Diese Online Petition, die bereits im April letzten Jahres gestartet und von Ihnen unterstützt wurde, ist indirekt in das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ gemündet.
Aufgrund der über 259.000 Unterschriften musste das Anliegen im Parlament behandelt werden. Am 19. Mai erfolgte die sogenannte 1. Lesung zum Volksbegehren und erwartungsgemäss wurde es dem Gesundheitsausschuss zur weiteren Behandlung übergeben.
Beiliegend übersende ich Ihnen die aktuelle Information des Initiators des Volksbegehren, der CPÖ - Christliche Partei Österreichs zur Kenntnis.
Diese Online Petition wird aufgrund des durchgeführten und jetzt von der Politik zu behandelnden Volksbegehren nicht weiter verfolgt.
Ich bedanke mich recht herzlich für Ihre Teilnahme an dieser Petition und dem Volksbegehren. Hoffen wir, dass die Politik zur Vernunft kommt und uns allen eine freie Entscheidung ohne Benachteiligung zugesteht.
Die Online Petition
"Nein zu COVID-19 Impfzwang und jeglicher Benachteiligung nicht geimpfter Menschen in Österreich"
ist am 26.10.2020 mit 26.631 (24.754 in Österreich) zu Ende gegangen.
Ich möchte mich noch einmal ganz herzlich für ihre Beteiligung bedanken!
Wie aufgrund diverser Aussagen im Frühjahr bereits zu erwarten war, wird das Thema Impfzwang (direkt oder indirekt) aktuell, sobald ein Impfstoff verfügbar sein wird. Es war auch abzusehen, daß die Impfstoff-Entwicklung in diesem Fall nicht 5 Jahre oder länger dauern würde. Jede(r) möge sich selbst ein Bild darüber machen, wie das sein kann und was das bedeutet.
Wenn Sie an Informationen zu den neuen Covid-19 Impfstoffen interessiert sind, möchte ich ihnen die Videos von Clemens Arvay und die Interviews mit Prof. Hockertz mit Radio München sehr ans Herz legen.
Im Sommer wurde das Volksbegehren für Impf-Freiheit initiiert. Um ein Volksbegehren durchführen zu können werden ca. 8.000 Unterstützungs-Unterschriften benötigt. Dieses Ziel wurde mit über 60.000 Unterschriften um ein Vielfaches übertroffen.
Damit kann das Volksbegehren stattfinden. Die Eintragungsfrist läuft vom
18.1.2021 bis zum 25.1.2021.
Es kann dann auf ihrer Gemeinde / ihrem Magistrat oder online mittels Handy-Signatur unterzeichnet werden. Detaillierte Informationen finden Sie hier: www.cpoe.or.at/
Ich möchte Sie herzlichst bitten, sich diesen Termin vorzumerken und das Volksbegehren zu unterstützen. Die Rufe nach eine Impfpflicht oder einer Benachteiligung von nicht geimpften Menschen sind unüberhörbar. Es ist wichtig, ein Zeichen zu setzen und unserer Stimme noch mehr Gehör zu verschaffen. Bitte informieren Sie auch ihre Verwandten und Bekannten.
Sollten Sie das Begehren während der Unterstützungsphase bereits unterzeichnet haben, zählt ihre Unterschrift auch für das Volksbegehren. Eine nochmalige Unterzeichnung ist also nicht notwendig.
Ich plane die Übergabe der Unterschriften der Online Petition an die Bundesregierung ebenfalls für Januar 2021.
Am 19. Dezember planen Menschen aus dem Gesundheitsbereich "einen Besuch" bei Gesundheitsminister Anschober in Wien, um gegen eine mögliche Impfpflicht zu demonstrieren. Weitere Informationen dazu finden sie hier: youtu.be/jAb4iP6fvFQ
Bleiben Sie auf dem Laufenden. Auf nachfolgenden Seiten erhalten Sie Informationen zu Covid-19 und den aktuellen Entwicklungen:
Obwohl die Covid-19 Fallzahlen in den letzten Wochen auf ein Minimum gefallen sind, entspannt sich der Umgang mit der Situation nicht wirklich. Es wird wird weiter auf Teufel komm raus getestet und damit werden zwangsläufig positiv Getestete "fabriziert". Alleine schon die Fehlerquote der PCR-Tests führt dazu, dass die Pandemie nie enden wird.
