18.595 Unterschriften
Bearbeitungsfrist abgelaufen
Petition richtet sich an: Parlament
Gesundheitsminister Mückstein erwägt die Möglichkeit einer 1G Regelung ab Oktober 2021. D.h nur noch geimpfte sollten Zutritt zu diversen Nachtlokalen, Restaurants, Kunst- und Kulturlokalen, Fitnessstudios, Sporteinrichtungen usw. haben. Es wäre auch durchaus denkbar, dass die Regierung eine 2G Regelung plant, wie es in Hamburg zum Beispiel bereits der Fall ist. Indem wir genügend Unterschriften sammeln können wir bereits im Vorfeld gegen einen möglichen gesetzes- und verfassungswidrigen Erlass dieser grundrechtlichen Einschränkung vorgehen bzw. wären bereit ein Volksbegehren einzureichen, für den Fall der Fälle.
Begründung
Die letzten 1,5 Jahre haben immer klarer dargestellt, dass die österreichische Corona Politik eine Spaltung der Gesellschaft forciert, Verbrechen gegen Menschenrechte begeht, gegen Grund- und Freiheitsrechte verstoßen und es weder um Gesundheit, noch um die Förderung eines gesellschaftlichen Miteinanders geht. Wenn Herr Mückstein diese Forderung durchboxt stehen wir nicht nur vor dem Kollaps der Demokratie, sondern auch der Diskriminierung Andersgesinnter und wir sind mitschuldig an einem Verbrechen gegenüber der Menschheit. Wenn freie Entscheidungen für die eigene Gesundheit über dubiose Machenschaften seitens der Politik verurteilt werden und man somit als "GESUNDER" zum Menschen zweiter Klasse degradiert wird, nähern wir uns meiner Meinung nach im Kollektiv einer Situation, die es vor über 80 Jahren in Österreich und Deutschland bereits gegeben hat. Es ergibt sich eine Krankheitsdiktatur wo Gesunde geächtet und dafür bestraft werden, gesundheitliche Entscheidungen zu ihrem eigenen und dem Wohle ihrer Kinder zu treffen. Bitte teilt diese Petition, unterschreibt sie und bringt sie unter die Menschen. Bei genügend Unterschriften wird kein Erlass passieren dürfen. Dieser Erlass wäre sogar eine weitere Straftat der österreichischen Regierung, da der Europarat die Diskriminierung von Nicht-Geimpften ausdrücklich verbietet. Die Basis für die Möglichkeit wird gerade durch Pressemitteilungen und diffuse Aussagen der Politiker geschaffen.
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Angaben zur Petition
Petition gestartet:
19.08.2021
Petition endet:
18.10.2021
Region:
Österreich
Kategorie:
Bürgerrechte
Neuigkeiten
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Bearbeitungsfrist abgelaufen
am 29.12.2023Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Bearbeitungsfrist des zuständigen Ausschusses bzw. des Empfängers abgelaufen ist.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Der Empfang der Petition wurde bestätigt
am 28.12.2021Liebe Unterstützende
ich hoffe, ihr habt ein paar geruhsame und friedliche Tage, umgeben von fröhlichen, herzlichen Menschen verbringen können. Des weiteren wünsche ich euch allen einen starken und zukunftsorientierten Start ins Neue Jahr.
Da es immer wieder Irrtümer betr. Impfpflicht-Anträge gibt (es kursiert ein angeblicher 3. Antrag) – schicke ich euch hier noch Infos und Links zur Aufklärung:
1. Antrag = Ministerialantrag 164/ME - Impfpflicht
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/index.shtml
2. Antrag = Initiativantrag 2173/A - Impfpflicht
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/A/A_02173/index.shtml
Antrag auf Änderung des Arzneimittelgesetzes (148/M) 1289 d.B.
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01289/index.shtml
Es... weiter -
Die Petition wurde eingereicht
am 12.12.2021Liebe Alle
Wir ihr ja bereits gesehen habt überschlagen sich die Momente und wir gehen von einer Fehlentscheidung zur nächsten. Aber hinter dem Chaos verbirgt sich immer auch die Chance, Neues zu schaffen. Zur momentanen Lage in unserem Land möchte ich euch alle daher dazu ermuntern, bei euch zu bleiben und vor allem gedanklich in keiner Weise die Im (pf) licht durch Angst oder Worte herbeizuführen.
Rein faktisch gesehen würde der Verwaltungsaufwand der Klagen und Einsprüche gegen Strafbescheide, die es herein "hageln" würde, so groß sein, dass das Land Österreich und auch die anderen Länder nicht mehr nachkommen und komplett damit überrollt werden würden. Des weiteren gibt es im gesamten Land meines Wissens nach nur 8680 Gefängnisplätze,... weiter
Debatte
Ich bin gegen eine Spaltung der Gesellschaft in die ach so braven Geimpften und die so bösen, unsolidarischen Ungeimpften, welche ohnehin nur aus Verschwörungstheoretikern , Aluhutträgern und Rechtsextremisten bestehen. Ich kann versichern, dass nichts davon auf mich zutrifft und ich trotzdem nicht geimpft bin. Der Grund dafür ist, dass man die Langzeitfolgen des Impfstoffes noch nicht kennt. Normalerweise benötigt die Entwicklung und Erforschung solch eines Wirkstoffes ca. 4 Jahre und dieser wurde innerhalb kürzester Zeit entwickelt.
Niemand MUSS „diverse Nachtlokale, Restaurants, Fitnessstudios und Sporteinrichtungen usw.“ betreten und da es einen Zutritt zu „Kunst- und Kulturanbieter[n]“ (!) überhaupt nicht gibt (oder?), könnte Ungeimpften dieser folglich auch nicht verwehrt werden!
