auf Platz 116 von 180 Ländern in Bezug auf Korruption, Russland auf Platz 137 von 180 Ländern rangieren.

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.

Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.

Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der Europäischen UnionEU keine Waffen direkt an RU bzw. UA.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!

Ich möchte betonen wir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur Frieden wollen!

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/?_ga=2.132234700.379940785.1686006045-1992438376.1686006044www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

www.investigate-europe.eu/en/2022/eu-states-exported-weapons-to-russia/

www.euractiv.com/section/politics/news/austria-hungary-agree-on-not-sending-weapons-to-ukraine/

twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640

www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world

militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines

06/06/2023, 01:44

Von englischer Petition ins deutsche Übersetzt.
Von englischer Petition ins deutsche Übersetzt.
Von englischer Petition ins deutsche Übersetzt.
Von englischer Petition ins deutsche Übersetzt.
Von englischer Petition ins deutsche Übersetzt.
Von englischer Petition ins deutsche Übersetzt.


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Aber es gibt noch mehr zu bedenken:

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.

Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.

Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Gegenwärtig liefern nur eine handvoll Mitgliedstaaten der Europäischen Union keine Waffen direkt an RU bzw. UA.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend!

Ich Profitierenmöchte tunbetonen davonwir stehen KEINER politischen Organisation nahe, sind unabhängige Menschen, die einfach nur dieFrieden USA.wollen!

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/?_ga=2.132234700.379940785.1686006045-1992438376.1686006044

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640

www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world

militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines

06/06/2023, 01:36

Ungerecht raus dafür in Beschreibung hinein.
Ungerecht raus dafür in Beschreibung hinein.Ungerecht raus dafür in Beschreibung hinein.Ungerecht raus dafür in Beschreibung hinein.Ungerecht raus dafür in Beschreibung hinein.


Neuer Petitionstext:

Die Europäische Kommission, insbesondere die Präsidentin der Europäischen Kommission, Dr. Ursula von der Leyen sind angehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke Erfolgen zu verbieten. Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!

Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Wir fordern die Institution auf, die Hand auszustrecken und sich für Friedensgespräche einzusetzen, wie es der Geschäftsmann Naftali Bennett vor einem Jahr versucht hat.

Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!

Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Aber es gibt noch mehr zu bedenken:

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.

Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.

Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA.

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/?_ga=2.132234700.379940785.1686006045-1992438376.1686006044

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640

www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world

militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines

06/06/2023, 01:28

Großbritannien, ein ehemaliges EU-Mitgliedsland, liefert Uranmunition als Teil eines Hilfspakets an die UA.

Panzerbrechende Waffen, die abgereichertes Uran enthalten - Bomben oder Granaten - sind Waffen, die in verschiedenen Ländern der Welt immer noch erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Aber es gibt noch mehr zu bedenken:

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

Die Regierung in Wien entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.

AberGroßbritannien, nichtein nurehemaliges dieEU-Mitgliedsland, überzogenenliefert ForderungenUranmunition derals UkraineTeil eines Hilfspakets an die EUUA.

Panzerbrechende TagWaffen, fürdie Tagabgereichertes umUran mehrenthalten und- mehrBomben Waffenoder eskaliertGranaten auch- Russlandsind drohtWaffen, bereitsdie einzelnenin EU-Staatenverschiedenen aufgrund VersorgungLändern der KriegsparteiWelt Ukraineimmer mitnoch Waffen&Panzern.erhältlich sind, obwohl die Rechtmäßigkeit ihres Einsatzes in vergangenen Kriegen/kriegsähnlichen Konflikten, z. B. im ehemaligen Jugoslawien, in Frage gestellt wird.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA.

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffenwww.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/?_ga=2.132234700.379940785.1686006045-1992438376.1686006044exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640

www.breakinglatest.news/world/ukraine-london-reveals-we-will-supply-kiev-with-depleted-uranium-shells-world

militarywatchmagazine.com/article/britain-depleted-uranium-ukraine-redlines

06/06/2023, 01:16

Teile raus ,neue Quellen rein.

+Aber es gibt noch mehr zu bedenken:

+Austrian government decided to provice the government in Kyiv with 5 Million euros "
+Die Regierung entschied an Kiew allein im Jahr 2022 für humanitäre Hilfe 570 Millionen € bereitzustellen.

"


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

SoDie sollenRegierung nachin OsteuropaWien entschied aufan GeheißKiew von Ministernallein im neutralenJahr Österreich2022 alleinfür nunhumanitäre 5Hilfe 570 Millionen € an Steuerzahler-Gelder überwiesen werden seitens der Regierung(offiziell für die Infrastruktur/Energieversorgung), doch angesichts Korruptionsskandale im osteuropäischen Staate ist weder das garantiert noch, dass diese nicht in eigene Taschen der Regierung dort landet oder gar Kriegsgerät wie Panzer angeschafft werden(indirekte Waffenlieferungen)!bereitzustellen.

Aber nicht nur die überzogenen Forderungen der Ukraine an die EU Tag für Tag um mehr und mehr Waffen eskaliert auch Russland droht bereits einzelnen EU-Staaten aufgrund Versorgung der Kriegspartei Ukraine mit Waffen&Panzern.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld zwischen einem EU-Staat und Russland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA.

