Am 13. Juni 2021 stimmen wir über das COVID-Gesetz und das Gesetz über ‘Polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus’ (PMT) ab.
2 x ein NEIN in die Urne ist absolut nötig.
Auch braucht es noch viel Einsatz, um den beiden Referenden zum Erfolg zu verhelfen.
Wir freuen uns über ein aktives Teilen dieses Newsletters! Möchten Sie unseren Abstimmungskampf zudem finanziell unterstützen, freuen wir uns über Ihre Spende.
gerne wieder einmal ein paar Informationen von unserer Seite. Einmal mehr bitten wir Sie um Ihre Mithilfe.
Im Moment werden für zwei wichtige Referenden Unterschriften gesammelt. Dies ist das eine Ihnen sicherlich bekannte Referendum gegen das Notgesetz COVID19 (www.covid19-referendum.ch). Das andere, welches ein Schattendasein fristet, ist das Referendum gegen das Antiterrorgesetz. Diese Vorlage ist jedoch für die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte wesentlich mehr einschneidend, also das Notgesetz. Dass dieses Referendum weniger beachtet wird, zeigt die Tatsache, dass erst rund 13’000 Unterschriften gesammelt werden konnten. Das ist viel zu wenig.
Aus diesem Grund hat der Verein WIR2020 in dieser Woche ebenfalls das Referendum angemeldet und sammelt aktiv Unterschriften gegen das Antiterrorgesetz. Kurz zusammengefasst würde die Einführung dieses Gesetzes folgendes bedeuten:
• willkürliche Freiheitsberaubung, wie Hausarrest, Ausreise- und/oder Kontaktverbot
• das Gesetz sieht kein genügendes gerichtliches Kontrollorgan vor
• sogar Kinder ab zwölf Jahren können unter Generalsverdacht fallen
• der Polizei reicht es um einzugreifen aus lediglich einen blossen Verdacht zu hegen
• kritische Menschen müssen wesentlich eher damit rechnen der behördlichen Willkür zum Opfer zu fallen.
• Rechtsexperten, Bürgerliche und viele andere, aber auch die UNO kritisieren die Vorlage
Die Einführung des Gesetzes würde für die freiheitsliebenden Menschen bedeuten, dass die Grundrechte, welche während dieser Corona Zeit eh schon massiv eingeschränkt wurden und werden – eine 100-prozentige Wiederherstellung ist fraglich –, eine noch grössere und anhaltende Einschränkung, nicht nur bezüglich der Meinungsfreiheit und der freien Meinungsäusserung, erfahren würden. Die Meinung konnte bisher immerhin einigermassen frei geäussert werden, auch wenn dies der breiten Öffentlichkeit nicht über die Hofberichterstatter/Mainstreammedien derselben mitgeteilt wurde.
Wir bitten Sie deshalb auch für dieses Referendum intensiv zu sammeln, um dieses Gesetz mindestens dem Volk zur Abstimmung vorzulegen, damit eine öffentliche breite Diskussion stattfinden kann. Diese ist ohne Zweifel not-wendig, denn einem Grossteil des Volkes ist das Gesetz nicht bekannt.
Ausserdem haben wir, als starkes Zeichen der Verbundenheit, so genannte Freiheitszeichen mit verschiedenen „Trägervarianten“ entwickelt und in die Produktion geschickt. Diese werden praktisch zum Selbstkostenpreis abgegeben und können bei uns ab sofort vorbestellt werden.
Wir wünschen Ihnen nach wie vor viel Kraft in dieser ver-rückten Zeit. Stehen wir je länger dies alles dauert noch intensiver für unsere Rechte ein – danke, dass Sie uns dabei unterstützen. Und trotz den fraglichen Einschränkungen der Freiheit, wie die in der Weihnachtszeit sehr wichtigen Familientreffen, schöne, besinnliche und ruhige Festtage.
