Verzeihen Sie diese neuerliche Mail nach der letzten erst von heute Mittag!
Uns ist ein Fehler im Datum passiert, entschuldigen Sie! Gemeint war folgendes Datum für unsere angekündigte Info-Veranstaltung zu den Einsprachen gegen das publizierte Baubegehren für das Landhof-Parking:
FREITAG, den 8. JUNI, 19 UHR
auf dem LANDHOF, HAUPTEINGANG TRIBÜNE
Wir sammeln alle Einsprachewilligen, informieren, wie wir vorgehen und was zu tun ist.
Die Berichtigung des Datums ist eine gute Gelegenheit auf das fast gleichzeitige Spiel unserer Freunde von Freespeed Basel hinzuweisen, dem geschätzten Ultimate Frisbee-Club, einer der europäischen Top-Frisbee-Clubs, der auf dem Landhof trainiert und spielt:
Freespeed Basel spielt gegen platZHirsch Zürich
Beginn ist 20 Uhr - auf dem Landhof natürlich!
Wir werden uns den Rest des Spiels nach unserer Info-Veranstaltung zu den Einsprachen sicher noch von der Tribüne aus ansehen und geniessen.
Auch nicht einspracheberechtigte Empfänger dieses Newsletters sind natürlich herzlich zum Spiel eingeladen. Freespeed ist absolut sehenswert! Hier der Link zu Freespeed Basel: freespeed.ch/events-2
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti - für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Wenn Sie im Quartier wohnen, dann haben Sie in den nächsten Tagen vielleicht diesen Flyer im Briefkasten (siehe Link bzw. anbei). Dann sind Sie höchstwahrscheinlich auch berechtigt, Einsprache zu machen gegen das unsinnige Parking unter dem Landhof.
Das generelle Baubegehren dafür wurde um Pfingsten herum publiziert.
Sollten Sie in den nächsten Tagen diesen Flyer nicht im Briefkasten haben und trotzdem mit uns gegen das Landhof-Parking Einsprache machen wollen, dann entschuldigen Sie, und kommen Sie gerne trotzdem an unsere Info-Veranstaltung am kommenden
FREITAG, den 3. JUNI, 19 UHR
auf dem LANDHOF, HAUPTEINGANG TRIBÜNE
Wir sammeln alle Einsprachewilligen, informieren, wie wir vorgehen und was zu tun ist.
Sollten Sie an diesem Termin keine Zeit haben, dann kontaktieren Sie uns baldmöglichst unter der unten genannten E-Mail-Adresse. Wir melden uns dann bei Ihnen und schlagen Alternativen vor.
Sie sind nicht sicher, ob Sie einspracheberechtigt sind? Kein Problem: kommen Sie trotzdem oder setzen Sie sich baldmöglichst mit uns in Verbindung.
Verpassen Sie nicht Ihre Möglichkeit, das unsinnige Parking unter dem Landhof zu verhindern! Einsprachefrist ist der 20. Juni 2018!
In diesem Sinne - wie immer: DER LANDHOF IST KEIN PARKPLATZ - AUCH NICHT UNTERIRDISCH!
Tun wir alles uns Mögliche dafür, dass dies so bleibt!
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti - für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Die Bauherrenschaft hat das generelle Baugesuch für das geplante Parking unter dem Landhof eingereicht - noch bevor die Beratungen in den zuständigen Kommissionen UVEK und BRK abgeschlossen sind. Es ist bereits online publiziert (siehe Link unten).
Unser Eindruck: da will jemand Fakten schaffen, bevor noch mehr von dieser "Machenschaft" ans Tageslicht kommt!
Wie dem auch sei: die Zeit tickt jetzt für unsere Einsprachen! EINSPRACHEFRIST ist der 20. Juni 2018. Nutzen Sie die wohl entscheidende Möglichkeit - andernfalls können wir das geplante Parking unter dem Landhof kaum mehr verhindern!