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffen

www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/oesterreichs-praesident-verspricht-bei-besuch-weitere-hilfe-fuer-ukraine/?_ga=2.132234700.379940785.1686006045-1992438376.1686006044

exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640

05/01/2023, 16:39

#letsstopawar Es ist höchst an der Zeit. Egal wer gerade "am gewinnen" ist.
Ya es hora. No importa quién "gane" en este momento.
🇩🇪: openpetition.eu/petition/online/waffenlieferungen-stoppen-eu-als-friedensprojekt-wahren-frau-praesidentin-von-der-leyen-2
🇪🇸/🇮🇪/🇪🇺:
www.openpetition.eu/petition/online/letsstopawar-mrs-president-von-der-leyen-stop-delivery-of-arms-keep-the-eu-a-peace-project#petition-main

03/31/2023, 17:03

Luebe Freunde!
Vorwiegend die männlichen Interessierten unter euch.
Wie fändet ihr die Idee, Flyer zu dieser Petition in euren nationalen Parlamenten (vorwiegend Deutschland, Österreich, Schweiz,Belgien, Luxemburg eventuell Italien) abzuwerfen? Ich habe es gestern fetan znd dafür Hausverbot im österreichischen Parlament kassiert.
Allerdings: Ich konnte keine 10 Sekunden dastehen, bereits da hat ein Sicherheitsmitarbeiter mich gepackt und an den Armen festgehalten.
Darum wende ich mich vorwiegend an Herren
Ich würde für Umkosten wie Papierdruck, etc. in Höhe bis zu 20€ pro Person aufkommen z.b. via Paypal
Was meint ihr? Ich mach es kein zweites Mal, da man mich nächstes Mal genauer filzt.
Details erfahrt ihr auf Nachfrage wie es ginge ohne bemerkt zu werden.
Tipp: Keine metallischen Gegenstände mitnehmen. Immer sagen: "Einzelperson"Am besten doppelseitig drucken, spart Ressourcen und schont Umwelt. Kein Statement abgeben. Nicht wehren. Auf die Flugzettel verweisen, dass alles darin steht.
Sorry, dass ich "betonnt" nicht korrekt "betont" geschrieben habe.
Glg

03/31/2023, 17:01

Luebe Unterstützer!
Vorwiegend die männlichen unter euch.
Wie fändet ihr die Idee, Flugblätter zu dieser Petition in euren nationalen Parlamenten (vorwiegend Deutschland, Österreich, Schweiz,Belgien, Luxemburg eventuell Italien) abzuwerfen? Ich habe es gestern fetan znd dafür Hausverbot im österreichischen Parlament kassiert.
Allerdings: Ich konnte keine 10 Sekunden dastehen, bereits da hat ein Sicherheitsmitarbeiter mich gepackt und an den Armen festgehalten.
Darum wende ich mich vorwiegend an Männer
Ich würde für Umkosten wie Papierdruck, etc. in Höhe bis zu 20€ pro Person aufkommen z.b. via Paypal
Was meint ihr? Ich mach es kein zweites Mal, da man mich nächstes Mal genauer filzt.
Details erfahrt ihr auf Nachfrage wie es ginge ohne bemerkt zu werden.
Tipp: Keine metallischen Gegenstände mitnehmen. Immer sagen: "Einzelperson". Kein Statement abgeben. Nicht wehren. Auf die Flyer verweisen, dass alles darin steht.
Sorry, dass ich "betonnt" nicht korrekt "betont" geschrieben habe.
Glg

03/29/2023, 08:50

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team

03/29/2023, 02:24

www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/swift-ausschluss-russland-ukraine-krieg-101.html#:~:text=Der%20SWIFT-Ausschluss%20ist%20eine,Italien%20und%20Großbritannien%20getroffen%20worden.


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass unseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der EU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es ungerecht, als EU einen Krieg durch Waffenlieferungen zu unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer betonnt wurde, dass wir sowas nicht machen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

In 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam vereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben.

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

So sollen nach Osteuropa auf Geheiß von Ministern im neutralen Österreich allein nun 5 Millionen € an Steuerzahler-Gelder überwiesen werden seitens der Regierung(offiziell für die Infrastruktur/Energieversorgung), doch angesichts Korruptionsskandale im osteuropäischen Staate ist weder das garantiert noch, dass diese nicht in eigene Taschen der Regierung dort landet oder gar Kriegsgerät wie Panzer angeschafft werden(indirekte Waffenlieferungen)!

Aber nicht nur die überzogenen Forderungen der Ukraine an die EU Tag für Tag um mehr und mehr Waffen eskaliert auch Russland droht bereits einzelnen EU-Staaten aufgrund Versorgung der Kriegspartei Ukraine mit Waffen&Panzern.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Rudik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld vonzwischen dereinem EU oder aus Russland hinEU-Staat und herRussland(bzw. vice versa) transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA.

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffen

exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

twitter.com/kiraincongress/status/1634272941700464640