Bürgerrechte

Wir sagen NEIN zu einem obligatorischen 4.Stich in Österreich

Name gelöscht (keine aktive Petitionen mehr)
Petition richtet sich an
Nationalrat, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein

287 Unterschriften

Der Petition wurde teilweise entsprochen

287 Unterschriften

Der Petition wurde teilweise entsprochen

  1. Gestartet 2022
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Teilerfolg

Neuigkeiten

15.01.2024, 22:42

Sehr geehrte Herren und Damen!

Wir hoffen selbstverständlich, dass man den Grünen Gesundheitsminister hier beim Wort nehmen kann und keine Impfpflicht über Hintertüren angedacht ist.
amp.heute.at/s/stand-heute-rauch-macht-neue-impfpflicht-ansage-120014095

Ferner will ich auf folgende neue Petition mit dem Stichwort #gerechteJustiz hinweisen.
Botschafter Peterlik hat sich während seiner Arbeit in Thailand auch für österreichische Hochwasseropfer in der Region eingesetzt. Während man meiner Meinung nach bis heute nicht weiß, was der Außenminister Schallenberg je für seine Mitmenschen geleistet hat. Darum bitte ich die Gerechtigkeitskämpfer unter euch um die Unterstützung die der suspendierte Botschafter verdient: www.openpetition.eu/at/petition/online/gerechtejustiz-volle-rehabilitierung-und-weiterbeschaeftigung-botschafter-dr-peterlik

Liebe Grüße


29.08.2023, 23:32

Sehr geehrter Unterstützer!
Aufgrund der hohen Zustimmung zu dieser Petition, darf ich verkünden, dass die Antwort
von seiten Gesundheitsministeriums wie folgt lautet (dazu das Youtube-Video bitte anhören).

Danke allen Teilnehmern!
Um von einem Erfolg oder Teil-Erfolg zu sprechen ist zu früh, da wir wirklich erst schauen müssen
ob da nicht wieder ein Blödsinn von "oben" daher kommt.

Mit freundlichen Grüßen


26.05.2023, 21:59

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Petition wurde heute ordnungsgemäß beim Gesundheitsminister eingebracht.
Wir haben nicht nur eine Freiwilligkeit punkto "vierter" Covid-Spritze verlangt, sondern auch weiterhin, dass die Impfpflicht in das Epidemiegesetz(Epidemiegesetz 1950) NICHT verankert werden kann.
Desweiteren begrüße ich die Aktion der schwarz-blauen Arbeitsübereinkunft in St.Pölten keine Impfwerbung mehr zu machen. Diese Bewerbung der "Impfstoffe" hat bereits genug gekostet und genug Österreicher genervt!

Beste Grüße
Benjamin aus Wien


10.05.2023, 16:38

Liebe Damen und Herren!

Krankheitsbedingt kam ich noch nicht dazu die Petition einzubringen.
Da mir eure Daten heilig sind, habe ich auch keinem anderen das Kuvert anvertraut in der Zwischenzeit.

Trotz unserer Rückfrage an den Pressesprecher des Gesundheitsministers konnte uns die Frage ob Petitionen vom Gesundheitsminister Rauch überhaupt gelesen werden nicht beantwortet werden.
Da ich nicht wollte, dass diese im Altpapier(zur Freien entnahme von jedem der dort drinnen sucht) und bestenfalls Shredder (wenn den Grünen Datenschutz überhaupt noch heilig ist) enden habe ich diese auch noch nicht eingebracht.
Bis wir nicht explizit die Rückmeldung bekommen, dass unsere sehr wichtige Petition überhaupt angesehen wird vom Adressenten warten wir ab.
Könnte ja sein, dass in der Zwischenzeit ein neuer Gesundheitsminister wieder da ist.

Mit bitte um Verständnis für die Verzögerung
und besten Grüßen!