Wir rufen alle Anwohnerinnen und Anwohner und sonstigen Organisationen, die einspracheberechtigt sind, auf:
SETZEN SIE SICH ggf. MIT UNS IN VERBINDUNG für einen Informationsaustausch und gegebenenfalls einer Koordination der Einsprachen!
Warum sind diese Einsprachen so wichtig?
---
Es handelt sich um ein generelles Baugesuch! Es sind zwar schon die ersten konkreteren Pläne des geplanten Parkings im Rahmen des Baugesuchs publiziert (siehe Link unten). Aber bei einem generellen Baugesuch geht es vor allem darum, umstrittene Grundsatzfragen definitiv zu klären. Und davon gibt es ja bekanntlich viele! (siehe hierzu auch die Informationen auf unserer Website www.quartierparking-landhof-nein.ch)
Das dann folgende notwendige normale Baubegehren baut dann darauf auf, ohne dass die im generellen Baubegehren gutgeheissenen Punkte nochmals angefochten werden können. Das heisst auch: was im generellen Baubegehren grundsätzlich nicht angefochten wird, kann dann auch nicht mehr im konkreten Baugesuch angefochten werden! (siehe unten auch § 32 BPV Generelles Baubegehren)
§ 32 Bau- und Planungsverordnung (BPV): Generelles Baubegehren
---
1 Zur Abklärung von Grundsatzfragen oder wesentlichen Teilfragen kann bei Vorhaben, deren Ausführung ein Baubegehren voraussetzt, ein generelles Baubegehren eingereicht werden.
2 Das Verfahren endet mit dem Vorentscheid; er ist anfechtbar.
(www.gesetzessammlung.bs.ch/frontend/versions/4083)
§ 91 Bau- und Planungsgesetz (BPG): Baueinsprache
---
1 Baueinsprache kann erheben,
a) wer durch das Baubegehren berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse daran hat, dass es abgewiesen oder geändert wird;
b) wer durch eine besondere Vorschrift zum Rekurs ermächtigt ist.
2 Aus der Begründung muss mindestens hervorgehen, warum das Bauvorhaben beanstandet wird.
3 Einspracheverfahren werden durch öffentliche Anzeige eingeleitet. Während der Einsprachefrist ist durch Hinweise im Gelände wie Schilder oder Profile auf das Bauvorhaben aufmerksam zu machen. Die Verordnung bestimmt die Einzelheiten und die Ausnahmen.
(www.gesetzessammlung.bs.ch/frontend/versions/4077)
In diesem Sinne: DER LANDHOF IST KEIN PARKPLATZ - AUCH NICHT UNTERIRDISCH!
Tun wir alles uns Mögliche dafür, dass dies so bleibt!
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti - für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Das geplante Parking unter dem Landhof bleibt weiter ein breit diskutiertes Thema. Mit unserer Petition wollten wir unter anderem genau das erreichen.
Inzwischen werden in den Medien auch andere wichtige Aspekte beleuchtet, die noch mehr zeigen, dass die Verkehrs- und Parkplatzpolitik falsch ist, nicht dass Parkplätze oder gar ein Parkhaus für die Anwohnerinnen und Anwohner fehlen:
- die bereits existierenden Parkhäuser, die halb leer stehen,
- die BVB-Automaten im Wettstein, an denen übermässig viel Besucherparkkarten gekauft werden.
Eine kleine Linkliste der letzten Artikel finden Sie unten, unser komplettes Medienecho auf unserer Website unter www.quartierparking-landhof-nein.ch/medien/medienecho.
Eine andere Sache: Sind Sie zufällig Mitglied im hiesigen Neutralen Quartierverein Oberes Kleinbasel (NQVOK)?
Der NQVOK, dessen Vorstand bekanntlich zu den vehementesten Befürwortern des Parkings unter dem Landhof gehört, hat letzte Woche seinen Vereinsmitgliedern wie üblich sein Mitgliederheftchen "Quartierblitz" zugestellt. Darin bemüht er sich, ein etwas ausgeglicheneres Meinungsbild zum geplanten Landhof-Parking zu transportieren. Auch ein Artikel von unserem IG-Mitglied Rolf Keller mit dem Titel "Quartierparking Landhof - Facts" wurde darin publiziert. (siehe auch auf deren Website unter www.nqvokb.ch/index.php/q-blitz.html - allerdings bis dato noch nicht online publiziert).
