04.07.2019, 12:46
Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer,
erstmals ein großes Dankeschön. Mit den "offline" Unterschriften wurde die 1.000-Grenze überschritten. Allerdings haben wir uns in Anbetracht der Flyer-Verteilung und der Polarisierung dieses Themas weitaus mehr erhofft. Aber mobilisieren klappt nicht immer. Nichtsdestotrotz wird diese Initiative bestehen bleiben und sich weiterhin für eine Einführung einsetzen.
Wie geht es nun weiter? Ich möchte hier noch einmal verdeutlichen, dass einzig und allein die ÖVP Hietzing diese Parkplatzproblematik verursacht hat. Die Stadt hat dem Bezirk mehrere Angebote gemacht, u. a. als erster Bezirk 30% statt 20% Anrainerparkplätze mit Parkpickerl oder Sonderkurzparkzone Schönbrunn nach dem Vorbild Stadthalle, die allesamt abgelehnt wurden. Stattdessen stellte die ÖVP völlig unrealistische Forderungen, wie beispielsweise die Veränderung des Modells der Parkraumbewirtschaftung, Stichwort Westpickerl. Dass hierfür eine Mehrheit im Gemeinderat nötig wäre, die mit 7 von 100 Sitzen eher nicht erreicht wird, wird von dieser Partei gekonnt ignoriert. Stattdessen lässt man die AnwohnerInnen mit der Parkplatznot mit merkwürdigen Argumenten im Regen stehen. Im Bezirksparlament würde eine einfache Mehrheit ausreichen, die mit SPÖ-GRÜNE-NEOS und 4 ÖVP-BezirksrätInnen gewährleistet wäre. Es bedarf keiner Zustimmung der Bezirksvorstehung! In Döbling war die Situation sehr ähnlich und dort widersetzten sich einige ÖVP-BezirksrätInnen dem Klubzwang und stimmten für das Parkpickerl, weil sie auf die Menschen hörten. Das Ergebnis sieht man heute: Leer gefegte Straßen. Während man in Hietzing nicht viel vom Ferienbeginn mitbekam, denn die Parkplatzsuche ist aktuell in den betroffenen Gebieten weiterhin angespannt. Es gibt einfach keine logische Erklärung, warum die ÖVP Hietzing im Widerstand ist. Egal ob aus Bevölkerung-, Wirtschaft- oder Klima-Sicht. Alles spricht für ein Parkpickerl. Natürlich möchte ich es nicht glorifizieren und das Modell hat auch seine Schwächen, nur gibt es derzeit nichts anderes und bis es mal geändert wird können Jahre vergehen. Es muss jetzt eine Lösung her und nicht irgendwelche Ausreden oder Schuldzuweisungen.
In diesem Sinne wird es noch einen Brief an die Bezirksvorsteherin geben und ob die Petition überreicht wird, liegt an der Partei. Aus heutiger Sicht gehe ich nicht davon aus, da man sonst einen Fehler eingestehen könnte und ignorieren ist einfacher. Darum wartet auch die ÖVP auf Liesing, wo es in Sachen Einführung leider nichts neues gibt, damit sie aus dem Schneider ist.
Mit besten Grüßen
Viktor Rösner
