28.07.2023, 02:11
Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team
27.07.2021, 23:15
Hallo,
ich melde mich wieder mal mit einem kurzen Update. Leider hat sich seitens der politischen Führung Österreichs nichts positives getan und es ist auch im Herbst mit weiteren Maßnahmen in den Schulen zu rechnen, sowie auch wiederkehrender Maskenpflicht (falls keine ausreichende Durchimpfung zustande kommt).
Ich möchte auf die folgenden 2 Punkte hinweisen, die mir sehr am Herzen liegen:
1. Neue Partei MFG (die Politik kann man anscheinend nur verbessern wenn man in der Politik tätig ist - hoffentlich gelingt dies mit einer neuen Partei, die sich stark gegen die Maskenpflicht im Unterricht ausspricht)
2. Impfen für Kinder (als Ansporn etwaige Maßnahmen wie die Maskenpflicht zu verhindern)
ad.1. Als Einzelpersonen haben wir auch die Möglichkeit uns politisch zu betätigen. Bisher hat allerdings zumindest meines Erachtens keine Partei den Eindruck erweckt unsere Interessen gut und sicher zu vertreten. Mit der Landtagswahl in Oberösterreich könnte mit euerer Unterstützung erstmals eine Partei mit den richtigen Beweggründen in den Landtag gewählt werden. Dies ist die MFG, deren Mitglieder sich schon stark für unsere Kinder einsetzen:
mfg-oe.at/
Folgende Informationen seitens der Partei MFG (und als Attachment):
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Bildungsauftrag klar gescheitert
Wir von der MFG-Österreich sehen es als unsere Aufgabe an ihre Grundrechte zu schützen. Ganz besonders wichtig ist das Recht auf Bildung, das wir in Gefahr sehen. Der Staat sollte uns als ausgleichende Instanz Schutz und Sicherheit geben. Die rigiden Regeln und Drohungen der letzten Monate sprechen jedoch klar dagegen. Die Sorgen und Ängste der Eltern müssen gehört und wieder ernst genommen werden.
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ad.2. Derzeit findet eine unerträgliche Impf-Propaganda der Regierung speziell für Kinder statt obwohl Kinder durch Covid weniger betroffen sind als durch die jährliche Grippe.
Bitte auch beachten, dass die Impfwerbung der Regierung nicht mit Daten und Fakten wirbt, sondern mit dem Hinweis damit wohl weitere Einschränkungen der Kinder in den Schulen (die bisher politisch bestimmt ohne echte Evidenz erfolgte) wie Maskenpflicht verhindern zu wollen.
Bitte macht euch Gedanken um euere Kinder. In großen Schulen sollten mit Schulanfang direkt Impfzentren entstehen, oder Aktionen mittels Impfbusse durchgeführt werden.
Kinder und auch Ihr als Eltern solltet keines Falls übereilt Entscheidungen treffen. Informiert euch und sprecht mit eueren Kindern.
Prüft bitte euere Informationen - deshalb verweise ich euch an Flyer:
- elternstehenauf.de/flyer/
- respekt.plus/downloads/
Vergleichsweise die unglaubliche Impfwerbung e.g. des Landes Tirol: bildung-tirol.gv.at/sites/default/files/2021-07/tirol-impft-folder-jugendliche.pdf
Links mit zusätzlichen Informationen:
www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/arzneimittelsicherheit.html
www.pei.de/db-uaw
www.bundesaerztekammer.de/fileadmin/user_upload/downloads/pdf-Ordner/International/Deklaration_von_Helsinki_2013_20190905.pdf
www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/COVID-19-Vektorimpfstoff-Tab.html
www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/COVID-19-Aufklaerungsbogen-Tab.html
astrazeneca.at/content/dam/az-at/pdf/2021/Vaccine%20guide%20for%20HCPs%20V3_2021-04-07.pdf
dgpi.de/wp-content/uploads/2021/04/Mortalitaet-Kinder-21_04_2021_korr.pdf
www.comirnatyeducation.de/files/Comirnaty_SmPC_Germany.pdf
www.pharmazeutische-zeitung.de/impfen-mit-rna-oder-dna-118427/seite/2/
2020news.de/gefahr-corona-impfstoff-alle-katzen-tot/
2020news.de/impfnebenwirkungen-im-detail/
www.fda.gov/media/144413/download
dein.tube/watch/vYdNFCJkQZK63vs
archive.is/DpFYC
wirzeigenunsergesicht.org/
www.who.int/emergencies/diseases/novel-coronavirus-2019/covid-19-vaccines/advice
www.basg.gv.at/fileadmin/redakteure/05_KonsumentInnen/Impfstoffe/Bericht_BASG_Nebenwirkungsmeldungen_27.12.2020-11.06.2021.pdf
www.nejm.org/doi/full/10.1056/NEJMoa2107456 (Impfstoffstudie Biontech bei Kindern)
wonder.cdc.gov/vaers.html
www.mdpi.com/2076-393X/9/7/693
www.medinside.ch/de/post/impfung-fuer-kinder-so-unwissenschaftlich-ist-die-grundlage?utm_content=buffer688c9&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer
Liebe Grüße,
Robert
18.05.2021, 22:29
Ich habe leider noch immer keinen Update seitens des Bildungsministeriums erhalten aber nochmals einen Reminder gesendet. Ich nutze aber diese Meldung an Euch um Euch über 2 wichtige Punkte zu informieren:
1. Stellungnahme zur Novelle des Epidemiegesetzes
2. Neue Petition, die unser Anliegen zu 100% unterstützt - bitte diese Petition unterstützen
ad.1. 📣📣 Aufruf zu Stellungnahmen 🇦🇹
zur Novelle des Epidemiegesetzes (EpiG)!!