Mit im Quartierblitz lag ein Kärtchen mit einer Umfrage bei: "Unterirdisches Parking für Anwohner unter dem Landhof - ich bin dafür - ich bin dagegen". Einsendeschluss ist der 16. Mai.
Wenn Sie Mitglied im NQVOK sind: Beteiligen Sie sich unbedingt noch rechtzeitig an der Umfrage! Und besuchen Sie die kommende Generalversammlung des NQVOK und tun sie aktiv Ihre Meinung kund. Die GV findet am 29. Mai ab 18.30 Uhr in der Cafeteria in der Alterssiedlung an der Rheinfelderstrasse (Ecke Grenzacherstrasse) statt.
Es ist wichtig, dass auch der Vorstand des NQVOK versteht, dass eine überwiegende Mehrheit des Quartiers gegen das unsinnige Parking unter dem Landhof ist!
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes und erholsames, verlängertes Wochenende!
Im Anschluss noch die versprochene kleine Linksliste aus dem Medienecho.
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti - für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Wir, die «IG Quartierparking Landhof - Nein!» wurden von der Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) am vergangenen Mittwoch, 25. April 2018, eingeladen, unsere Anliegen als Vertreterin der Petition «Nein zum Quartierparking Landhof!» vor der Kommission vorzubringen und Fragen der Kommissionsmitglieder zu beantworten.
Mitte März hatten wir ja unsere Petition «Nein zum Quartierparking Landhof!» mit den bislang 1'230 gesammelten Unterschriften an den Grossen Rat und die Regierung übergeben. Neben dem Ratschlag zur oberirdischen Umgestaltung des Landhofs wurde damit auch unsere Petition Bestandteil der Beratungen der zuständigen Kommissionen. Im Zuge dessen wurde die «IG Quartierparking Landhof - Nein!» als Vertreterin der Petition für die genannte UVEK-Sitzung eingeladen. Die Atmosphäre war freundlich, und wir wurden wohlwollend gehört, worüber wir uns bei den Kommissionsmitgliedern nochmals bedanken. Wir konnten unser Nein zum Quartierparking Landhof mit unseren Argumenten deutlich machen, so unser Eindruck.
Wir möchten uns hiermit nochmals bei Ihnen allen bedanken, für Ihre Unterstützung bis jetzt, für Ihre Unterschrift! VIELEN DANK!
Wir haben eine wichtige Etappe erreicht, wir sammeln weiter Unterschriften, wir planen weitere Aktionen - unsere Arbeit, unsere Kampagne geht weiter!
Nur durch die Petition war es uns möglich, unseren vielen Stimmen und Argumenten gegen das unsinnige Parking unter dem Landhof so viel Gehör zu verschaffen, dass sie nun hoffentlich auch von vielen Grossratsmitgliedern gehört und aufgegriffen werden. Das geplante Parking ist ja, wie Sie wissen, im Baurecht an den privaten Investor und künftigen Betreiber, der Zum Greifen AG, vergeben worden - gleichsam am Souverän vorbei (der Grosse Rat muss oder soll gar nicht darüber befinden) und ohne Möglichkeit der Einflussnahme durch die Quartierbevölkerung (abgesehen von den möglichen Einsprachen zum irgendwann publizierten Bauprojekt).
Wir hoffen nun, dass wir mit unserer Präsentation bei der UVEK-Anhörung am vergangenen Mittwoch Erfolg hatten und die Kommission alles ihr Mögliche versucht, das geplante Parking doch noch zum Thema im Grossen Rat zu machen und in die demokratische Kontrolle durch den Souverän zurückzuholen.