Das Referendum gegen das Comic19 Notgesetz (tschuldigung, Autokorrektur von Word…) wurde ja bekanntlicherweise am 6. Oktober gestartet. Obwohl es recht erfreulich ist, wie viele Unterschriften hereinkommen, ist es dennoch sehr wichtig das Sammeln stark zu intensivieren. Nur mit einem starken Referendum können wir auch ein starkes Signal nach Bern senden. Die Anzahl der Unterschriften muss auf jeden Fall die Marke von 100’000 überschreiten. Je mehr desto besser.
Wir möchten Sie deshalb bitten aktiv(er) das Referendum in Ihrer Umgebung bekanntzumachen und Unterschriften zu sammeln. Auf unserer Webseite www.covid19-referendum.ch erfahren Sie mehr über das Referendum, wenn Sie sich nicht sicher sind bezüglich der Beglaubigung oder auch dem Sammeln der Unterschriften. Bisher halten sich die Medien stark zurück, noch keine Anfrage bezüglich Referendum. Die wissen wohl auch warum …
Die bisherigen Erfahrungen beim Sammeln zeigen, dass vor allem das Argument der ungeprüften und bisher auch nebenwirkungsreichen neuartigen mRNA Impfungen (siehe Impuls Magazin Nr. 20) ohne wirkliche Zulassung eines der besten Argumente ist, um Unterschriften zu generieren. Aber auch die massive Einschränkung der Grundrechte kann als Argument angeführt werden. Oft kann es auch hilfreich sein, den vielleicht noch nicht so kritischen Mitmenschen mitzuteilen, dass der Bund auch ohne dieses Notrecht jederzeit wieder die Möglichkeit hätte dieselben Massnahmen durchzuführen wie jetzt. Jedoch ist dies ohne dieses Notrecht nicht ganz so einfach, die Grundrechte wären nicht so massiv eingeschränkt. Der Bund erhielt quasi mit dem Gesetz einen Blankoscheck für einschneidende Massnahmen. Die heutige (28.10.2020) Verschärfung zeigt es ja deutlich auf. Das muss dringend geändert werden.
Auf unserer Webseite www.impfentscheid.ch finden Sie im Shop einige Flyer (mRNA Impfung, Maske, PCR Test, Corona allgemein usw.), welche Sie bei uns bestellen können, um so die Mitmenschen in ihrem Umfeld zu informieren. Flyer sind nicht nur für Privatpersonen erstellt worden, sondern auch für KMUs. Schauen Sie selber, was wir diesbezüglich anzubieten haben.
Nach wie vor sind wir Ihnen auch dankbar, wenn Sie uns Spenden zukommen lassen und/oder die Mitgliedschaft beim Netzwerk Impfentscheid beantragen.
In den nächsten Tagen werden wir Sie übrigens mit einer neuen starken Möglichkeit für die Aufklärung im öffentlichen Raum überraschen. Seien Sie gespannt.
Besten Dank für Ihre Bemühungen und Ihre Mitwirkung. Denn nur zusammen können wir auch unsere Freiheit und Selbstbestimmung wieder herstellen. Und darauf arbeiten wir sehr intensiv.
Herzliche Grüsse und viel Kraft in dieser ver-rückten Zeit
Netzwerk Impfentscheid, Daniel Trappitsch
Ab dem 6.10. ist es möglich Unterschriften für das Referendum zu sammeln. Dazu möchten wir Sie herzlich einladen. Denn je schneller und je mehr Unterschriften zusammenkommen, desto stärker ist das Signal des einzigen und wahren Souveräns, des Volkes (!), nach Bern.
Aber erst dann, denn früher darf nicht gesammelt werden!