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00122/index.shtml#tab-Stellungnahmen
"Es steht wieder einmal eine Änderung des Epidemiegesetzes von 1950 an, wo grüner Impfpass🏷, Zwangsimpfung💉 durch die Hintertür etc. gesetzlich verankert werden sollen."
👉 Stellungnahme zum Grünen Pass der Rechtsanwälte für Grundrechte:
www.afa-zone.at/allgemein/stellungnahme-epidemiegesetz-1950-weitere-aenderung/
Stellungnahme [zu (direkter oder indirekter) Impfpflicht] von Prof. Dr. Martin Haditsch:
👉 www.afa-zone.at/allgemein/epidemiegesetz-1950-weitere-aenderung-stellungnahme-von-prof-dr-martin-haditsch/
Bitte sendet ebenfalls Stellungnahmen ein.
Bis 19.05. ist Zeit - sorry für die späte Information meinerseits 👍
Mein persönlicher Feedback: Vor einem Jahr wäre diese Verordnung unvorstellbar gewesen, ich weiß noch wie damals über China gesprochen wurde, die mittels QR Code sehr ähnlich vorgegangen sind. Die Vorgeschlagene Fassung sollte zur Gänze verhindert werden.
ad.2. die Petition die unser Anliegen unterstützt ist:
👉https://www.openpetition.eu/at/petition/online/uneingeschraenkte-oeffnung-der-schulen-und-kindergaerten-ab-dem-17-mai-2021
Diese Petition hat Einflussreiche Unterstützer und wird mehr Erfolg als unsere Petition bringen, wenn Sie ebenfalls genug Unterstützer erhält. Ich zähle auf Euere Unterstützung.
Besten Dank, Robert
06.03.2021, 20:05
Ich möchte Euch über folgende Punkte informieren. Der Punkt 1 ist besonders wichtig, wobei ich um Euere Stellungnahme beim Parlament bitte um diese Änderungen zu verhindern:
1. WICHTIG & DRINGEND: Es ist eine Novelle zum Epidemie Gesetz geplant, die massivste Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte mit sich bringt. Die Begutachtungsfrist läuft nur bis 9.3.2021!
2. Initiativen die ich Euch gerne Vorstellen würde
a. IPOE (www.ipoe.at) – Initiative Pädagogen Österreich
b. Alternatives Lernen Österreich Alternatives Lernen – Gemeinsam für die Zukunft unserer Kinder (alternatives-lernen.info/)
c. Rechtsanwälte für Grundrechte - Anwälte für Aufklärung in Österreich (www.afa-zone.at/)
d. Initiative Psychologen für Aufklärung pfa-verzeichnis.com/
e. respekt.plus/
f. elternstehenauf.at/
g. Für freie selbstbestimmte Menschen - Bewegung2020 bewegung2020.at/
h. Kultur steht auf kultur-steht-auf.de/
Ad.1.: WICHTIG & DRINGEND: Es ist wieder eine Novelle zum Epidemie Gesetz geplant, die weitere massive Einschränkungen unserer Grund- und Freiheitsrechte mit sich bringt. Die Begutachtungsfrist läuft nur bis 9.3.2021!
Bitte sende daher eine Stellungnahme an das Parlament (per email begutachtungsverfahren@parlinkom.gv.at) oder besser online direkt auf der Parlamentshomepage unter 98/ME (XXVII. GP) - Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz (parlament.gv.at). Die Stellungnahme seitens der Anwälte für Aufklärung findet ihr unter folgenden links: www.afa-zone.at/beitraege/stellungnahme-zur-novelle-epidemiegesetz-und-covid-19-mg-vom-03-03-2021/ bzw. www.afa-zone.at/?smd_process_download=1&download_id=3174.