Am vergangenen Mittwoch, 14. März konnten wir insgesamt 1230 Unterschriften gegen den geplanten Bau des sogenannten Quartierparkings Landhof dem Regierungsrat und dem Grossen Rat übergeben.
Wir danken herzlich für die Unterstützung!
Für uns vom Aktionsteam der IG Quartierparking Landhof - Nein! war es eine Genugtuung zu erfahren, wie gross die Ablehnung des Parkhauses unter unserem geliebten Landhof im Wettstein, in den angrenzenden Quartieren und darüber hinaus in der ganzen Stadt ist.
Aber - DER KAMPF IST LEIDER NOCH NICHT BEENDET:
Unsere PETITION LÄUFT WEITER auf der Online-Petitionsplattform . Wir bitten Sie, das Thema weiterhin aktuell zu halten, zu besprechen, Links, Artikel zu teilen, in die Diskussion in Diskussionsforen, in den Medien für unsere Sache einzugreifen und ihren Standpunkt aktiv zu beziehen.
Kommen Sie auch immer wieder auf unserer neuen Website vorbei, die alle aktuellen Entwicklungen, Meldungen, unsere Medieninformationen an die Presse, das Medienecho, das unsere Kampagne hervorruft, enthält. Teilen Sie, leiten Sie die Artikel darauf munter weiter! www.quartierparking-landhof-nein.ch
Der Kampf um den Landhof ist auch deshalb nicht vorbei, weil wir das Thema nicht einfach jetzt der Politik überlassen können - Sie wissen ja, das geplante Parking ist im Baurecht vergeben und damit praktisch dem demokratischen Prozess entzogen. Selbst der Grosse Rat, wenn die Umgestaltung von ihm beraten wird, kann eigentlich kaum etwas gegen den geplanten Bau tun.
DIE REGIERUNG ÄNDERT DIE SPIELREGELN! NEUE GESETZESVORLAGEN IN DER VERNEHMLASSUNG!
Kaum ist klar, dass die Regierung Schwierigkeiten haben wird, den geplanten Bau des Parkhauses mit den geplanten 1,7 zweckentfremdeten Geldern aus dem Pendlerfonds so zu subventionieren, dass es "rechtlich verhebt", ändert sie die Spielregeln. Mit der neuen Vorlage zur künftigen Parkplatzpolitik, die sie jetzt in die Vernehmlassung schickt, sollen zukünftig
- die Subventionierung von privaten Quartierparkings aus dem Pendlerfonds legalisiert werden,
- Quartierparkings nicht nur ausschliesslich Anwohnerinnen und Anwohnern vorbehalten sein,
- die bisherige Praxis der Kompensation von oberirdischen Parkplätzen gegen die neu unterirdisch entstandenen weiter aufgeweicht werden.
LASSEN SIE UNS WEITERKÄMPFEN FÜR DEN LANDHOF und gegen das geplante Parking und für eine vernünftige Verkehrspolitik für das Quartier und für die Stadt!
Denn während in den Medien jetzt fast nur der Parkplatzmangel, der sogenannte Parkierdruck und die Verdoppelung der Gebühren für die Anwohnerparkkarte diskutiert wird, geht vergessen, dass das eigentliche Problem, der Verkehr, der immer mehr in die Stadt und in die Quartiere strömt, von der Regierung nicht angepackt wird: Die Pendlerparkkarten und Besucherkarten sollen nämlich nur um etwa 20% steigen - von monatlich knapp 60 auf 70 SFr. (Pendlerparkkarte) und von 10 auf 12 SFr. (Besuchertagesparkkarte).
Dass ein/e PendlerIn oder BesucherIn lieber dafür in der blauen Zone auf Allmend parkiert statt im bis zu dreimal teureren Parkhaus nebenan, das meistens halb leer steht, ist verständlich. Dass er aber dadurch für den sogenannten Parkierdruck bei den Anwohnerinnen und Anwohnern sorgt, liegt das Problem - ein Problem, das auch nur eine Konsequenz davon ist, dass die Regierung keine vernünftige oder nachhaltige Verkehrspolitik und -planung machen will oder kann.