Sie können diese aber auch bei uns bestellen. Wir haben in einer ersten Auflage 10.000 A4 deutsch mit Argumentarium (10 Unterschriften möglich) und 5.000 A5 Karten mit 4 Unterschriften anfertigen lassen. Die Karten sind für den direkten Rückversand mit der Post (nur frankieren) gedacht. Senden Sie uns eine Mail mit der Adresse und der Angabe, wie viele wir Ihnen zusenden dürfen. Oder Sie holen diese nach Voranmeldung bei uns in Buchs SG ab. Am 8.10. bin ich im Raum Luzern. Somit wäre es möglich einige dort deponieren zu können. Wenn sich also jemand zur Verfügung stellen möchte die Bogen bei Bedarf heraus zu geben (gerne auch an anderen Orten), dann bitte ebenfalls bei mir melden.
Französische U-Bogen mit Argumentarium gibt es ebenfalls. An der italienischen Argumentation sind wir noch am Arbeiten, der Bogen steht aber. Das italienische Argumentarium folgt so schnell wie möglich.
Obwohl die Bundeskanzlei den Komitees mit der Beglaubigung entgegen gekommen ist, braucht es immer noch Zeit, um die Bogen vorzusortieren. Ausserdem braucht es auch Geld für den Druck, den Versand usw. Gerne dürfen Sie uns also mit Zeit und/oder auch mit einer Spende unterstützen.
Kurz das Wichtigste zum Sammeln:
• Pro U-Bogen darf NUR eine politische Gemeinde vermerkt werden. Unterschreiben Mehrere aus verschiedenen Gemeinden, sind die Unterschriften ungültig.
• Die Vorderseite ist von der Bundeskanzlei bewilligt, darf also nicht verändert werden.
• Es dürfen nur Schweizer Stimmbürger unterschreiben. Andere Unterschriften werden gestrichen und nicht gezählt. Sammeln dürfen aber alle!
• Der U-Bogen kann auch direkt bei der entsprechenden Gemeindeverwaltung abgegeben werden. Dies macht Sinn wenn jemand in einer Gemeinde einige Unterschriften sammelt.
• Unterschriebene Bogen nicht liegen lassen und sammeln, sondern rasch zurück senden.
• Da es sich um eine politische Aktion handelt, können die U-Bogen auch in den Briefkästen mit Stopp-Kleber eingeworfen werden. Ob dies sinnvoll ist, ist eine andere Frage.
• In öffentlichen Räumen darf ohne behördliche Erlaubnis gesammelt werden, wenn die Gruppe nicht mehr als aus drei Menschen besteht.
• Das Sammeln in privaten Geschäftslokalen, z.B. Migros, Coop usw., ist eigentlich nur mit Bewilligung gestattet … ;-)
• Ein Marktstand zum Sammeln muss entweder von der Gemeinde bewilligt werden (öffentlicher Raum) oder das Unternehmen muss angefragt werden (z.B. in einem Einkaufszentrum).
Besten Dank dass auch Sie mithelfen eine überdeutliches „so nicht!“ nach Bern zu senden.
Ihr Netzwerk Impfentscheid
Daniel Trappitsch
Anmerkung:
Das Komitee „Notrecht Referendum“ sammelt eben falls Unterschriften, gar einiges aktiver als das Netzwerk Impfnetscheid. Auch andere Institutionen sammeln. Das freut uns ungemein, denn je mehr Aktivität entsteht, desto mehr Unterschriften kommen zusammen.
