Wir richten den folgenden Brief an den Bundesrat

Sehr geehrte Damen Bundesrätinnen, sehr geehrte Herren Bundesräte

Wir fordern Sie auf, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass 5G in der ganzen Schweiz zum Wohle aller rasch und in hoher Qualität verfügbar gemacht werden kann.

Bereits 2016 haben Sie festgehalten, dass die Schweiz die Chancen der Digitalisierung nutzen muss und die Strategie «Digitale Schweiz» lanciert. Ein wichtiges Element Ihrer Strategie ist, dass im Bereich der Telekommunikation jeweils die leistungsfähigsten, international anerkannten Technologien eingesetzt werden können. Im Mobilfunk ist dies klar 5G. Der Ausbau auf 5G wird aktuell jedoch verzögert und ausgebremst, obwohl 5G gegenüber den älteren Standards (3G und 4G) markant mehr Kapazität bietet und bedeutend energieeffizienter ist. 5G ist darum zum Wohle aller unerlässlich. Im Wettlauf um die rasche Modernisierung der Mobilfunkinfrastruktur auf 5G ist die Schweiz gut gestartet – verliert nun aber im internationalen Vergleich den Anschluss. Wir vergeben leichtsinnig unseren Vorsprung, was der Schweiz schadet! («Digitale Schweiz»: https://www.bakom.admin.ch/bakom/de/home/digital-und-internet.html))

Mit dieser Petition setzen wir ein Zeichen: Die Schweiz will und braucht 5G. Der Grossteil der Bevölkerung hat die Wichtigkeit von 5G für unsere Gesellschaft, unsere Wirtschaft und unsere Umwelt erkannt. Sie nutzen den Mobilfunk und alle Innovationen, die der Mobilfunk gebracht hat, täglich. Niemand will mehr zurück zur Telefonkabine und zum Kursbuch. Die medial präsente und laute Minderheit an 5G-Gegnerinnen und -Gegner widerspiegelt nicht die Haltung der Gesamtbevölkerung. Vielmehr haben sie das Informationsvakuum der letzten Jahre genutzt, das insbesondere aufgrund der Passivität der Behörden entstand. So haben die 5G-Skeptiker unnötig Ängste gegenüber der 5G-Technologie geschnürt sowie Falschaussagen und Halbwahrheiten verbreitet, welche die Bevölkerung verunsichern. Es liegt am Bundesrat, hier endlich dagegen zu halten, sich klar zu den Chancen von 5G für die «Digitale Schweiz» zu bekennen und die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Im Gegensatz zur Schweiz fördern andere Staaten die Modernisierung ihrer Mobilfunknetze gezielt. Deutschland investiert massiv in den Ausbau von 5G. Unser nördlicher Nachbar beabsichtigt die vollständige Abdeckung von mindestens 20 grossen Städten bis Ende 2020 und eine 90% Abdeckung bis Ende 2025. Frankreich begann dieses Jahr mit einem grossangelegten Rollout und Italien will bis im Jahr 2021 mindestens 120 Städte mit 5G erschlossen haben. Und die Stadt Wien fördert den Ausbau von 5G mit 20 Millionen Euro aus ihrer Kasse.

Anders in der Schweiz: Solche Bekenntnisse bestehen in der Schweiz trotz der immensen Wichtigkeit bis heute leider nicht. Aus einer gesellschaftlichen Sicht bringen uns zukunftsträchtige Innovationen oder neue Geräte wie das 5G-fähige Apple iPhone 12 nichts, wenn wir bei 4G stehen bleiben. Auch kann der Nutzen neuer Anwendungen im Umwelt-, Gesundheits- und Sicherheitsbereich sich nicht entfalten, wenn Datenstaus und Netzüberlastungen unseren Mobilfunk instabil und unsicher machen. Wir dürfen uns nicht eine Zukunft auf Basis von Desinformationen, Mutmassungen und Halbwahrheiten verbauen.

Eine weitere Verzögerung im 5G-Ausbau wirkt sich negativ auf unser privates und gesellschaftliches Leben aus. Zudem ist es ein unnötiges Risiko für den Wirtschaftsstandort Schweiz. Die mobil übertragenen Datenmengen verdoppeln sich alle 18 Monate und treiben heutige Mobilfunknetze an ihre Grenzen. Geht es so weiter und rüsten wir unser Mobilfunknetz nicht endlich mit 5G auf, sind Engpässe und Datenstaus unvermeidbar. Niemand will zurück zum Erbsen zählen bei der Nutzung von Internetverbindungen. Die Schweiz wird im Vergleich zu ihren Nachbarländern an Innovationskraft, Fortschrittlichkeit, Attraktivität und somit Wohlstand verlieren. Das sollten wir unbedingt verhindern.

Darum der dringende Appell:

Handeln Sie jetzt, im Sinne der Schweizer Gesamtbevölkerung!