Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer des Vereins Bürgerinitiative Ritter-der-Au!

Mit 24.10.2024 – 11:27 erging das Erkenntnis des BVwG.

Der Beschwerde wurde teilweise stattgegeben und es wurden Auflagen demensprechend ergänzt. Da das Erkenntnis allerdings 150 Seiten hat, muss dies durch unsere freundliche Rechtsvertretung noch im Detail geprüft werden. Ein diesbezüglicher Arbeitstermin ist geplant, die 6-wöchige Frist für eine außerordentliche Revision an den VwGH endet in der KW 49.

Hiermit möchten wir auch die Gerüchte dementieren, dass eh schon alles vorbei ist und die Jungbunzlauer Austria AG nicht bauen wird! DAS IST NICHT RICHTIG! Was seitens Jungbunzlauer geplant ist oder nicht entzieht sich unserer Kenntnis und wir ersuchen Sie eindringlich, keinen Gerüchten Glauben zu schenken. Hier gibt es keinerlei offizielle Informationen!

Leider ist nach diesen vielen Jahren die Aufmerksamkeit zurückgegangen und wir appellieren deshalb an Sie, uns weiterhin zu unterstützen. Die Bürgerinitiative arbeitet so lange, bis alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und es zu einer endgültigen Entscheidung gekommen ist. Es ist derzeit nicht absehbar, wie lange das dauern wird, möglicherweise auch noch weitere Jahre!

Wir sind deshalb auch weiterhin auf Ihre Unterstützung angewiesen.
Näheres dazu finden Sie unter: https://www.ritter-der-au.at/

Danke, dass Sie uns weiterhin die Treue halten, unserer Arbeit vertrauen und uns unterstützen! Wir werden Sie selbstverständlich laufend über die nächsten Schritte informieren!

Mit besten Grüßen
Barbara Gasner
Obfrau des Vereins Bürgerinitiative Ritter der Au

Liebe Unterstützer:innen des Vereins Bürgerinitiative der Au,

auf diesem Wege möchten wir uns sehr herzlich für jedwede Unterstützung – sei es mit Fotos, positiven Gedanken, emotional und vor allem auch vor Ort beim BVwG – sehr herzlich bedanken.

Es waren sehr anstrengende Wochen, da wir uns seit Ende Jänner sehr intensiv auf diese Verhandlungstage vorbereitet haben. Wir haben vor Gericht Höhen und Tiefen erlebt, Strenge und Lachen, Unverständnis und Emotionen und vieles vieles mehr. Aber vor allem waren diese Tage sehr lehrreich.

Für alle, die nicht dabei sein konnten, ein kurzer Einblick in die beiden Verhandlungstage (06.03.2024 und 11.03.2024)

Es sei gesagt, dass diese mündliche Verhandlung vor dem BVwG viel objektiver abgelaufen ist, als bei der UVP-Verhandlung 2020 in Wieselburg.
Wir haben zu allen u.a. Fachbereichen unsere Stellungnahme schriftlich (fristgerecht mit 4.3.2024) bei Gericht eingebracht.

1) Fachbereich Verfahrenstechnik
2) Fachbereich Gewässerökologie und Fischökologie
3) Fachbereich Abfallchemie
4) Fachbereich Luftreinhaltung und Geruch
5) Fachbereich Lärmtechnik
6) Fachbereich Lichtimmissionen
7) Fachbereich Verkehrstechnik
8) Fachbereich Humanmedizin
9) Fachbereich Landschaftsbild
10) Fachbereich Naturschutz

Diese Stellungnahme wird vollumfänglich berücksichtigt.

Die Fachbereiche Verfahrenstechnik, Luftreinhaltung und Geruch, Landschaftsbild und Naturschutz waren unser Hauptbereiche und haben auch die meiste Zeit in Anspruch genommen. Hier haben wir sehr viel auch nochmals vor Ort eingebracht.

Der Fachbereich Verfahrenstechnik wurde vom hohen Gericht – trotz Schließung am ersten Verhandlungstag – nochmals geöffnet, da die Projektwerberin Jungbunzlauer Austria AG Unterlagen auch vor dem Senat nicht offen dargelegt hat. Mit dem Argument, es seien Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, wurden diese lediglich dem vom BVwG bestellten Sachverständigen zur Beurteilung überlassen.

Diese mussten jedoch nun zwingend auch dem hohen Gericht vorgelegt werden. Die Projektwerberin hat daraufhin eine Akteneinsicht durch die Beschwerdeführer abgelehnt, auch darüber entscheidet nun das hohe Gericht.

Zu allen Fachbereichen, wo wir während der Verhandlungstage eventuell nur wenig oder nichts Weiteres einbringen konnten, ist dennoch alles dem Akt beigelegt und wird in die Beurteilung mit einfließen.

Zusammenfassend sei festgehalten: Das Gericht kann generell nur auf Basis der gültigen Rechtslage entscheiden. Nach Einschätzung der List Rechtsanwalts GmbH kann es möglicherweise bis Herbst dauern, bis eine Entscheidung getroffen wird.

In diesem Sinne, bleibt uns gewogen und wir freuen uns auch über jede einzelne Spende, da wir sowohl unseren Sachverständigen für seine Expertise (Gutachten und 2 Verhandlungstage vor Gericht) als auch weiterhin monatlich unseren Rechtsbeistand bezahlen müssen.

Verein Bürgerinitiative Ritter der Au, IBAN AT54 5300 0030 5401 1376 – unter Verwendungszweck bitte SPENDE anführen. DANKESCHÖN!

Beste Grüße
Barbara Gasner
Obfrau Verein Bürgerinitiative Ritter der Au

„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ (Berthold Brecht)

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer des Vereins Bürgerinitiative Ritter der Au!

Unsere Petition "Nein zur Industrieanlage im Augebiet der Donau" ist mit Ende Jänner abgelaufen und konnte leider auch nicht mehr verlängert werden.

Diese war ursprünglich zur Übergabe an die BH Melk, die NÖ Landesregierung und die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden gedacht. Wie Sie wissen, hat unser Entgegenhalten allen Vorhersagen getrotzt und wir kämpfen seit mittlerweile 7 Jahren gegen diese Industrieanlage im Ausmaß von rd. 32ha. Und ja, aus unserer Sicht durchaus erfolgreich, denn sonst würde diese bereits seit 2020 in Betrieb sein.

Auch wenn es nicht mehr zur Übergabe Ihrer Unterschriften im angedachten Sinne kommt, möchten wir diese Plattform dennoch weiterhin betreiben, alleine um Sie am Laufenden halten zu können.

Eine Information zu den vergangenen zwei Verhandlungstagen vor dem BVwG (06.03.2024 und 11.03.2024) folgt in Kürze.

Bis dahin - danke, dass es Sie gibt. Bitte werden Sie nicht müde von uns zu erzählen, uns weiterhin zu unterstützen und an unser Tun zu glauben. Wir bleiben am Ball!
https://www.ritter-der-au.at/

Mit besten Grüßen
Barbara Gasner
Obfrau Verein Bürgerinitiative Ritter der Au
ritter-der-au@gmx.at

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Verein Bürgerinitiative Ritter der Au
IBAN AT54 5300 0030 5401 1376
Verwendungszweck "SPENDE"
DANKESCHÖN!
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