09/12/2022, 00:10

Liebe Unterstützer!

Der Weg stimmt, denn unsere Petitionsbegehren einschlägt.
Ein Ende von Waffenlieferungen nach Ost-Europa.
Ein Waffenexportsembargo.
Frau von der Leyen muss es auch zu hören kriegen wenn die Petition dann eingebracht wird in knapp 10 Minuten (es sei denn wir erreichen die 2000 Unterstützungen früher).

Falls ihr aus Österreich seid und es nicht schon getan oder kanntet, will ich euch außerdem da das Thema ähnlich für Österreicher ist, über die Petition zum Rücktritt von Außenminister Schallenberg informieren:
www.openpetition.eu/at/petition/online/fehltritt-aussenminister-schallenberg-soll-gehen

Die momentan geschehen spekulativen Energie-Krisen die wir in Europa haben, sind leider haus gemacht.
Im November 2013 hat die EU viel mehr die Freilassung von Yulia Timoschenko gefordert was ultimativen Charakter hatte, ehe der damalige Präsident eine Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens verweigerte.
Die EU verlangte im Abkommen, dass dieses erst möglich wäre wenn der Wunsch nach Begnadigung/Strafmilderung erfüllt werde, wie Archive zeigen.
Darüber wurde auch gestern in einem Blog geschrieben:
www.fischundfleisch.com/benjaminheinrich/die-unterschlagene-wahrheit-ueber-die-verantwortung-der-eu-fuer-die-situation-in-der-ukraine-seit-79588

Denn auch wir als Bürger dieses Staaten der EU haben leider Mit-Verantwortung.
Die Politiker welche solchen Unsinn mitgetragen haben, sind großteils nicht mehr in der Politik aktiv inzwischen, doch wir baden es nun aus.

Schönen Sonntag
Benjamin aus Wien

09/11/2022, 07:31

Waffenexportsembargo


Neuer Petitionstext:

Die Europäische Kommission, insbesondere die Präsidentin der Europäischen Kommission Dr. Ursula von der Leyen, sind angehalten sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Wege(z.b. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke erfolgen zu verbieten. Ebenso ist ein WaffenembargoWaffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt! Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.

09/10/2022, 01:52

The European Union introduced a "European Code of Conduct on Arms Exports" in 1998.

In August 2022, Amnesty International (a non-profit organization that promotes human rights) stated that the Ukrainian army was "[...]Using hospitals for military purposes[...]" which "[...]is a clear violation of international humanitarian law[...]".

It should be said that Amnesty International has already pointed out violations of international humanitarian law with regard to the USA, China (e.g. capital punishment) and Russia.

For Russia misconduct was already reported aswell by Amnesty.

Therefore, this organization can be considered neutral.

To come back to the code of conduct: One of the criteria, that had been defined by the EU statets was "2. Criterion Two: Respect for human rights in the country of final destination as well as respect by that country of international humanitarian law.".

How can it therefore be justifiable to supply weapons to this country?

This is cle


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten, ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen Union droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen, sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagt wurde, dass wir so etwas nicht machen.

Die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Im Jahr 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam festgelegter Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht", vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es daher vertretbar sein Waffen in diesesein Land Waffen zu liefern?liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

DasDies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

Doch noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

Alle Grafiken stammen von folgenden Kunstschaffenden auf Pixabay: Tumisu, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, conolan, Christian Dorn, sowie Wikipedia-Benutzer: Nikolya90, CC-BY-SA-4.0

09/10/2022, 01:35

Im Jahr 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam festgelegter Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht", vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es daher vertretbar sein Waffen in dieses Land zu liefern?

Das ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffe


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten, ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen Union droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen, sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagt wurde, dass wir so etwas nicht machen.

Die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Im Jahr 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam festgelegter Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht", vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es daher vertretbar sein Waffen in dieses Land zu liefern?

Das ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dasdieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

Doch noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

Alle Grafiken stammen von folgenden Kunstschaffenden auf Pixabay: Tumisu, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, conolan, Christian Dorn, sowie Wikipedia-Benutzer: Nikolya90, CC-BY-SA-4.0

08/23/2022, 05:33

Hashtag hinzugefügt:
#PvdLsSdW


Neuer Titel: Frau Präsidentin#PvdLsSdW:Präsidentin v. d. Leyen stoppen Sie die Waffenlieferungen - EU als Friedensprojekt wahren!

Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt""Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten, ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen Union droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen, sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagt wurde, dass wir so etwas nicht machen.

Die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Ist das intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

Doch noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

Alle Grafiken stammen von folgenden Kunstschaffenden auf Pixabay: Tumisu, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, conolan, Christian Dorn, sowie Wikipedia-Benutzer: Nikolya90, CC-BY-SA-4.0

08/08/2022, 19:04

Liebe Unterstützer!

Man sollte meinen die Registrierungspflicht ist Geschichte.
Doch es sieht wieder ganz anders aus, jetzt wo der Herbst kommt:
www.sueddeutsche.de/bayern/corona-bayern-aktuell-holetschek-inzidenz-krankenhaeuser-1.5560203
Der Grüne Vizekanzler in Deutschland fasselt etwas von . "Contact-Tracing-Kräfte bis mindestens Mitte 2023" zu verlängern. Tja warum wohl? Weil die Registrierungspflicht wohl oder übel eingeführt werden könnte?