Nun kann sich aber das Problem mit der doppelten Unterzeichnung ergeben, was eigentlich gar keines ist. Die doppelten Unterschriften werden von den Gemeinden oder der Bundeskanzlei heraussortiert. Wenn Sie sich also im Laufe der Zeit nicht mehr sicher sind, ob Sie schon unterschrieben haben oder nicht, einfach noch einmal unterschreiben. Lieber eine Unterschrift streichen lassen, als gar nicht unterschrieben zu haben. Danke
• Infos zur Kundgebung in Berlin: Offiziell wurde die Demo in Berlin verboten, es gibt aber einige widersprüchliche Informationen diesbezüglich. Bitte vor allem in den telegram-Gruppen oder auch - bedingt - auf Facebook informieren. Zitat, eines von vielen: „Für viele findet die Demo am Samstag nach wie vor statt. Es ist zu wichtig, um nicht nach Berlin zu fahren.“
• Referendum gegen das COVID-19 Notgesetz: Die Vernehmlassung hat einiges ausgelöst. Das Impfobligatorium wurde auf das vom Epidemiengesetz zurück gestuft. Immerhin. Ob ein Referendum nun noch Sinn macht, ist offen. Grundsätzlich ja, aber lohnt sich der Aufwand? Weiter Infos hier. (www.covid19-referendum.ch)
• Maskenpflicht: Auf der Startseite ist ein juristisches Schreiben bezüglich Maskenpflicht. Wer hier mehr wissen will, sollte sich dieses zu Gemüte führen und auch verteilen. (www.impfentscheid.ch)
• Flyer verteilen: Es werden verschiedene Flyer gedruckt, die aufklären sollen über die ganzen Corona-Problematiken, die auch verteilt werden sollten. Bitte meldet uns zurück, wo (Ort) und wie viele Flyer verteilt werden können. (info@impfentscheid.ch)
• Neustes IMPULS Magazin (www.impuls-magazin.info): Dies ist unterwegs aus der Druckerei. Thema (wen wunderts) Corona 2. Im nächsten IMPULS (Nr. 20) sind unsere Leser/innen am Zug. Wir freuen uns auf Eure Beträge.
• Mitgliederwerbung Netzwerk Impfentscheid: Wir haben regen Zulauf, was schön und verdankenswert ist. Dennoch darf weiterhin die Werbetrommel gerührt werden. Danke (https://impfentscheid.ch/mitgliedschaft/)
Viel Kraft und Durchhaltevermögen für die nächsten Wochen, werden wir brauchen …
Es geht weiter! Wir sind noch nicht am Ziel! Wir brauchen weiterhin Ihre Unterstützung, denn so einfach lassen sich die rechtswidrigen Corona-Massnahmen nicht beseitigen. Das Gegenteil ist der Fall.
In der Herbstsession, welche am 5. September beginnt, berät das Parlament das neue COVID19 Gesetz. Dieses Gesetz hat es in sich. Leider ist davon auszugehen, dass das Parlament dem Gesetz mit grossem Mehr zustimmen wird, so wie auch die bisherigen Massnahmen des Bundes mehrheitlich gutgeheissen wurden. Es muss deshalb, wenn das Gesetz angenommen wird und keine ausserparlamentarische Untersuchungskommission eingesetzt wird, das Referendum ergriffen werden (mutmasslich gegen Ende September möglich).
Darauf bereiten wir uns schon heute vor. Die weiteren Informationen finden Sie auf dieser Webseite: www.covid19-referendum.ch
Bereits auf der Startseite können Sie sich für die Mithilfe eintragen, um welche wir Sie herzlich bitten möchten. Denn wir müssen schon heute einige Vorbereitungen machen, da die Sammelfrist für die Unterschriften – vom Start bis zum letzten Tag der Einreichung – nur 100 Tage beträgt. Ausserdem möchten die verschiedenen Institutionen, welche das Referendum ergreifen werden, so viele Unterschriften wie möglich in Bern abliefern. Nur so kann ein deutliches Zeichen in Bern gesetzt werden, damit das Parlament endlich wahrnimmt, dass ein gewichtiger Anteil des Volkes hinter der Politik der vergangenen Monate nicht stehen kann.
Vorab zwei kurze Infos zum neuen COVID19-Gesetz, da diese kontrovers diskutiert werden.
Impfobligatorium:
Es ist richtig, dass bereits mittels Epidemiengesetz Impfungen für obligatorisch (verpflichtend, bei Nein = Konsequenzen! Zwang ist härter, keine Befreiung, ein MUSS) erklärt werden können. Jedoch hält das Epidemiengesetz fest, dass nur gewisse Bevölkerungsgruppen diesem Obligatorium unterstellt werden können. Im COVID19 Gesetz wird nur noch von „Impfungen für obligatorisch erklären“ geschrieben, keine Differenzierung mehr. Damit ist zu befürchten, dass der ganzen Schweizer Bevölkerung die kommende und „die Menschheit rettende“ Impfung übergestülpt werden soll.