02.04.2023, 21:12

Sehr geehrte Unterstützer!
Selbstverständlich wird unsere
Petition NICHT an das Bundeskanzleramt via Brief geschickt, sondern natürlich dem Gesundheitsministerium.
Danke der aufmerksamen Lesern, für die rasche Reaktion auf den Fehler!

Liebe Grüße nochmals!


02.04.2023, 21:05

Ihren Daten zu liebe(Übergabe via Brief)
-
Liebe unterstützenden Damen und Herren!

Wer bei einer vorherigen Petition von dem Petenten dabei war, kennt das schon.
Datenschutz ist mir wirklich sehr wichtig.

Ich darf hinweisen, dass ich die Deadline für allfällige Rückzieher von der Petition
festsetze: In 7 Tagen dem 09.04 23:59:59 endet die Deadline für alle Unterstützer.

Es betrifft die Einreichung unserer Petition Wir sagen NEIN zu einem obligatorischen 4.Stich in Österreich,
welche auch gegen eine Verankerung einer Impfpflicht ins Epidemiegesetz gerichtet ist.

Vielen Dank allen für die Unterstützung an dieser Stelle nochmal!

Die Petition wird traditionell auf dem Briefweg eingebracht, an den amtierenden Gesundheitsminister.

Zurück zum Datenschutz: Jeder von uns muss nun individuell entscheiden:
Will ich a.) genannt werden als Unterstützer der Petition, dann brauchen Sie nichts mehr tun.
Wollen Sie, dass nicht, dann bitte geben Sie entweder via Kontaktformular bescheid ODER widerrufen die Unterstützung für die Petition. (Beides ist möglich aber nur vor Ablauf der Deadline am 9.April vor Mitternacht!)

Der nächste Schritt dann wird sein: Alle die mitmachen müssen in der Petition auch namentlich selbstverständlich auch genannt werden.

Folgende Daten werden dem Gesundheitsminister Johannes Rauch dann bekannt gegeben:

"Im Namen aller Unterzeichnenden:
+++ Achtung +++ Unterschriftenlisten mit personenbezogenen Daten sind nicht zur
Veröffentlichung bestimmt +++ Nur für den internen Gebrauch +++
Nr./Name/Straße/Ort/Datum/Unterschrift/Vermerk/Über16
Jahre/
1 MAX MUSTERMANN Haup... PLZ, ORT 20.02.2022 MAX MUSTERMANN Ja

So würde, dass an einem fiktiven Beispiel aussehen.
Wird nicht die komplette Adresse sondern die ersten 4 Buchstaben der Gasse/Straße gespeichert.

Überlegt euch gut, wenn ihr aus einer kleinen Gemeinde kommt ob ihr sicher seid, dass ihr im Rahmen der Petition genannt werden wollt, weil eventuell Grün oder Schwarz/Türkis-Politiker die pro-Impfpflicht waren oder sind "Rache" wollen könnten und bekanntlich die Anonymität in Städten zwar eher gegeben ist (viele Namensähnlichkeiten...zehntausende Personen pro Bezirk in der Regel, doch hier besonders die Grünen SEHR SEHR VIELE SIND), und am Land wieder "jeder jeden kennt" (hat beides seine für und wider).
Doch hoffen wir natürlich, dass zumindest der Türkis/Schwarze-Teil der Bevölkerung hinsichtlich "Corona-Trauma", das ehrlich meint:
www.meinbezirk.at/c-politik/regierung-plant-versoehnungs-diskurs-nach-corona-trauma_a5873902

Die Petition(der Petitionstext, sowie Namen und oben angeführten Daten aller Unterstützer. JEDOCH wichtig NICHT die Kommentare dazu!)werden der an das Bundeskanzleramt via Brief geschickt.

Hier findet ihr noch den Gesamt-Text zur Petition zur Einsicht:
www.openpetition.eu/at/petition/online/wir-sagen-nein-zu-einem-obligatorischen-4-stich-in-oesterreich

Schönen Wochenstart!
Ganz liebe Grüße

Benjamin aus Wien


13.02.2023, 11:11

Liebe Unterstützer!