Was wir auch tun: in nächster Zeit veröffentlichen wir in unregelmässigen Abständen morgens und abends zur «Rushhour» auf unserem Twitterprofil aktuelle Screenshots auf die Website der Basler Parkleitsystems, die zeigen, dass in den zwei Parkhäusern, die nur einen Steinwurf vom Landhof entfernt sind, immer genügend freie Parkplätze vorhanden sind - neben den verfügbaren Parkplätzen in der blauen Zone um den Landhof. Parkierdruck? Auslastung über 100%? Wo bitte schön sollen diese sein, dass sie ein Parkhaus unter dem Landhof rechtfertigen?
Hier der Link zu unserem Twitterprofil: twitter.com/LandhofParkinNo (oder auch unten rechts auf unserer Website) - bitte gerne retweeten!
Wir zählen weiter auf Sie und Ihre Unterstützung! Vielen Dank dafür!
Alles Weitere - wie oben gesagt - auf unserer neuen Website unter: www.quartierparking-landhof-nein.ch
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti
für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Heute, 14. März 2018 übergeben wir die ersten 1000 Unterschriften plus ein paar wenige an den Regierungsrat und den Grossen Rat - dachten wir ...
Es ist nämlich etwas Erfreuliches passiert, was uns aber noch etwas ins Schwitzen bringt heute: während gestern Nachmittag die beiden Exemplare der Unterschriftenlisten, die wir übergeben wollen, druckfrisch vorlagen, ging unsere Petition offensichtlich viral und es kamen noch über 100 Unterschriften hinzu. Im Moment, Stand 14.03., 9.15 Uhr sind wir bei 1138 Unterschriften.
Wir werden die neu hinzugekommenen natürlich mit einreichen. Dank allen, die dazu beigetragen haben!
MEHR NOCH: Die Deadline für die Übergabe der Unterschriften heute ist genau 12.30 Uhr! Um 12.30 Uhr drucken wir die Unterschriftenlisten nochmals aus.
ALSO - NOCHMALS UNTERSCHRIFTEN-RALLYE bis 12.30 UHR!
WEITERLEITEN, TEILEN (auf allen Social Media-Kanälen, Twitter, Facebook etc.), WEITERERZÄHLEN!
Herzlichen Dank nochmals im Namen des Teams und der vielen Landhof-Fans im und ausserhalb des Quartiers!
---
Und - auch wenn es manch einer so hält wie ein Landhof-Fan, der die Petition mit dem Kommentar "Dort gehört kein Parkplatz hin. Punkt. Da gibt es nichts mehr dazu zu sagen." unterschrieben hat: wir haben heute morgen endlich unsere neue Website online gebracht - mit ganz vielen Informationen, Argumenten, Hintergründiges zum unsäglichen geplanten Quartierparking Landhof.
More to come: Tragen Sie sich in den Newsletter ein, wenn Sie auf dem Laufenden bleiben wollen. www.quartierparking-landhof-nein.ch
Wir sehen uns heute bei der Übergabe der Petition im Hof des Rathauses um 14.30 Uhr, oder später ab 16 Uhr auf dem Landhof - wenn Sie Zeit und Lust haben. Es würde uns freuen!
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti
für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Stand heute Donnerstag Mittag, 8. März sind wir schon bei 995 UNTERSCHRIFTEN für unsere Petition! Es fehlen uns noch 5 Unterschriften um die 1000er-Grenze zu knacken!
Der am 30.01.2018 publizierte Ratschlag der Regierung zur Umgestaltung des Landhof - inklusive eines Kapitels zum geplanten Quartierparking unter dem Landhof - wird nun bereits in den Kommissionen Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) und Bau- und Raumplanungskommission (BRK) beraten, bevor er in den Grossen Rat gelangt.