Die Juristerei ist keine exakte Wissenschaft, weshalb Gesetze und deren Auslegungen durchaus unterschiedlich gelesen werden können und auch sollen. Wir vom Netzwerk Impfentscheid sind bezüglich der obligatorischen Impfungen natürlich sehr sensibilisiert, weshalb wir diese Passagen auch so verstehen. Wir sehen in diesem neuen Gesetz eine grosse Gefahr für die gesundheitliche Selbstbestimmung des Schweizer Volkes. Diese Gefahr haben wir übrigens 2012 und 2013 bereits vorausgesehen, weshalb wir schon damals das Referendum ergriffen haben.
Verschiedene Referendumskomitees
Schon einige Male wurde an uns getragen, dass man sich doch zu einem Komitee zusammenschliessen soll. Auf den ersten Blick macht dies durchaus Sinn, ist aber nicht nötig und sorgt für unnötige Gefährdung. Die Gemeinden haben die Aufgabe die Unterschriften von allen Komitees zu sammeln, zu kontrollieren, zu erfassen und doppelte herausstreichen. Es spielt also für das Referendum keine Rolle, ob ein Komitee oder 20 Komitees sammeln. Wichtig ist, dass schlussendlich mindestens gültige 50’000 Unterschriften gesammelt werden konnten.
Der Vorteil der verschiedenen Komitees besteht darin, dass jedes Komitee wiederum andere Kanäle hat, um Unterschriften zu generieren. Ausserdem sammeln nicht alle Komitees mit denselben Argumenten, womit auch eine breitere Masse von Menschen angesprochen werden kann.
Dann ist es auch eine Frage der Sicherheit, da das Sammeln der Unterschriften an einem einzigen Ort durchaus ein grosses Klumpenrisiko bedeuten kann. Das Netzwerk Impfentscheid hat bereits zwei Referenden durchgeführt, verfügt also über viel Erfahrung diesbezüglich. Vor allem beim Epidemiengesetz mussten wir gewisse Vorsichtsmassnahmen umsetzen, um die Unterschriften nicht zu gefährden. Dies hat bestens geklappt.
Wir freuen uns natürlich sehr über die anderen Institutionen, welche ebenfalls Unterschriften sammeln und danken diesen Komitees schon heute dafür. Denn es geht hier eindeutig um die Sache, die Freiheit und Selbstbestimmung der Schweizer Bevölkerung.
Bestimmt wird es auch gewisse Aktionen geben, die gemeinsam durchgeführt werden. Diese werden aber zu gegebener Zeit erst koordiniert. Wichtig ist, um diesen Punkt noch einmal zu wiederholen, dass so viele Menschen wie möglich ihre Unterschrift für das Referendum geben. Es würde uns sehr freuen, wenn wir alle zusammen weit über 100’000 Unterschriften sammeln können oder schlussendlich gar über 200’000 gültige Unterschriften haben. Je mehr, desto besser.
In diesem Sinne wünschen wir Ihnen einen wunderschönen Sommer. Erholen Sie sich so gut wie möglich von den Strapazen, welche rechtswidrig durch die Coronamassnahmen ausgelöst wurden. Denn der Herbst verspricht heiss(er) zu werden.
Mit herzlichen Grüssen
Netzwerk Impfentscheid, Daniel Trappitsch
Auch wenn solche Umfragen meist nur intern ausgewertet bleiben, können sie doch hinter den Kulissen Signale setzen. Deshalb empfehlen wir eine Teilnahme, betrifft die Umfrage doch auch den Kernpunkt dieser Petition.