Wie man in Oberösterreich und in Kärnten sehen kann, werden ungeachtet dessen, dass der Grossteil der positiv Getesteten keine oder sehr milde Symptome zeigen, panisch mit Schulschliessungen und erneuter Maskenpflicht reagiert. Wie wird das dann wohl im Herbst aussehen, wenn die Erkältungsphase wieder startet?
Es ist wird höchste Zeit, dass eine objektive, sachliche und realitätsnahe Darstellung der Situation erfolgt. Unter anderem aus diesem Grund hat sich aus Medizinern und Wissenschaftlern die Plattform RESPEKT formiert, die sich mit einem offenen Brief an die Bundesregierung gewandt hat. Dieser Brief kann in Form einer Petition auch unterschrieben werden. Alle Details dazu finden Sie im Schreiben der Plattform RESPEKT weiter unten, welches ich hiermit gerne an Sie weiterleite.
Bitte unterstützen Sie diesen Appell mit Ihrer Unterschrift, wenn es Ihnen auch ein Anliegen ist, dass bald wieder ein vernünftiger Umgang mit dieser Situation eintritt.
RESPEKT setzt sich auch für Selbstbestimmung und Eigenverantwortung und damit für eine freie Impfentscheidung ein.
Herzlichen Dank!
Schöne Grüsse
Arno Hagen
(Die Petition kann auch von unseren deutschen Unterstützern unterzeichnet werden.)
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An alle politischen Würdenträger, Journalisten, kritischen Meinungsbildner, Bereichsverantwortlichen in Institutionen, Organisationen, Parteien, Vereine!
An alle mündigen und kritischen Bürgerinnen und Bürger Österreichs!
Als ÖsterreicherInnen durften wir nun viele Jahre in einem der schönsten, sichersten und bestversorgten Demokratien der Welt leben. Freiheit mit seinen unterschiedlichen Spielarten (Meinungs-, Religions-, Demonstrations-, Versammlungs-, Presse-, Redefreiheit, d.h. Freiheit der Meinungsäußerung, der sexuellen Orientierung, der Ausübung der Kunst, das Selbstbestimmungsrecht) war für uns untrennbar mit dem Begriff der Demokratie verbunden und eine nie in Frage zu stellende Selbstverständlichkeit.
All diese Werte wurden durch die jüngsten Entscheidungen empfindlich verletzt, die Demokratie ausgehebelt, unsere Rechte verfassungswidrig beschnitten.
ÖSTERREICH WAR SO LANGE FÜR UNS DA - JETZT MÜSSEN WIR FÜR ÖSTERREICH DA SEIN: UNSER ÖSTERREICH BRAUCHT UNSEREN SCHUTZ, ES LIEGT AN UNS ÖSTERREICH UND SEINE WERTE ZU VERTEIDIGEN.
Dies ist kein Appell zum Nationalismus, vielmehr kann ein geeintes Europa nur funktionieren, wenn seine Teile basierend auf der Basis einer gelebten, ehrlichen Demokratie intakt sind.
Erste Aktivitäten:
+ Offener Brief an die Bundesregierung
Die Plattform RESPEKT richtet sich angesichts der Entwicklungen und Maßnahmen als Reaktion auf die SARS-CoV2 Pandemie in einem offenen Brief an die österreichische Bundesregierung.
Weiters haben wir - um diesem Brief auch entsprechend Nachdruck zu verleihen, eine Petition gestartet, dies mit der Bitte, ÖSTERREICH damit zu unterstützen, die Petition zu unterzeichnen und auch dieses Schreiben eifrig zu teilen / weiterzuleiten.
Sollten Sie sich fragen: Wer ist RESPEKT? Was will RESPEKT?