Bitte teilt diese Nachricht in all euren Netzwerken! Möge der Server des Parlaments auch diesmal wieder (ver)glühen und bitte nicht vergessen falls Sie nicht angemeldet sind über die Email nochmals Ihre Antwort zu bestätigen.
Ad.2.a.: IPOE (www.ipoe.at) – Initiative Pädagogen Österreich: ist eine Initiative von Pädagogen aus Österreich, deren Ziel es ist Kindern eine Vision von einer besseren Welt zu geben und Zuversicht, dass es erreichbar ist. In dieser Absicht verpflichten wir uns zum Sokratischen Eid von Hartmut von Hentig (siehe auch Attachment), welcher unter anderem folgende Punkte inkludiert: Als Lehrer/in und Erzieher/in verpflichte ich mich, …
- für seine körperliche und seelische Unversehrtheit einzustehen;
- auf seine Regung zu achten, ihm zuzuhören, es ernst zu nehmen;
- zu allem, was ich seiner Person antue, seine Zustimmung zu suchen, … ;
- seinen Willen nicht zu brechen …;
- es also den mündigen Verstandsgebrauch zu lehren … ;
- es bereit zu machen, Verantwortung in der Gemeinschaft zu übernehmen und für diese;
- ihm eine Vision von der besseren Welt zu geben und Zuversicht, dass sie erreichbar ist;
Besonders die, die aktiv einen Beitrag leisten können sollten sich bitte über das Kontaktformular melden. Wir freuen uns über jeden Unterstützer.
Ad.2.b.: Alternatives Lernen Österreich unterstützt und ermöglicht das Bilden von Lerngruppen in ganz Österreich und hilft so die Bildungslücke die seitens der Regierung entsteht ein wenig zu schließen. alternatives-lernen.info/
Vielen Dank an all Unterstützer aller Initiativen.
Seitens des Bildungsministeriums habe ich nach wie vor keine Antwort erhalten.
17.02.2021, 22:25
Ich möchte Euch über 2 Demonstrationen informieren:
1. am kommenden Sonntag unsere Demo mit Protestmarsch gegen den Testwahn und die Maskenpflicht an Schulen und Bildungseinrichtungen statt findet. Die Veranstaltung ist offiziell und angemeldet.
Wir freuen uns auf Euch. Seid Laut, Seid einzigartig und kämpft für Eure Zukunft.
Für freien Zugang zur Bildung
Für soziale Nähe
Für Abschaffung der Maskenpflicht
Für Impffreiheit.
Sonntag. 21.02.2021, Mozartplatz Salzburg.
2. Eine Gute Sache ist sicher auch der Frauenmarsch in Graz am 28.02 - bitte teilnehmen. Seid dabei und laut für unsere Kinder und unser aller Zukunft.
Vielen Dank Euch allen!
Ich muss auch noch eine kurze Richtigstellung machen. In den USA nicht mehr angeboten werden darf „Lepu SARS-CoV-2 Antibody Rapid Test“, nicht der Antigen Test. Da hab ich mich verlesen. Sorry.
09.02.2021, 23:59
Dieses mal möchte ich Euch über die folgenden 2 Punkte informieren:
1. Aktueller Stand aus dem Bildungsministerium bezüglich der Petition „Maske weg im Unterricht!“
2. Neue Verordnung seitens des Bildungsministerium
Ad.1.: Wie ich euch bereits Ende Dezember informiert habe, hatten wir bei der Übergabe an Herrn Mag. Netzer auch alternative Vorschläge unterbreitet, besonders beruhend auf e.g. HEPA Luftreiniger, die seit etlichen Jahren existieren und auch gegen Viren geprüft sind. Nach mehrmaligen Erinnerungen meinerseits bekamen wir schließlich diese Woche folgende Antwort:
„vielen Dank für die Erinnerung und auch Ihre Geduld.
HGS Mag. Netzer hat die Petition und das damit verbundene Anliegen dem Gesundheitsministerium unterbreitet. Leider haben wir noch keine Rückmeldung erhalten. „
Sobald ich ein Ergebnis erfahre werde ich Euch alle informieren.
Ad.2.: Die neue Verordnung ist auf der Seite des Bildungsministeriums zu finden unter: www.bmbwf.gv.at/Themen/schule/beratung/corona/schulbetrieb20210118.html
Auf dieser Seite kann auch der Erlass, sowie auch die Informationsschreiben des Bildungsministers heruntergeladen werden.