Zeit für uns, DIESE ERSTEN 1000+ UNTERSCHRIFTEN einzureichen und die PETITION AN DEN REGIERUNGSRAT und den GROSSEN RAT ZU ÜBERGEBEN! Wir tun dies am
Mittwoch, 14.03.2018 um 14.30 Uhr
im Hof des Basler Rathauses.
Sie sind herzlich eingeladen, uns mit ihrer zahlreichen Teilnahme zu unterstützen! Wir freuen uns über Ihr Kommen!
Wer möchte, trifft sich mit uns schon um 13.45 Uhr auf dem Landhof, und wir werden gemeinsam gemütlich vom Landhof in die Innenstadt zum Rathaus spazieren.
Anschliessend, um 16 Uhr, laden wir Sie zu einem kleinen Apéro auf dem Landhof ein.
(Über Ihre baldige Anmeldung dazu freuen wir uns, um die Teilnehmeranzahl abschätzen zu können.)
Die Petition selbst wird nach Übergabe auf www.openpetition.eu/!landhof weiterlaufen. Wir rechnen mit noch ganz vielen Unterschriften und Unterstützerinnen und Unterstützern, jetzt da die Umgestaltung des Landhof und das geplante Parking politisch diskutiert wird und auch in den Medien ein immer grösseres Echo erfährt.
Trotzdem möchten wir mit dem Einreichen dieser ersten 1000+ Unterschriften den politischen Druck aufrechterhalten und erhöhen und klar zum Ausdruck bringen, dass ein überwiegender Teil des Wettsteinquartiers dieses Parkhaus nicht will, es als unsinnig, ja sogar als schädlich für den Landhof und das Quartier erachtet.
Unterstützen Sie uns weiterhin dabei - und kommen Sie zur Übergabe der Petition!
Verbreiten Sie die Petition weiterhin weiter und unterstützen Sie uns darin, in den nächsten Tagen noch ganz viele Unterschriften zu sammeln, die wir noch mit übergeben können!
Wir danken Ihnen recht herzlich dafür!
Und wenn Sie noch kurzweiligen und hochinteressanten Lesestoff fürs Wochenende suchen, kann ich Ihnen wärmstens die zwei letzten Kolumnenbeiträge von Daniel Wiener in der bz Basel empfehlen, da sie vom geplanten Parking unter dem Landhof und vom Parkieren in Zukunft handeln: «Vier Kurzschlüsse und eine Erkenntnis - Unsere kleine Stadt will Automobilisten staatlich subventionieren.», «Die Zukunft des Parkierens - Unsere kleine Stadt investiert in die Vergangenheit.» (www.bzbasel.ch/kommentare-bz/vier-kurzschluesse-und-eine-erkenntnis-132207947 und www.bzbasel.ch/kommentare-bz/die-zukunft-des-parkierens-in-basel-132262456)
Bis zum kommenden Mittwoch also. Wir freuen uns!
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti
für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Wir haben es aus Zeitgründen leider noch nicht geschafft, Ihnen, die Sie vielleicht beim spannenden kleinStadtgespräch vor zwei Wochen hier im Quartier im SUD nicht dabei sein konnten, eine kleine Zusammenfassung zu liefern. Aber sie kommt noch, versprochen.
Soviel sei gesagt, die Argumente der Befürworter waren schwach, viel mehr als "wir haben keinen Platz, wir benötigen mehr Parkplätze" war meist nicht zu vernehmen. Wie sagte es doch ein Teilnehmer: "phantasielos", wie das geplante Parking unter dem Landhof.
Ihre Stimmen gegen das Parking aber wurden gehört, sie waren vielfältig. Vielen Dank dafür!
Dieses kleinStadtgespräch übrigens, so sagten es uns die Organisatorinnen und Organisatoren vom Stadtteilsekretariat Kleinbasel, war das erfolgreichste seiner inzwischen fünfjährigen Geschichte. Da sage noch eine/-r die Quartierbevölkerung sei vom geplanten Quartierparking nicht betroffen!
Das Medienecho davor und danach war ausserordentlich gross - Sie haben es sicherlich mitbekommen.
