Heute hat uns eine Nachricht mit einem Dokument erreicht, das wir (nach Rückfrage) hier gerne veröffentlichen möchten! Der Absender möchte anonym bleiben. Dementsprechend werden wir dieser Bitte diskret Folge leisten.
Angehängt an diese Nachricht finden sie das uns zugespielte Statement als PDF.
Wir sind der Meinung, dass darin wichtige Aspekte rund um das Anliegen der Petition angesprochen werden. Darüber sollte diskutiert werden.
In den vergangenen 3 Wochen ist viel passiert. Die Dinge haben sich regelrecht überschlagen. Das ist etwas Positives, denn es zeigt klar und deutlich, dass die Menschen in Hornstein wichtige Fragen stellen möchten. Es sind Fragen zur aktuellen Gemeindepolitik, zu Transparenz bzw. Intransparenz, zur Informationspolitik der Gemeinde und so der immer schwieriger werdenden Unterscheidbarkeit von sachlicher Information und „gefärbter" Partei-Kommunikation. Eine unangenehm wahrgenommene „Unschärfe", die in vielen Gesprächen sehr häufig deutlich gemacht wurden.
Die Dynamik die sich rund um die Petition entwickelt ist bemerkenswert aber auch bzgl. des Arbeitspensums herausfordernd. Die Entscheidung, eine eigenständige Initiative parallel zur Verwaltung und Bewerbung der Petition „hochzuziehen" war gut und richtig. In den letzen 2 Wochen waren es viele Stunden die für sehr sinnvolle und motivierende Gespräche aufgebracht wurden. An dieser Stelle soll auch ein besonderer DANK an jene Menschen ausgesprochen werden die sich bis heute daran aktiv beteiligt haben!
Seit heute ist ein erster Teil der Website der Initiative Zukunft Hornstein veröffentlicht.
Die Website wird nun schrittweise erweitert. Diese Schritte werden wir auch über die Petitionsseite kommunizieren.
Die Frage nach den hinter der Initiative stehenden ProponentInnen wird mit der Veröffentlichung der Website ebenso beantwortet. Sie finden die Namen auf der Website. Wir freuen uns auf lebendige Gespräche miteinander!
Die Liste der UnterstützerInnen wird aber noch wachsen. Ebenso werden wir in Folge weitere Informationen zu den Personen des Proponentenkomitees bereitstellen.
All das ist viel Arbeit und wir wissen auch, dass wir reges Interesse bei den Menschen in Hornstein wecken. Das ist auch unser Ziel und wir wollen natürlich unserer Verantwortung voll und ganz nachkommen. Ein fokussiertes und sorgfältiges Handeln ist uns wichtig! Daher bitten wir auch um etwas Geduld und ersuchen bei brennenden Fragen auch um die direkte Kontaktaufnahme. Denn letztlich soll vor allem der persönliche Dialog im Mittelpunkt stehen!
Reihenfolge der einleitenden Übersicht der Beschreibung wurde geändert. Keine inhaltlichen Veränderungen.
Neuer Petitionstext: - **Ergebnisse der durch Bgm. Wolf initiierten BürgerInnenbeteiligung zur Nachnutzung wurden ignoriert – sämtliche weiters geplanten Maßnahmen zur Entwicklung des Ortskerns sind daher in Frage zu stellen**
- **Bgm. Wolf und ÖVP-Mehrheit beschließen Baurechtsvertrag auf 100 Jahre mit der „Neuen Eisenstädter" zur Errichtung von ca. 5 Wohnungen im historischen Bestandsgebäude Alte Schule**
- **Transparenz um Baurechtsvertrag mit der „Neuen Eisenstädter“ ist nicht nachvollziehbar gegeben** - **Ergebnisse der durch Bgm. Wolf initiierten BürgerInnenbeteiligung zur Nachnutzung wurden ignoriert – sämtliche weiters geplanten Maßnahmen zur Entwicklung des Ortskerns sind daher in Frage zu stellen** - **Beteiligung an Ausarbeitung von Alternativkonzepten in Projektgruppen gefordert**
Die Marktgemeinde Hornstein, geführt durch Bürgermeister, Landtagsabgeordneten und ÖVP-Landesgeschäftsführer Mag. Christoph Wolf, MA, plant die Errichtung von ca. 5 Wohnungen im historischen Bestandsgebäude *Alte Schule* im Ortskern der Gemeinde.