Das merken wir auch bei der deutschen Petition. Interessanterweise haben in den letzten 48 Stunden dort DOPPELT soviele wieder unterschrieben:
www.openpetition.de/petition/online/registrierungspflicht-ausser-kraft-setzen-freie-gastronomie-ohne-datensammelei-in-bayern
wie bei der EU-Weiten Petition gegen Waffenlieferungen und für Frieden (obwohl wie ihr sicher wisst das Thema Krieg in Osteuropa die Medien wahrlich DOMINIERT).
Das ist faszinierend.
Aber auch gut so, denn anders als für Österreich wird die Einbringung der Petition in Bayern sowie den anderen 15 Bundesländern welch in den nächsten 5 Tagen genug Unterschriften kriegen, definitiv erfolgen.
Was uns zu Österreich zurückbringt.
Ein paar von euch haben vielleicht auch das Rendirücktrittsbegehren unterstützt.
Ich bin erstaunt gewesen darüber, dass wir im Jänner noch fast 700 Unterstützungen schon hatten, doch bis vor 1 Monat die zahl nur marginal noch anstieg.
Dem verschuldet dürfte sicher die Schwäche der ÖVP in den letzten Monaten gewesen sein und das Chaos der Bundesregierung im Allgemeinen.
Wie dem auch sei: Wir haben leider noch keine Info, ob Rendi-Wagner als SPÖ-Chefin zurücktritt.
Aber freundlicherweise weisen wir darauf hin, dass Petitionen zum Rücktritt von Schallenberg und Ludwig noch am Laufen sind.
Was uns zum eigentlichen Grund dieser Mail bringt.
Die neue Petition gegen Waffenlieferungen im gesamten EU-Raum. EU ist zumindest in Österreich kein gutes Wort, es ist negativ besetzt. Aber man kann es auch sonst nur Europäische Union nennen, denn der EURO-Raum ist beispielsweise nur die EU ohne Staaten mit Euro (z.b. nicht Ungarn). Ich tue mir da relativ schwer diese Petition gut zu vermarkten. Deshalb ist im Titel jetzt dezidiert Frau Präsidentin Ursula von der Leyen
genannt worden, damit klar ist gegen oder an wem wir uns richten:

www.openpetition.eu/petition/online/frau-praesidentin-v-d-leyen-stoppen-sie-die-waffenlieferungen-eu-als-friedensprojekt-wahren

Das hat sich bei vergangenen Petitionen denke ich bewährt.
Mir eurer Hilfe hoffe ich, dass wir Facebook, Twitter und Co. "rocken" und nicht bloß wie meine Mom das nennt die Seniorenheime. Weil es ist schön und gut, wenn uns ältere Menschen unterstützen die sind auch leider cleverer in der Regel, aber die jungen Leute die sind es um die es wirklich geht. Im Falle eines Krieges müssen Sie die finanzielle Last tragen oder gar einrücken...
Mit sommerlichen Grüßen

08/08/2022, 19:03

Herr Holetschek ist Gesundheitsminister in Bayern also CSU nicht Grüne und nicht Vizekanzler.
Dennoch ändert dies ansonsten nicht den Kontext von vorheriger Mail.

08/08/2022, 17:39

Frau Präsidentin v. d. Leyen stoppen Sie die Waffenlieferungen - EU als Friedensprojekt wahren!


Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten, ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen Union droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen, sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagt wurde, dass wir so etwas nicht machen.

Die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Ist das intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

Doch noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

Alle Grafiken stammen von folgenden Kunstschaffenden auf Pixabay: Tumisu, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, conolan, Christian DornDorn, sowie Wikipedia-Benutzer: Nikolya90, CC-BY-SA-4.0

08/08/2022, 17:21

Liebe Unterstützer!*

Ich hab ein deutsch und english -sprachiges Youtube Video erstellt wo ich über die "Liste unfreundlicher Staaten" kurz rede:
www.youtube.com/watch?v=nXubVg0-yoA
Ich zähle zwar nur auf welche Staaten dort alle oben sind, doch das eigentliche Ziel: Wie wir da wieder wegkommen sollen also mit einem Ende von Waffenlieferungen (im großen und ganzen), ist die eigentliche Thematik.
Damit wir eine bessere Reichweite erzielen habe ich die Petition auch heute umbenannt in "Frau Präsidentin v. d. Leyen stoppen Sie die Waffenlieferungen - EU als Friedensprojekt wahren!".
Hoffe dies ist auch in eurem Sinne.
Wenn ihr Vorschläge habt: alternatives Titelbild ,andere Sprachen (übersetzen könnt Ihr gerne), Kanäle wo wir die Petition verbreiten können, bin ich ganz Ohr.

Bei der Liste unfreundlicher Staaten geht es um Staaten wo Russland Gegen-Sanktionen verhängt.
Wir sollten wirklich aufpassen, wem wir vertrauen, weil China und Russland brauchen die EU nicht wirklich als Handelspartner, auch der Rest der Welt steht ihnen zur Verfügung.
Indien steht auf Seite der Russen und mit Indien und China allein sind 35% der Weltbevölkerung schon gegen diese idiotischen Sanktionen und Waffenlieferungen. Schaut man sich die Liste im Detail an merkt, man außerdem dass es einer Minderheit ist welche diese Sanktionen gutheißt.
Man könnte sogar sagen: Afrika ist hier diplomatischer und intelligenter als Europa.

Liebe Grüße

*m und w

08/08/2022, 17:11

Frau Präsidentin v. d. Leyen stoppen Sie die Waffenlieferungen - EU als Friedensprojekt wahren!


Neuer Titel: StoppenFrau Präsidentin v. d. Leyen stoppen Sie die Waffenlieferungen - EU als Friedensprojekt (EU) wahren!
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 36