Hauptbestandteil dieses neuen Erlasses ist das zwangsweise Testen der Schüler, damit Sie ein Recht auf Präsenz-Unterricht haben. Zusätzlich muss angemerkt werden, dass das zuvor angebotene Distance-Learning nur mehr Freitags unterstützt wird. Dies ist für alle Schüler(Innen) die sich nicht dem Testzwang unterwerfen eine klare Schlechterstellung und daher eine deutliche Diskriminierung.
Weiters sind die Nasenbohrer-Tests als Test diesbezüglich ungeeignet, siehe: www.afa-zone.at/?smd_process_download=1&download_id=2895 (von den Rechtsanwälten für Grundrechte). Weiters empfehle ich auch andere Informationen von den Rechtsanwälten für Grundrechte: www.afa-zone.at/kostenlose-info-downloads/
Meine persönliche zusätzliche Meinung diesbezüglich:
- Mittels HEPA Luftreiniger hätte man mit vergleichsweise geringem Kostenaufwand eine wesentlich effizientere Lösung um etwaige Ansteckungen zu vermeiden
- Laut Gebrauchserklärung (siehe auch Rechtsanwälte für Grundrechte) ist dieser Test für Kinder komplett ungeeignet
- Das Bildungsministerium verschweigt diese wichtige Information, Sie pushen sogar noch Infos wie kinderleicht alles sein soll. Wir werden also wieder von unserem Ministerium nicht vollständig informiert und absichtlich getäuscht
- Noch schwerwiegender finde ich, dass dieser Test in der Klasse vor allen Kindern durchgeführt wird und dann ein Kind im Falle eines positiven Tests vor der gesamten Klasse als „Corona“ krank deformiert und abgesondert wird. Dies sind persönliche sensitive Daten die in jedem Fall geschützt werden müssen und nicht wie vorgesehen ohne Beisein der Eltern inmitten der gesamten Klasse ausgewertet werden.
- Versetzen sie sich in die Lage des Kindes. Es ist positiv. Die gesamte Klasse sieht das (oder könnte es sehen). Kinder um einen herum weichen plötzlich noch weiter zurück. Man wird in einem eigenen Raum abgesondert … Diese psychische Belastung sollte ein Kind nicht erleiden müssen.
- Die Sinnhaftigkeit dieser Covid Tests an gesunden Kindern ist stark zu bezweifeln. Da besonders diese Tests eine hohe Fehleranfälligkeit aufweisen und mittlerweile auch die WHO von Tests (sogar von wesentlich sicheren PCR Tests) an gesunden Menschen ohne ärztliche Diagnose abrät.
- Der verwendete Test meines Wissens „Lepu SARS-CoV-2 Antibody Rapid Test“ darf in den USA nicht mehr angeboten werden seitens der FDA (= US food and drug administration) siehe www.fda.gov/medical-devices/coronavirus-covid-19-and-medical-devices/removal-lists-tests-should-no-longer-be-used-andor-distributed-covid-19-faqs-testing-sars-cov-2 siehe die 3te Frage auf dieser Seite – der Eintrag kann mittels Suche – Eingabe „lepu“ leicht gefunden werden.
- Ich finde es erschreckend über welche Rechte sich die Regierung hier hinwegsetzt ohne bessere Möglichkeiten in Betracht zu ziehen => mir würden da Einige einfallen
Falls ihr eure Kinder nicht dem Testzwang unterwerfen wollt - dies ist jedem seine freie Entscheidung - vernetzen sich Eltern gerade in Telegram über: t.me/joinchat/SsEzzjuTehxJOjx2
Ich selbst bleibe auf jeden Fall aktiv und hab mich mit anderen Vernetzt. Es entstehen gerade auch einige Initiativen und Vereine, die das Wohl der Kinder im Vordergrund sehen. Diesbezüglich vernetzen sich Eltern sowie auch Lehrer. Es wird auch daran gearbeitet diese zu bündeln wobei ich mich auch selbst involviere. In meinem nächsten Update werde ich erste Initiativen diesbezüglich vorstellen können. Ich freue mich schon darauf.
Bitte bleibt aktiv und haltet durch. Ich werde euch auf dem Laufenden halten.
09.01.2021, 07:15
openPetition hat heute eine Erinnerung an die gewählten Vertreter im Parlament Nationalrat geschickt, die noch keine persönliche Stellungnahme abgegeben haben.
Bisher haben 2 Parlamentarier eine Stellungnahme abgegeben.