Grundlage dafür ist ein Gemeinderatsbeschluss vom 22.05.2019. Der Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der *Neuen Eisenstädter* erfolgte offenbar ohne Einholung mehrerer Vergleichsangebote, ohne Transparenz in der Vergabe, aber auch ohne Gesamtentwicklungsplan mit Bezug auf den Ortskern der Gemeinde. Die aus mehreren BürgerInnengesprächen abgeleiteten und im neuen Gemeindeentwicklungskonzept (*Dorferneuerungsleitbild*) dokumentierten Ideen zur Nachnutzung der *Alten Schule* wurden ohne Vorab-Information an die Beteiligten der BürgerInnengespräche und ohne Information an die BürgerInnen durch den Gemeinderatsbeschluss übergangen und ignoriert.
Unterschiedliche, in den letzten Wochen und Monaten zu beobachtende Vorgänge in der Gemeinde Hornstein haben mehrere BürgerInnen zu einem Austausch zusammengeführt und zur Gründung der *Initiative Zukunft Hornstein* bewegt. Die Plattform fordert und fördert den Dialog rund um das gesellschaftspolitische Geschehen in der Gemeinde Hornstein. Vertretene Meinungen und Ideen der BürgerInnen sollen im Rahmen strukturierter und moderierter Bürgerbeteiligungsformate diskutiert werden. Die Initiative Hornstein wird den dringend notwendigen BürgerInnendialog über entsprechende Veranstaltungen gewährleisten. Zukunftsorientierte Lösungen für die Menschen der Gemeinde sollen erarbeitet und der Gemeindeführung angeboten werden. Die *Initiative Zukunft Hornstein* fordert daher die Mitsprache und aktive Mitarbeit in entsprechenden Projektgruppen.
Wir erwarten uns Antworten auf die folgenden Fragen:
- **Wieso erfolgte der GR-Beschluss über den Abschluss des Baurechtsvertrags mit der *Neue Eisenstädter* bereits VOR der Veröffentlichung des Dorfleitbildes auf der Website der Gemeinde?**
- **Weshalb wurde ein derartiger Leitbildprozess überhaupt in die Wege geleitet, wenn danach Entscheidungen getroffen werden, die in offensichtlichem und krassem Widerspruch zu den in diesem Prozess erarbeiteten Ideen stehen?**
- **Wie ist es überhaupt zu dieser offenkundig widersprüchlichen und unter Berücksichtigung der Leitbildkomponenten nicht nachvollziehbaren Vorgangsweise und Entscheidung des Herrn Bürgermeister Mag. Christoph WOLF, MA und der mit ihm verantwortlichen Gemeindeführung zu einem Baurechtsvertrag mit einer Siedlungsgesellschaft gekommen?**
- **Weshalb wurden im Rahmen dieser Vorgangsweise und dieses Entscheidungsprozesses von Seiten des Herrn Bürgermeisters Mag. Christoph WOLF, MA und der mit ihm verantwortlichen Gemeindeführung keinerlei Vergleichsangebote eingeholt, sondern sehr schnell ein Baurechtsvertrag mit der Neuen Eisenstädter Siedlungsgesellschaft und nur mit dieser abgeschlossen?**
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 86 (71 in Marktgemeinde Hornstein)
Sehr geehrte Unterstützerinnen und Unterstützer der Petition!
Die Petition hat gut die Hälfte der für ein Quorum erforderliche Anzahl an UnterstützerInnen erreicht! Danke für eure Stimmen und für eure Statements. Das ist viel wert und zeigt klar, dass die Menschen in Hornstein bereit sind Ihre Stimme deutlich zu machen! Das ist ein starkes und wichtiges demokratisches Zeichen!
Ich darf auf einen weiteren Medienbericht zur Petition hinweisen, diesmal zu finden auf BVZ.at
Im Bericht wird nachdrücklich der zweifelhafte Umgang mit den BürgerInnen Hornstein herausgearbeitet.