Gerne würde es mir gelingen, dass wir 300 Personen Marke erreichen welche die Petition unterstützen.
Aber es sind nur mehr 6 Tage Zeit.
Gelingt uns das?
Davon könnte abhängen ob der Gesundheitsminister eine Impfpflicht ins Epidemie-Gesetz festschreibt oder nicht. Wodurch bei zukünftigen Situationen z. B. ("Fledermaus-Grippe" ) jeder verpflichtet wäre dazu.
Alropos: In 7 Tagen folgt die letzte Mail wegem Datenschutz nämlich.

MfG & schönen Start in die Woche


24.01.2023, 23:14

Korrekturen und Ergänzung aus Nachrichten um NEIN zu Impfpflicht-Verankerung im Epidemiegesetz.


Neuer Petitionstext:

Nein zu einem obligatorischen 4.Stich in Österreich:

In IsraelIsrael, dem Vorzeigeland punkto Impfungen gegen Sars-Cov2 wird der sogenannten 4.Stich nur bei Immungeschwächtenimmungeschwächten Menschen verabreicht.

Leider bestätigen Medienberichte über GECKO und dem Gesundheitminister,Gesundheitsminister, dass ein 4.Stich (Corona-Schutzimpfung) auch "Booster" genannt mit staatlichenDruck Druckvom Staat ermöglicht werden soll.

Beispielsweise unter dem Aufruf vom 5.September 2022 des Bundeskanzleramts:

"#GemeinsamGeimpft – die Informationskampagne der Bundesregierung wird fortgesetzt

Für ein gesundes Miteinander: Lassen Sie sich impfen!"

Kürzlich erklärte sogar ein Verfassungsjurist Dr. Bußjäger gegenüber "Der Standard" ,dass sich eine allfällige Impfpflicht in diesem Gesetzesrahmen wiederfinden müsse. "Das wird zwar wieder ein Knackpunkt sein", sagt Bußjäger. "Aber es wäre schon gut, sie aktivieren zu können, wenn man sie braucht.""

Das wollen wir nicht!

Das Magazin "ÖSTERREICH" berichtete:

"Einige Experten fordern schon jetzt eine Empfehlung der Regierung für die vierte Impfung. Damit soll man besser für den Herbst gewappnet sein. Wie Gesundheitsminister Johannes Rauch ÖSTERREICH erklärt, soll die Entscheidung nächste Woche fallen."

Wir fordern daher den GesundsheitsministerGesundheitsminister Johannes Rauch bzw. den Nationalrat auf, den 4.Stich für alle Österreicher lediglich auf freiwilliger Basis für Erwachsene, jedoch niemals verpflichtend einzuführen.

Und keine Impfpflicht in das Epidemiegesetz(Epidemiegesetz 1950) zu verankern wie von gewissen Personen kürzlich gefordert!

Nachweise:

www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2022/09/gemeinsamgeimpft-die-informationskampagne-der-bundesregierung-wird-fortgesetzt.html

www.oe24.at/coronavirus/jetzt-bricht-die-corona-welle/515443404

www.derstandard.at/consent/tcf/story/2000142628881/bessere-regeln-fuer-kuenftige-krisen-wie-ein-neues-epidemiegesetz-aussehen


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 278 (270 in Österreich)


15.01.2023, 04:24

Impfpflicht gefallen, aber nicht der staatliche Druck.

Inhalte von hier: www.meinbezirk.at/c-lokales/wer-fuer-den-fuenften-stich-laut-impfgremium-in-frage-kommt_a5740600

www.derstandard.at/story/2000141310145/jaehrliche-auffrischung-der-corona-impfung-im-gespraech

19.09.2022 "Aktualisierte Empfehlungen: Vierten Stich in bestimmten Fällen verschieben":

www.kleinezeitung.at/lebensart/gesundheit/6191610/Nationales-Impfgremium_Aktualisierte-Empfehlungen_Vierten-Stich


Neuer Petitionstext:

Nein zu einem obligatorischen 4.Stich in Österreich:

In Israel dem Vorzeigeland punkto Impfungen gegen Sars-Cov2 wird der sogenannten 4.Stich nur bei Immungeschwächten Menschen verabreicht.