Juristisch ist es nicht ganz klar, ob das Referendum ergriffen werden kann oder ob dies davon abhängt, wie lange das Notrecht noch aufrecht gehalten werden soll. Wird diese Frist auf ein Jahr beschränkt, dann sieht es so aus, als dass kein Referendum ergriffen werden kann. Deshalb sollte schon vorher dem Parlament klar mitgeteilt werden, dass dieses Bundesgesetz nicht eingeführt werden darf. Besten Dank fürs Unterzeichnen der Petition
Telegram
Telegram gilt mittlerweile als die Plattform für alle Verschwörungstheoretiker. Dies ist natürlich eine billige Schubladensicherung, womit sich die Schreiberlinge ihrer Verantwortung der Recherche und neutralen Berichterstattung entziehen können, zumindest meinen Sie dies so zu tun. Wer weiterhin regelmässig und aktuell informiert werden will, sollte sich deshalb Telegramm auf dem Handy oder auch als Desktopversion auf dem PC herunterladen.
WIR2020 hat ebenfalls solche Kanäle, welche wir hier gerne auflisten:
t.me/Widerstand2020_ch_JETZT
In diesem Kanal werden Stimmen aus dem Volk laut, welche über die Umstände in der Schweiz berichten.
WSAM
Eine weitere Organisation welche sich in den letzten Wochen gebildet hat, ist die Gruppe „Wir sind anderer Meinung“. Hier geht es in erster Linie um die Stellungnahme Betroffener bezüglich der Coronamassnahmen. Dazu wurde eine Webseite aufgebaut auf welcher man seinen Unmut, seine Erfahrungen, den Frust usw. – natürlich in angemessener respektvoller Form – posten kann.
Webseite: www.wirsindanderermeinung.ch
Abschliessend
An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal für Ihr Mitwirken bedanken und hoffen dies auch weiterhin tun zu können. Es gibt noch viel zu tun, denn die Situation ist alles andere als normal, die Grundrechte immer noch mehrheitlich ausser Kraft gesetzt und eine ungute Machtkonzentration in Bern. Auch wenn Lockerungsmassnahmen erfolgen, das Notrecht ist nach wie vor vorhanden, was vielen unseren Mitbürgen nicht bewusst ist. Es gibt deshalb noch kein Zurücklehnen und Verschnaufen. Wir müssen uns, wenn wir unsere Grundrechte wieder vollumfänglich zurückerhalten wollen, nach wie vor intensiv dafür einsetzen. Und hierzu möchten wir Sie dringend bitten.
Gerne bleiben wir mit Ihnen in Kontakt. Nach der Eingabe der Petition haben wir keinen Zugriff mehr auf die Unterschriften, was auch bedeutet, dass Sie keine News mehr von uns erhalten. Wir haben deshalb auf unserer Netzwerk-Website eine eigene Newsletter-Rubrik eröffnet. Diese finden Sie auf unserer Startseite www.impfentscheid.ch. Wir versenden mit dieser Liste nur Mails im Zusammenhang mit der Petition "Die Corona-Massnahmen in der Schweiz sind nicht gerechtfertigt!"
Die Petition neigt sich dem Ende zu. Knapp 15.000 Unterschriften. Sicherlich ein Achtungserfolg. Aber reicht das? Sind genügend Unterschriften zusammengekommen, um einen gewissen Druck auf das Parlament auszuüben? Die Petition ist zumindest schon wahrgenommen worden. Die definitive Übergabe findet aber noch statt. Leider nur schriftlich, da die direkte Übergabe nicht möglich ist - Versammlungsverbot. Die Parlamentarier und der Bundesrat werden von uns direkt angeschrieben, werden also vor der nächsten Session im Wissen um die 15.000 Unterschriften sein.
Wie weiter?
Die aus unserer Sicht wichtigere Frage ist: Wie geht es nun weiter? Was muss noch getan werden, um die Verhältnislosigkeit endlich aufzulösen?