Bitte besuchen Sie unsere Homepage, und bewerten Sie uns bitte anhand des hinterlegten EHRENKODEX. Dieser ist für alle, die aktiv die Plattform RESPEKT mit gestalten, verbindlich und nicht verhandelbar. Damit haben wir ein Alleinstellungsmerkmal in der politisch aktiven Landschaft Österreichs. Informationen zur Plattform RESPEKT erhalten Sie hier: respekt.plus
ES GEHT NICHT UM WENIGER ODER MEHR ALS DIE NACHHALTIGE WIEDERHERSTELLUNG DER DEMOKRATIE UNSERES HEIMATLANDES ÖSTERREICH!
Mit freundlichen Grüßen
alle Mitglieder der Plattform RESPEKT
Die Online Petition hat dank Ihrer Unterschrift einigen Staub aufgewirbelt und ist nun in ein Volksbegehren, initiiert von der CPÖ (Christliche Partei Österreichs), gemündet.
Das Volksbegehren „FÜR IMPF-FREIHEIT“ läuft im Einleitungsverfahren auf Hochtouren. Die positiven Rückmeldungen und mehr als 24.000 Unterschriften (nach nur 3 Wochen) zeigen, dass das Thema den Österreichern ein großes Anliegen ist.
Das Volksbegehren kann entweder persönlich bei jedem beliebigen Gemeindeamt/Magistrat unterzeichnet werden oder noch einfacher per ONLINE-Unterstützung mit Bürgerkarte oder mit Handy-Signatur unter folgendem LINK: citizen.bmi.gv.at/at.gv.bmi.fnsweb-p/vbg/checked/VolksbegehrenBuerger
Gesundheit ohne Impfzwang ist das Ziel und jede Bevormundung wird abgelehnt.
Im Volksbegehren wird gefordert, dass die Entscheidung über eine Impfung eine höchst persönliche ist und bleiben muss und nicht von staatlicher Seite vorgeschrieben und - direkt oder indirekt - erzwungen werden darf.
Alle Details finden Sie unter www.cpoe.or.at und p-on.voting.or.at .
Ich darf Sie recht herzlich bitten, auch dieses Volksbegehren zu unterstützen. Wir können uns damit noch mehr Gehör in der Öffentlichkeit und bei der Politik verschaffen.
Herzlichen Dank für Ihre grossartige Unterstützung! 14.000 Unterschriften nach nur 10 Tagen zeigt, wie wichtig dieses Thema für viele Menschen ist. Zurecht wie ich meine, da derzeit wohl versucht wird, einen Zwang zur Impfung über die Hintertür einzuführen (Stichwort "Immunitätsausweis").
Ich möchte Sie kurz über einige Ereignisse informieren, die sich seit dem Start der Petition ergeben haben:
Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärt am 4. Mai 2020 in einem Interview:
"Und die Gefahr einer zweiten Infektions-Welle in Österreich sei durchaus gegeben. "Das ist ein realistisches Szenario. Die Frage ist, ob es gelingt, die Situation unter Kontrolle zu halten, also die Ansteckungen regional einzugrenzen und Infizierte rasch zu isolieren, oder ob es wieder zu einem exponentiellen Anstieg kommt"...Und weiter: "Was die gesundheitliche Krise betrifft, wird es spätestens mit der Erforschung eines Medikaments oder einer Impfung ein Ende geben." www.heute.at/s/zweite-corona-welle-fur-kurz-realistisches-szenario--53790168
Am 29. April 2020 wurde publiziert:
EU Mulls "COVID-19 Passports" to Restore Tourism Industry
Die Tourismusminister der 27 EU-Staaten planen einen "COVID-Pass" (= Immunitätsausweis) zu erschaffen, um das Reisen innerhalb der EU und den Schengen-Staaten für jene mit entsprechendem Gesundheitsstatus zu ermöglichen. www.schengenvisainfo.com/news/eu-mulls-covid-19-passports-to-restore-tourism-industry/
Es wird fieberhaft an der Einführung eines "Immunitätsausweises" gearbeitet. Mit diesem wird man zukünftig nachweisen müssen, dass man immun gegen COVID-19 ist und dass man damit keine Gefahr für die Gesellschaft darstellt. Die grosse Gefahr scheint derzeit, dass man ohne diese Immunitätsbescheinigung erhebliche Nachteile / Einschränkungen in Kauf nehmen muss (Zugang zu Einrichtungen, ungehindertes Reisen, Anpassung von Versicherungsprämien,...).