Leider bestätigen Medienberichte über GECKO und dem Gesundheitminister, dass ein 4.Stich im(Corona-Schutzimpfung) Rahmenauch "Booster" genannt mit staatlichen Druck ermöglicht werden soll.

Beispielsweise unter dem Aufruf vom 5.September 2022 des BundesgesetzBundeskanzleramts:

"#GemeinsamGeimpft über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) auch anInformationskampagne der TageordnungBundesregierung stehenwird könnte.fortgesetzt

Für ein gesundes Miteinander: Lassen Sie sich impfen!"

Das wollen wir nicht!

Das Magazin "ÖSTERREICH" berichtete:

"Einige Experten fordern schon jetzt eine Empfehlung der Regierung für die vierte Impfung. Damit soll man besser für den Herbst gewappnet sein. Wie Gesundheitsminister Johannes Rauch ÖSTERREICH erklärt, soll die Entscheidung nächste Woche fallen."

Wir fordern daher den Gesundsheitsminister Johannes Rauch bzw. den Nationalrat auf, den 4.Stich für alle Österreicher lediglich auf freiwilliger Basis für Erwachsene, jedoch niemals verpflichtend einzuführen.

Nachweise:

www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2022/09/gemeinsamgeimpft-die-informationskampagne-der-bundesregierung-wird-fortgesetzt.html

www.oe24.at/coronavirus/jetzt-bricht-die-corona-welle/515443404


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 276 (269 in Österreich)


15.01.2023, 04:14

Inhalte von hier: www.meinbezirk.at/c-lokales/wer-fuer-den-fuenften-stich-laut-impfgremium-in-frage-kommt_a5740600

www.derstandard.at/story/2000141310145/jaehrliche-auffrischung-der-corona-impfung-im-gespraech

19.09.2022 "Aktualisierte Empfehlungen: Vierten Stich in bestimmten Fällen verschieben":

www.kleinezeitung.at/lebensart/gesundheit/6191610/Nationales-Impfgremium_Aktualisierte-Empfehlungen_Vierten-Stich


Neue Begründung:

Der deutsche Gesundheitsminister Lauterbach auf die Frage ob Herbst 2022 alle die 4.Impfung(in Deutschland) benötigen: "Ich gehen davon aus, dass fast alle oder alle eine 4.Impfung benötigen[...]".

Was für Deutschland gilt, gilt meist auch früher oder später in Österreich.

Warum wollen wir das nicht?

Der Grüne Pass für Geimpfte galt bis vor kurzem, solange man zweifach geimpft war.

Nun ist dafür eine 3. Impfung obligatorisch.

Und die 4.Impfung wird bereits im Grünen Pass bei Geimpften in Kärnten vermerkt.

Das heißt, alle die sich diesen nicht geben lassen, gelten nach grünem Pass und auch Impfpflicht-Gesetz künftig als ungeimpft.

Allerdings: Ist damit noch lange nicht Schluss.

Das Gesetz zur Impfpflicht schreibt nicht dezidiert vor, wie viele Impfungen verpflichtend sein können.

Deshalb droht dies auch Personen, welche sich zwar dreifach impften, aber keine vierte Impfung über sich ergehen lassen wollen.