Es ist uns bekannt, dass die Parlamentarier sehr viel Post bekommen haben. Auch die Bundesämter, allen voran das BAG, erhielten laufend Post. Ob dies gefruchtet hat, ist fraglich und leider eher zu verneinen. Es braucht deshalb noch viel mehr Aktivitäten unsererseits, damit dieser äusserst fragliche Zustand nicht gar verlängert wird und die Macht nicht noch länger beim Bundesrat zentriert oder gar zementiert wird.
Es tut sich einiges, gerne eine unvollständige Aufstellung:
Einige Motionen durch SR/NR eingereicht
Immerhin entsteht auch eine gewisse Gegenwehr innerhalb der Parlamentarier, wenn auch nur eine zaghafte. Nach unserem Wissen wurden sicher fünf Motionen eingereicht, welche den Bundesrat entmachten sollen. Immerhin. Die Juni Session wird es zeigen, ob sich die Parlamentarier wieder bewusst sind, dass sie für das Volk zu politisieren haben und nicht für die neoliberalen Kräfte, wie zum Beispiel die Pharmaindustrie und die korrupte und gesteuerte WHO.
Corona APP
Die letzten Tage wurde eine Schnittstelle zumindest bei den Android Geräten installiert, ohne dass dies durch ein offizielles Update geschehen ist. Diese Schnittstelle wurde also ohne Einverständnis des Users installiert. Da die verschiedenen Länder auch verschiedene Corona Apps haben werden, muss man die Corona APP eigenhändig installieren. Ob eine entsprechende APP durch ein normales Update installiert wird, ist nicht anzunehmen. Ausserdem muss Bluetooth eingeschaltet sein, damit überhaupt eine Verbindung zwischen den einzelnen Handys und den installierten Corona Apps stattfinden kann.
Unsere Handys wurden so eingestellt, dass keine automatischen Updates mehr stattfinden werden. Und auch das Herunterladen der Corona APP wird dankend abgelehnt. Natürlich ist dies eine Entscheidung, welche jede Nutzerin oder jeder Nutzer selber treffen muss.
Rechtslage Impfpflicht in der Schweiz
Immer wieder werden wir im Netzwerk Impfentscheid bezüglich der Rechtslage und Impfpflicht angefragt. Hierzu haben wir Audiofiles vorbereitet, welche Sie unter folgendem Link finden: impfentscheid.ch/corona-und-das-rund-herum
WIR2020
Die wohl wichtigste neue „Unlock“ Organisation ist der Verein WIR2020.
WIR2020 entstand in Anlehnung an die Organisation Widerstand2020, gegründet von Bodo Schiffmann, Arzt in Deutschland, ist jedoch vollständig unabhängig. Schiffmann trägt seit Beginn der „Pandemie“ Fakten über Covid 19 zusammen. Da viele Schweizer zur Überzeugung gelangt sind, dass eine solche Organisation auch in der Schweiz überfällig ist, wurde der Verein WIR2020 gegründet, mit welchem unsere Grundrechte und damit die Freiheit wieder zurückgeholt und gefestigt werden soll.
Es braucht aber UNS alle. Gemeinsam müssen wir für die Wiedereinsetzung der Grundrechte und damit für unsere Freiheit einstehen. Ein unabdingbares Gut, um in Gesundheit leben zu können.
Auf der Webseite von WIR2020 finden Sie ein Formular, mit welchem Sie sich anmelden können, um aktiv mitzuhelfen die direkte Demokratie Schweiz wieder herzustellen. (Seite ist noch im Aufbau)
Webseite: widerstand2020.ch/index.html
Formular: forms.gle/cEo6V8CtmksDTxWy9
Zeigen Sie Gesicht und unterstützen Sie diesen jungen Verein zum Beispiel mit ihrem Votum. Gehen Sie auf die Website von WIR2020 – Menü „WIR2020 Gesichter“ und folgen Sie der Anleitung. Je mehr dies tun, desto deutlicher die Botschaft.
