28.11.2020, 06:21
Einen schönen guten Tag,
gerne wieder einmal ein paar Informationen von unserer Seite. Einmal mehr bitten wir Sie um Ihre Mithilfe.
Im Moment werden für zwei wichtige Referenden Unterschriften gesammelt. Dies ist das eine Ihnen sicherlich bekannte Referendum gegen das Notgesetz COVID19 (www.covid19-referendum.ch). Das andere, welches ein Schattendasein fristet, ist das Referendum gegen das Antiterrorgesetz. Diese Vorlage ist jedoch für die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte wesentlich mehr einschneidend, also das Notgesetz. Dass dieses Referendum weniger beachtet wird, zeigt die Tatsache, dass erst rund 13’000 Unterschriften gesammelt werden konnten. Das ist viel zu wenig.
Aus diesem Grund hat der Verein WIR2020 in dieser Woche ebenfalls das Referendum angemeldet und sammelt aktiv Unterschriften gegen das Antiterrorgesetz. Kurz zusammengefasst würde die Einführung dieses Gesetzes folgendes bedeuten:
• willkürliche Freiheitsberaubung, wie Hausarrest, Ausreise- und/oder Kontaktverbot
• das Gesetz sieht kein genügendes gerichtliches Kontrollorgan vor
• sogar Kinder ab zwölf Jahren können unter Generalsverdacht fallen
• der Polizei reicht es um einzugreifen aus lediglich einen blossen Verdacht zu hegen
• kritische Menschen müssen wesentlich eher damit rechnen der behördlichen Willkür zum Opfer zu fallen.
• Rechtsexperten, Bürgerliche und viele andere, aber auch die UNO kritisieren die Vorlage
Die Einführung des Gesetzes würde für die freiheitsliebenden Menschen bedeuten, dass die Grundrechte, welche während dieser Corona Zeit eh schon massiv eingeschränkt wurden und werden – eine 100-prozentige Wiederherstellung ist fraglich –, eine noch grössere und anhaltende Einschränkung, nicht nur bezüglich der Meinungsfreiheit und der freien Meinungsäusserung, erfahren würden. Die Meinung konnte bisher immerhin einigermassen frei geäussert werden, auch wenn dies der breiten Öffentlichkeit nicht über die Hofberichterstatter/Mainstreammedien derselben mitgeteilt wurde.
Wir bitten Sie deshalb auch für dieses Referendum intensiv zu sammeln, um dieses Gesetz mindestens dem Volk zur Abstimmung vorzulegen, damit eine öffentliche breite Diskussion stattfinden kann. Diese ist ohne Zweifel not-wendig, denn einem Grossteil des Volkes ist das Gesetz nicht bekannt.
Die Unterschriftenbogen finden Sie hier:
www.gemeinsam-schweiz.ch
www.impfentscheid.ch
Herzlichen Dank
Ausserdem haben wir, als starkes Zeichen der Verbundenheit, so genannte Freiheitszeichen mit verschiedenen „Trägervarianten“ entwickelt und in die Produktion geschickt. Diese werden praktisch zum Selbstkostenpreis abgegeben und können bei uns ab sofort vorbestellt werden.
Die Infos finden Sie hier:
impfentscheid.ch/freiheitsartikel
Wir wünschen Ihnen nach wie vor viel Kraft in dieser ver-rückten Zeit. Stehen wir je länger dies alles dauert noch intensiver für unsere Rechte ein – danke, dass Sie uns dabei unterstützen. Und trotz den fraglichen Einschränkungen der Freiheit, wie die in der Weihnachtszeit sehr wichtigen Familientreffen, schöne, besinnliche und ruhige Festtage.
Mit herzlichen Grüssen
Netzwerk Impfentscheid