Die Stellungnahmen veröffentlichen wir hier:
www.openpetition.eu/at/petition/stellungnahme/maske-weg-im-unterricht
02.01.2021, 11:52
Ich wünsche allen ein gutes neues Jahr.
Ich habe heute zwei wichtige Punkte für euch:
1. Bitte sagt eure Meinung zur Erweiterung des Covid-19 Maßnahmengesetzes
2. Info über weiteres Vorgehen
ad.1. Bitte sagen Sie unserem Gesetzgeber Ihre Meinung zu weiteren Freiheitsbeschränkungen, Freitesten und Testnachweis wenn Sie am öffentlichen Leben teilnehmen wollen!
Stellungnahmefrist bis Morgen, Sonntag Mittag 3.1.!!!
Link: www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00088/index.shtml#tab-Uebersicht
Dies könnte auch wieder zusätzliche negative Folgen für unsere Kinder in der Schule haben, indem nicht regelmäßig getestete Kinder weitere Nachteile erleiden könnten.
Ich bitte Euch auch hier Aktiv zu werden - vielen Dank für Euere Unterstützung.
ad.2. Es findet gerade eine Vernetzung Gleichgesinnter statt. Dies gibt uns die Möglichkeit mehr zu Erreichen besonders auch zwecks Maskenpflicht an Schulen. Dies ist jedoch wenn man es richtig macht so wie vieles andere auch mit Zeit verbunden. Ich hoffe, dass ich Euch diesbezüglich noch während der Schulferien Updates geben kann.
Ich habe einiges an Feedback eurerseits erhalten und werde dies dementsprechend weiterleiten.
Seitens Herrn Mag. Netzer gab es bis jetzt noch keinen Update.
Bitte bleibt aktiv. Ich werde Euch auf dem Laufenden halten.
26.12.2020, 09:02
Liebe Unterstützende,
ich bitte vielmals um Entschuldigung für die späte Antwort zur Übergabe der Petition an den Generalsekretär des Bildungsministeriums Mag. Netzer. Wir haben unser Anliegen vorgebracht und die Petition ordnungsgemäß übergeben.
Wir haben klar gemacht, dass es uns um eine schnelle Lösung geht und unsere Punkte wie auch in der Petition zu sehen vorgebracht ebenso, wie Alternativvorschläge wie HEPA 13 Raumlüfter und Weiteres.
Seitens Herrn Mag. Netzer wurden wir informiert, dass laut Gesundheitsministerium die beste Möglichkeit die Verbreitung des Virus in den Klassen zu verhindern regelmäßiges Stoßlüften und Tragen von Masken sei.
Das Unterrichtsministerium mit Herr Mag. Netzer wird sich im Jänner mit dem Gesundheitsministerium beraten auch zwecks möglicher Alternativen zur Maske. Hoffentlich wird dieses Mal eine richtige Entscheidung getroffen.
Eine Zusage seitens Herrn Mag. Netzer gab es sich darum zu kümmern, falls in Schulen Vorgaben nicht vernünftig umgesetzt sind. Hierbei bitte ich Euch das Bildungsministerium oder mich (damit ich dies regelmäßig gesammelt weitergeben kann) zu informieren. Hier würde es um Fälle gehen, wenn z.B.:
- Kinder mit gültiger Maskenbefreiung aus dem Unterricht ausgegrenzt werden
- Anstatt regelmäßigem Stoßlüften, dauernd (oder fast dauerhaft) die Fenster geöffnet sind
- Keine Maskenpausen vorgesehen sind oder erst recht wenn diese nicht (oder nur erschwert) ermöglicht werden.
Da wir gestern auch die Entscheidung des Verfassungsgerichthofes (Klassenteilung und Maskentragen im Frühjahr war nicht rechtens) gesehen haben werden wir auch Herr Mag. Netzer dementsprechend informieren und Ihn um eine Stellungnahme diesbezüglich bitten.
Weiters bin ich durch die Petition auch in Kontakt mit weiteren Personen gekommen. Ich werde Euch auf dem Laufenden halten zwecks Antwort aus dem Bildungsministerium oder auch anderer Möglichkeiten unser Vorhaben voranzubringen.
Ich Bedanke mich für euere Unterstützung, wünsche frohe Weihnachtstage und einen guten Rutsch ins neue Jahr, mit lieben Grüßen,
Robert und Mitstreiter
19.12.2020, 17:49
Am Montag 21.Dez 2020 findet die Übergabe der Petition statt. Am Dienstag werde ich Euch über die Übergabe informieren und Euch weitere wichtige Informationen zukommen lassen.
Vielen Dank für euere zahlreiche Unterstützung, dies ist ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Mit freundlichen Grüßen,
Robert Maßer