Wir erinnern uns:
Bgm. Wolf hatte mit den abgehaltenen Bürgergesprächen das Instrument der Bürgerbeteiligung benutzt um Meinungen und Ideen der HornsteinerInnen zu unterschiedlichsten Themen im Rahmen der Entwicklung des neuen Dorfleitbildes abzuholen. Wir wir wissen, wurden diese, zumindest bzgl. der Nachnutzung der „Alten Schule" ignoriert (nachzulesen im Text zur Petition).
Zentrale Kritik an der aktuellen Gemeindeführung, die sich aus der Petition ableitet, ist somit der Umgang mit den Leuten, den Hornsteinerinnen und Hornsteinern.
Die Gemeinde ignorierte de-facto die eingebrachten Ideen und damit die aktive Mitarbeit einzelner GemeindebürgerInnen. Hier offenbart sich die nicht-wertschätzende Haltung der ÖVP-Gemeindräte, allen voran Bgm. Wolf, den Menschen gegenüber. Das ist ganz schlechter politischer Stil und so nicht hinzunehmen. Wertschätzung und vor allem TRANSPARENZ sieht anders aus.
Daher freut es mich persönlich, dass dieser sehr wesentliche Punkt im verlinkten Artikel besonders herausgearbeitet wird.
In den „Bezirksblättern" wurde ein Kommentar in Bezug auf die Petition veröffentlicht.
Die Thematik „Bürgerbeteiligung" wird in Bezug auf die Petition dargestellt. Das freut uns!
Neuer Petitionstext: - **Bgm. Wolf und ÖVP-Mehrheit beschließen Baurechtsvertrag auf 100 Jahre mit der „Neuen Eisenstädter" zur Errichtung von ca. 5 Wohnungen im historischen Bestandsgebäude Alte Schule**
- **Transparenz um Baurechtsvertrag mit der „Neuen Eisenstädter“ ist nicht nachvollziehbar gegeben**
- **Ergebnisse der durch Bgm. Wolf initiierten BürgerInnenbeteiligung zur Nachnutzung wurden ignoriert – sämtliche weiters geplanten Maßnahmen zur Entwicklung des Ortskerns sind daher in Frage zu stellen**
- **Beteiligung an Ausarbeitung von Alternativkonzepten in Projektgruppen gefordert**
Die Marktgemeinde Hornstein, geführt durch Bürgermeister, Landtagsabgeordneten und ÖVP-Landesgeschäftsführer Mag. Christoph Wolf, MA, plant die Errichtung von ca. 5 Wohnungen im historischen Bestandsgebäude *Alte Schule* im Ortskern der Gemeinde.
Grundlage dafür ist ein Gemeinderatsbeschluss vom 22.05.2019. Der Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der *Neuen Eisenstädter* erfolgte offenbar ohne Einholung mehrerer Vergleichsangebote, ohne Transparenz in der Vergabe, aber auch ohne Gesamtentwicklungsplan mit Bezug auf den Ortskern der Gemeinde. Die aus mehreren BürgerInnengesprächen abgeleiteten und im neuen Gemeindeentwicklungskonzept (*Dorferneuerungsleitbild*) dokumentierten Ideen zur Nachnutzung der *Alten Schule* wurden ohne Vorab-Information an die Beteiligten der BürgerInnengespräche und ohne Information an die BürgerInnen durch den Gemeinderatsbeschluss übergangen und ignoriert.
Unterschiedliche, in den letzten Wochen und Monaten zu beobachtende Vorgänge in der Gemeinde Hornstein haben mehrere BürgerInnen zu einem Austausch zusammengeführt und zur Gründung der *Initiative Zukunft Hornstein* bewegt. Die Plattform fordert und fördert den Dialog rund um das gesellschaftspolitische Geschehen in der Gemeinde Hornstein. Vertretene Meinungen und Ideen der BürgerInnen sollen im Rahmen strukturierter und moderierter Bürgerbeteiligungsformate diskutiert werden. Die Initiative Hornstein wird den dringend notwendigen BürgerInnendialog über entsprechende Veranstaltungen gewährleisten. Zukunftsorientierte Lösungen für die Menschen der Gemeinde sollen erarbeitet und der Gemeindeführung angeboten werden. Die *Initiative Zukunft Hornstein* fordert daher die Mitsprache und aktive Mitarbeit in entsprechenden Projektgruppen.