Neues dringliches Bundesgesetz angedroht
Der Bundesrat wird in der Juni Session dem Parlament das dringliche Bundesgesetz zur Weiterführung des Notstandes unterbreiten und hofft natürlich auf eine Zustimmung. Ob diese Zustimmung bereits in der Juni Session gegeben wird oder erst im September, ist offen. Jedoch ist dieses Gesetz aus unserer Sicht gefährlich, denn damit wird die Notlage einerseits verlängert, andererseits wird aber auch dem Bundesrat die Möglichkeit eröffnet, Notrecht wesentlich einfacher und schneller einzuführen – eine unschweizerische, undemokratische und gefährliche Machtzentrierung. Dies muss verhindert werden. Dazu wurde als erster Schritt eine Petition ins Leben gerufen. www.openpetition.eu/!coronanotrechtnein
herzlichen Dank, die Marke von 10’000 Unterschriften wurde überschritten. Das freut uns sehr.
Jedoch sollten wir uns auf keinen Fall zurücklehnen, denn bis die Massnahmen des Bundes gelockert werden, d. h. die ausserordentliche Lage zumindest auf die besondere Lage reduziert wird, braucht es noch viel Arbeit. Es muss gar befürchtet werden, dass diese Lockerung nicht freiwillig vom Bundesrat durchgeführt wird. Ob das Parlament genügend Einfluss geltend machen wird, ist unsicher.
Das WHO/Pharma/Gates-Konstrukt ist enorm einflussreich, auch deswegen, weil die meisten Länder weltweit die Internationalen Gesundheitsvorschriften IGV unterzeichnet haben, mit welchen sich die Länder verpflichten die Vorgaben der WHO umzusetzen. Zum Glück zeigt sich gegenüber der WHO/Pharma/Gates Kuschelei immer mehr Widerstand, nicht nur aus der Bevölkerung. Diese IGV müssen jedoch gekündigt werden, wenn die Länder bezüglich Gesundheit wieder selber bestimmen wollen. Auch daran müssen wir arbeiten.
Es braucht deshalb den entsprechenden Druck aus der Bevölkerung, dem Souverän. Hierzu dient einerseits diese Petition. Andererseits sollte aber auch die breite Öffentlichkeit mehr aufgeklärt werden. Es sind genügend Fakten und Daten aber auch tragische (Einzel)Schicksale vorhanden, um unsere Mitmenschen aufzuwecken.
Wir planen am 4. Mai die Petition dem Parlament zu übergeben. Wie die Übergabe abläuft, teilen wir in einem späteren Mail gerne mit.
In den letzten Tagen wurde die Webseite www.wirsindanderermeinung.ch ins Leben gerufen. Diese Seite befindet sich noch im Aufbau, hat also noch nicht viel Struktur und Information, aber diese folgen. Dennoch ist es ein Anfang, um öffentliche Aktivitäten in der Schweiz bezüglich der Aufklärung rund um Covid19 zu kanalisieren und auf einer Plattform zu vereinen. Es werden Ideen gesammelt und aufgezeigt, wie man auf die Misere rund um Corona aufmerksam machen kann.
Es braucht nun den friedlichen Einsatz und Mut aller, um dem menschlich und wirtschaftlich verheerenden Vorgehen der Schweizer Regierung den nötigen Gegenwind aufzubringen. Viel zu viele Daten und Fakten sprechen eine klare Sprache, dass der Lockdown alles andere als gerechtfertigt ist. Aber noch ist es nicht möglich auf juristischem Weg dies alles klären zu lassen. Es bleibt nur der Weg über die Politik – das Schweizer Parlament – und die Öffentlichkeit.
Teilweise ist ein Aufwachen und kritisches Berichten bei den Medien ersichtlich. Vielleicht besteht nun endlich die Möglichkeit, dass coronakritische Leserbriefe veröffentlicht werden.
Natürlich sollte nicht vergessen werden, auch weiterhin Unterschriften für diese Petition zu sammeln.
Herzlichen Dank und weiterhin viel Kraft
Netzwerk Impfentscheid | Daniel Trappitsch