So steht im Gesetz:

§ 7. (1) Wer nach dem Abgleich gemäß § 5 Abs. 3 am Impfstichtag und in weiterer Folge in Abständen von je drei Monaten der Verpflichtung, sich einer 1. Erstimpfung gemäß § 4 Abs. 1 Z 1, Abs. 2 oder Abs. 6 Z 1, 2. Zweitimpfung oder weiteren Impfung gemäß § 4 Abs. 1 Z 2, Abs. 2 oder Abs. 6 Z 2, 3. Drittimpfung oder weiteren Impfung gemäß § 4 Abs. 1 Z 3, Abs. 2 oder Abs. 3 oder 4. auf der Grundlage des § 4 Abs. 7 verordneten weiteren Impfung

Kein Land der Welt hat bisher eine vierte Impfung, welche allgemein vorgeschrieben ist.

Dies wäre also ein juristischer Alleingang.

Der Staat Israel sieht z.B. zwar die vierte Impfung vor, aber nur für immungeschwächte Menschen, nicht allerdings die Allgemeinheit.

Das gewissen Menschen seitens Nationalen Impfgremium immer noch nahegelegt sich ein viertes Mal Impfen zu lassen erfahren wir anhand einiger aktueller Artikel:

Das Nationale Impfgremium spricht auch seit einem Ende der Impfpflicht bereits (etwas verspätet zugegebenermaßen) zwar von Ausnahmen der vierten Impfung für gewisse Personen (wer bereits BA.4/BA.515; 16; 17; 18 durchgemacht hat) und weiter "Unter-60-Jährigen können unter solchen Voraussetzungen die Auffrischung vorerst aufschieben".

Laut meinbezirk.at gibt es auch Informationen wonach zwar "[...]eine fünfte Impfung derzeit noch nicht allgemein empfohlen wird, sondern nur für Risikogruppen und Personen ab 60 Jahren frühestens vier Monate nach der vierten Impfung infrage kommt[....]" aber es wird schon nachgedacht die Allgemeinheit damit zu beliefern.

Laut einem Bericht im November 2022 im "Standard" wird weiter geplant wie oft eine Corona-Schutzimpfung notwendig sein wird:

"Ähnlich wie bei der Grippeimpfung ist eine jährliche Corona-Auffrischungsimpfung denkbar. Das Ministerium ist dazu laut Generaldirektorin Reich in Gesprächen mit der EMA"

Genaue Antworten kennt man zum 5.Stich also auch gar nicht und wie lange diese Auffrischungen zu ertragen wären.

Besonders bedenklich finden wir, dass bereits in diversen Supermärkten (siehe Twitter: twitter.com/SaschaTirol/status/1604367142215974914) Impf-Werbung lanciert wird "mit dem Spruch "Essen und Impfen hält leib und Seele zusammen." welche klar als Urheber die Österreichischen Bundesregierung hat, obwohl nie eine Befragung aller Bürger gemacht wurde ob so subtile in die Privatsphäre der Menschen eindringende Werbung seitens der Bürger in Österreich erwünscht wäre!

Quelle:

www.meinbezirk.at/c-lokales/wer-fuer-den-fuenften-stich-laut-impfgremium-in-frage-kommt_a5740600

www.derstandard.at/story/2000141310145/jaehrliche-auffrischung-der-corona-impfung-im-gespraech

19.09.2022 "Aktualisierte Empfehlungen: Vierten Stich in bestimmten Fällen verschieben":

www.kleinezeitung.at/lebensart/gesundheit/6191610/Nationales-Impfgremium_Aktualisierte-Empfehlungen_Vierten-Stich

4.Impfung im Grünen Pass:

www.5min.at/202205519603/vierter-stich-wird-nun-im-gruenen-pass-vermerkt/

Lauterbach über 4.Impfung im Herbst(Deutschland):

www.youtube.com/watch?v=V8lzx_VWkIg

Grüner Pass:

www.kleinezeitung.at/oesterreich/6093015/Frist-verkuerzt_Fuer-235000-laeuft-der-Gruene-Pass-am-Dienstag-aus

Impfpflicht-Gesetz:

www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/ME/ME_00164/fname_1024580.pdf

Situation in Israel(31.12.2021):

www.vienna.at/israel-immungeschwaechte-erhalten-vierte-corona-impfung/7244852


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 276 (269 in Österreich)


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