Wir erwarten und uns Antworten auf die folgenden Fragen:
- **Wieso erfolgte der GR-Beschluss über den Abschluss des Baurechtsvertrags mit der *Neue Eisenstädter* bereits VOR der Veröffentlichung des Dorfleitbildes auf der Website der Gemeinde?**
- **Weshalb wurde ein derartiger Leitbildprozess überhaupt in die Wege geleitet, wenn danach Entscheidungen getroffen werden, die in offensichtlichem und krassem Widerspruch zu den in diesem Prozess erarbeiteten Ideen stehen?**
- **Wie ist es überhaupt zu dieser offenkundig widersprüchlichen und unter Berücksichtigung der Leitbildkomponenten nicht nachvollziehbaren Vorgangsweise und Entscheidung des Herrn Bürgermeister Mag. Christoph WOLF, MA und der mit ihm verantwortlichen Gemeindeführung zu einem Baurechtsvertrag mit einer Siedlungsgesellschaft gekommen?**
- **Weshalb wurden im Rahmen dieser Vorgangsweise und dieses Entscheidungsprozesses von Seiten des Herrn Bürgermeisters Mag. Christoph WOLF, MA und der mit ihm verantwortlichen Gemeindeführung keinerlei Vergleichsangebote eingeholt, sondern sehr schnell ein Baurechtsvertrag mit der Neuen Eisenstädter Siedlungsgesellschaft und nur mit dieser abgeschlossen?**
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 73 (59 in Marktgemeinde Hornstein)
es freut uns sehr, dass unsere Petition bereits erste wertvolle Unterstützung erhalten hat!
Vielen Dank dafür!
Wir planen in der nächsten Zeit eine Veranstaltung in Hornstein, die wir dazu nutzen werden, das BürgerInnenforum »Initiative Zukunft Hornstein«, die Vision, die Ziele und geplante Aktivitäten zur Förderung des Dialogs zwischen den BürgerInnen, vorzustellen.
Bald werden wir weitere Details dazu kommunizieren. Das betrifft auch die Bekanntgabe der ProponentInnen der Initiative. Wir bitten um etwas Geduld. Es liegt viel Arbeit vor uns.
Es wäre toll, wenn die in der Petition formulierten Anliegen durch die weitere Verbreitung der Petitionslisten unterstützt werden! Auch Ihr könnt einen Beitrag leisten! Redet drüber! Teilt eure Meinung, tauscht euch mit den Menschen aus. Auf der Website der Petition findet sich außerdem eine druckbare Liste als PDF. Diese kann direkt heruntergeladen.
Die Liste einfach ausdrucken, in die Tasche stecken und fallweise rausziehen und die Leute über die Thematik aufklären bzw. diskutieren. So kommt man in Hornstein eher weiter, als Tatsachen im stillen Kämmerlein zu schaffen, die den Bogen letztlich überspannen.
Die Liste mit den Unterschriften kann auf der Website der Petition direkt hochgeladen werden oder auch an redaktion@zukunft-hornstein.at per E-Mail geschickt werden. Wir kümmern uns um den Rest.
Je mehr stimmen, desto stärker können wir unserem Anliegen Bedeutung geben!
Das Bewusstsein für aktive Beteiligung an der demokratischen Selbstbestimmung soll wachsen. Wachstum ist ein Prozess, der gemeinsam gestaltet werden muss. Ebenso verhält es sich mit dem Dialog. Auch dieser muss wachsen und dabei in kooperativer Weise gestaltet werden.
Nochmal, danke für eure Unterstützung! Es wird sich in Hornstein etwas bewegen (müssen). Arbeiten wir gemeinsam daran!
Liebe Grüße,
das Team der Initiative Zukunft Hornstein
