01/16/2024, 03:11
Sehr geehrte und Damen und Herren,
Nun ans eingemachte:
Deutschland:
Abgesehen vom "Manifest des Friedens" welches ich bereits vor einiger Zeit in einer Mail erwähnt habe (bei Interesse) die "neue" Wagenknecht Liste,
aber auch die AfD (die übrigens genauso wie Wagenknecht der Vollständigkeithalber anfangs auch wie die anderen Fraktionen den Krieg selbst verurteilt haben)
www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-941724 www.welt.de/politik/deutschland/article249548154/BSW-Wagenknecht-will-Russland-mit-Stopp-der-Ukraine-Unterstuetzung-zu-Verhandlungen-bewegen.html
Meine Anmerkung in der Klammer ist deshalb wichtig, da dieses Detail in den Medien immer wieder unterschlagen wird neuerdings.
Es ist schade, dass es hier keine Europaweiten Petitionen gibt (meines Wissens), ich denke nämlich eine Reichweite die über die Grenzen hinaus geht wäre möglich gewesen.
Die Parteien mit Vorschlägen/Petitionen/Begehrens die ich schnell auf Google fand und clever finde:
(Es wird keine große Überraschung sein):
Es ist außerdem jammer Schade, dass hier nicht die CDU oder CSU seine Fähigkeiten nutzt auf die Wirtschaft Druck auszuüben(Frieden herzustellen) die sie durchaus im Rahmen der Bauernproteste Anfang 2024 unter Beweis gestellt hat.
In Österreich sind mir bekannt:
3 (nationale) Volksbegehren zu dem Thema:
www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Kein_NATO_Beitritt/start.aspx www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Frieden_durch_Neutralitaet/start.aspx www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Neutralitaet_Oesterreichs_staerken/start.aspx
Schlimmerweise lautet die Eintragungszeit für alle 3 dieser 11. -18. März 2024.
Das ist traurig, denn manche davon überlappen sich in der Forderung.
Daher weiße ich für jene die generell gerne Volksbegehren unterstützen auch auf eine 4. hin, wo es viel mehr um die Bundesregierung geht, mir hat dieser kreative Vorschlag sehr gefallen:
www.bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/Bist_du_gescheit/start.aspx
Da wird gefordert, dass Minister vor Angelobung für Fachwissen und Allgemeinwissen abgefragt werden sollen.
Zu den Parteien:
Ein Statement des Europaabgeordneten der FPÖ welche ich gefunden habe:
www.fpoe.at/artikel/volksbefragung-zu-sanktionspolitik-und-ruestungsexporten-der-eu-an-ukraine/
Und selbstverständlich auch der Satz "Waffen liefern keinen Frieden" auf Webseite der KPÖ Steiermark:
www.kpoe-steiermark.at/waffen-liefern-keinen-frieden.phtml
Und auch hier gilt wieder: Es ist unverständlich dass Personen wie Christoph Leitl aber auch die ehemalige Bundeskanzler Schüssel, oder Alfred Gusenbauer (SPÖ) dazu schweigen können (oder zumindest sich einsetzen Frieden herzustellen).
Selbst wenn der ein oder andere gerade andere Sorgen hat.
Es ist anscheinend unpopulär geworden zu seiner Meinung zu stehen...
Mit freundlichen Grüßen,
Hochachtungsvoll
für den Frieden