Mitbekommen haben Sie sicher auch, dass - welch Zufall - am Tag vor dem kleinStadtgespräch der Regierungsrat die Wiederaufnahme der Umgestaltung des Landhof-Areals per Medienmitteilung angekündigt hat. Der daraufhin publizierte Ratschlag an den Grossen Rat gelangt nun zur Lesung in die zuständigen Kommissionen des Grossen Rates. Im Ratschlag findet sich übrigens auch ein Abschnitt zum Quartierparking.
- Selbst in der Medienmitteilung über die Neuauflage des sogenannten Parkplatzkatasters fand das geplante Landhof-Parking Eingang: "Während sich die Zahl der oberirdischen Parkplätze aufgrund der Raumknappheit tendenziell verringert, entstehen unterirdisch neue Parkplätze. Diese Tendenz setzt sich fort. So sollen unter dem Landhof künftig 200 Tiefgaragenplätze entstehen und den Parkierdruck im Wettstein-Quartier vermindern." - recht selbstsicher finden wir, finden Sie nicht auch?
Hier der Link zur Medienmitteilung: mobilitaet.bs.ch/nm/2018-der-zweite-parkplatzkataster-fuer-die-stadt-basel-ist-online-bd.html
Und hier der Artikel in der TagesWoche darüber mit einem Kommentar von mir dazu: tageswoche.ch/stadtleben/verkehr-frisst-den-raum-fuer-parkplaetze-weg
So, und jetzt wünschen wir uns allen eine ereignisreiche Fasnacht! Wir melden uns danach wieder.
Nachbarschaftliche Grüsse,
Roberto Rivetti
Für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
Während wir uns mit unserer Petition rasch auf die 900 Unterschriften zubewegen, ist gestern eine Medienmitteilung des Regierungsrats erschienen, und mit dem Ratschlag der Regierung wird die Umgestaltung der Landhofs nun an den Grossen Rat überwiesen - mit dem Quartierparking Landhof, gegen das wir uns weiterhin wehren.
In den nächsten Tagen werden diverse Beiträge, Artikel in den Medien (Zeitungen, Radiosender, Online-Portalen etc.) erscheinen, die das Quartierparking Landhof im Zusammenhang mit der Umgestaltung des Landhofs thematisieren werden.
UNSERE BITTE: BETEILIGEN SIE SICH an den Diskussionen in den Medien, diskutieren Sie in den Diskussionsforen, schreiben Sie Leserbriefe, sprechen Sie mit Ihren politischen Kontakten etc.! Geben Sie unserem Anliegen die grösstmögliche Stimme in der Öffentlichkeit! Sorgen Sie dafür, dass unsere Argumente gehört und gelesen werden!
Und: Kommen Sie zum kleinStadtgespräch heute Abend, um 19 Uhr ins SUD, Burgweg 7
Unser Standpunkt hat sich nicht geändert: DER LANDHOF IST KEIN PARKPLATZ - AUCH NICHT UNTERIRDISCH!
- Keine zusätzlichen Parkplätze im Quartier!
- Kein zusätzlicher Pendlerverkehr im Quartier!
- Anwohner sollen nicht für Pendler zahlen!
- Das Umweltgesetz darf nicht umgangen werden!
- Kein Übergehen der Quartierbevölkerung!
- Kein unangemessener und unverhältnismässiger Baueingriff in den Landhof!
Im Hinblick auf die Umnutzung des Landhof-Areals besteht seit über 15 Jahren die Idee eines unterirdischen Quartierparkings (für leichte Motorfahrzeuge) und die Frage, wie eine solche Parkgarage auf dem Landhof technisch realisiert und betrieben werden kann.
Im Vorfeld zur Planungsphase des vorliegenden Projektes wurde 2011 unter der Federführung von Immobilien Basel-Stadt, Finanzdepartement, zusammen mit dem Bau-und Verkehrsdepartement die Machbarkeit eines Quartierparkings konkret geprüft. Eine Standort-und Marktanalyse ergab, dass ein Projekt für den Bau und Betrieb eines Quartierparkings Landhof für den Kanton aufgrund eines zu geringen Bedarfes nicht weiter zu verfolgen sei, was auch geschah.
Zwischenzeitlich haben etwa mit der Arealentwicklung Hofmann-La Roche AG oder dem Claraturm am Messeplatz neue städtebauliche Entwicklungen die Ausgangslage wesentlich verändert. Vor diesem Hintergrund sind aus der Bevölkerung sowie aus der Parteienlandschaft Stimmen zugunsten eines unterirdischen Parkings unter dem Landhof laut geworden. Aufgrund der bereits weit vorangeschrittenen Planungen zum Landhof-Areal ist der letzte mögliche Zeitpunkt gekommen, ein Projekt für ein unterirdisches Parking auf dem Landhof anzustossen.
Der Regierungsrat beauftragte das Bau- und Verkehrsdepartement im Februar 2016, eine Investorenausschreibung für ein unterirdisches, eingeschossiges Quartierparking auf dem Landhof-Areal durchzuführen. Die Ausschreibung wurde von Juni bis September 2016 publiziert. Nach eingehender Prüfung der eingereichten Unterlagen genehmigte der Regierungsrat im Juni 2017 den Zuschlagsentscheid zugunsten der Bau-und Finanzierungsgesellschaft Zum Greifen AG, Basel. Der Zuschlag wurde im Juli 2017 im Kantonsblatt publiziert. Ferner wurde das Finanzdepartement ermächtigt, die Baurechtsverhandlungen zu führen und ein entsprechendes Baurecht für ein unterirdisches Quartierparking einzurichten.
Grundsätzlich gibt es im Quartier um den Landhof einen erhöhten Parkdruck, der sich in einer eher hohen Belegung der Parkplätze in der Umgebung des Landhofs zeigt. Auf Nachfrage bei verschiedenen Anbietern von Parkplätzen in der Umgebung des Landhofs hat sich herausgestellt, dass relativ lange Wartelisten existieren. Aufgrund dieser Ausgangslage hat der Regierungsrat beschlossen, keine oberirdischen Parkplätze aufzuheben. Da das Quartierparking ausschliesslich der Quartierbevölkerung zugutekommen soll, hat der Regierungsrat zudem beschlossen, auf Gesuch einen maximalen Beitrag aus dem Pendlerfonds von 1,7 Mio. Franken zu bewilligen.
Der Perimeter des eingeschossigen, unterirdischen Parkings ist auf das bestehende Sportrasenfeld begrenzt. Dies erlaubt 200–250 Einstellhallenplätze. Die Ein-und Ausfahrt erfolgt über den Eingang Wettsteinallee. Eine eingeschossige Bauweise vermeidet einen Eingriff in den Grundwasserspiegel des Landhof-Areals. Über der Decke der Einstellhalle wird ein voll funktionsfähiges Rasensportfeld in den im Projekt Neugestaltung Landhof vorgesehenen Ausmassen erstellt. Die für den Betrieb des Parkings notwendigen Bauten (Eingangs-/Ausgangsgebäude, Notausgänge, Be-und Entlüftung usw.) sowie die Ein-und Ausfahrtsbereiche werden in das Projekt integriert und gehen zu Lasten des Investors.
Beide Projekte sollen, soweit möglich, terminlich und bautechnisch aufeinander abgestimmt und koordiniert werden. Grundsätzlich lassen sie sich aber auch unabhängig voneinander realisieren. Massgebend sind die weitere politische Diskussion zum Projekt „Landhof für alle“ sowie das Genehmigungsverfahren für das Quartierparking Landhof.
Dem Projekt „Neugestaltung Landhof“ entstehen durch den Bau und den Betrieb des unterirdischen Quartierparkings keine zusätzlichen Kosten.“
Bis heute Abend also im SUD!
Roberto Rivetti
Für die «IG Quartierparking Landhof - Nein!»