Dieser Nachweis kann nach heutigen Kenntnisstand nur erbracht werden, wenn man Antikörper oder eine Impfung nachweisen kann. Ist man mit dem Erreger nicht in Berührung gekommen, bedeutet das zwangsläufig eine Impfung.
Wir müssen davon ausgehen, dass diese Immunitätsbescheinigung zukünftig auch bei anderen (infektiösen) Krankheiten zum Tragen kommt.
Das Erreichen des sog. Quorum von 18.000 Unterschriften bedeutet, dass die Petition an die gewählten Entscheidungsträger übergeben und eine Stellungnahme eingefordert wird. Diese wird dann auch auf der Platform publiziert. Parallel dazu arbeiten wir daran, die politischen Kräfte über die Petition zu informieren und fordern diese auf, dieses Votum zur Kenntnis zu nehmen, zu unterstützen und in das Parlament zu tragen.
Darüber hinaus versuchen wir zu klären, welche juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden können.
Zu all dem werde ich Sie in weiterer Folge informieren.
Ich bitte Sie, die Petition weiterhin zu verteilen. Je grösser das Votum, desto mehr Gewicht und Möglichkeiten haben wir. Herzlichen Dank!
Aussage von BK Sebastian Kurz vom 4. Mai 2020 ergänzt.
Neuer Petitionstext: **Diese Petition richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jeglicher Benachteiligung, in welcher Art und Weise auch immer, von Menschen, die nicht geimpft sind.**
Im Zuge der COVID-19 (Virus SARS-CoV-2) Pandemie wird von mehr und mehr Politikern im In- und Ausland, in immer kürzeren Abständen, davon gesprochen, dass nur eine Impfung gegen den SARS-CoV-2 Virus eine Rückkehr zu einem Leben, wie es vor der Pandemie stattgefunden hat, möglich ist.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat beispielsweise am 7. April 2020 verlauten lassen:
„Solange es keine Impfung und kein Medikament gibt, wird das natürlich auch Auswirkungen auf die Reisefreiheit haben."
(www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200408_OTS0033/solange-es-keine-impfung-gibt-wird-das-natuerlich-auch-auswirkungen-auf-die-reisefreiheit-haben-sebastian-kurz)
Der österreichische Vizekanzler Werner Kogler erwähnt in einem Interview vom 18. April 2020:
"Es wird sicherlich die Debatte nach der Impfpflicht kommen..."
(youtu.be/eZfGZKULhWE , Minute 17:50)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Statement vom 9. April 2020:
"Auch wenn die Zahlen mal einen Tag besser werden, sie (die Pandemie) wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben, mit dem wir die Bevölkerung immunisieren können".
(www.welt.de/politik/deutschland/article207167375/Merkel-zu-Corona-Solange-wir-keinen-Impfstoff-haben-wird-das-gelten.html)
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder am 23. April 2020:
"„Für eine Impfpflicht wäre ich sehr offen“
(www.focus.de/politik/deutschland/regierung-soeder-waere-fuer-deutschlandweite-impfpflicht-gegen-corona_id_11915431.html)
Das Robert-Koch-Institut in Deutschland meldet am 21.4.2020:
"Solange es aber keinen Impfstoff gebe, müsse es weiter Auflagen geben."
(www.welt.de/politik/deutschland/article207394539/RKI-zu-Corona-Ohne-Impfstoff-keine-Rueckkehr-zur-Normalitaet.html)
Ergänzung vom 4. Mai 2020:
Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärt in einem Interview:
"Und die Gefahr einer zweiten Infektions-Welle in Österreich sei durchaus gegeben. "Das ist ein realistisches Szenario. Die Frage ist, ob es gelingt, die Situation unter Kontrolle zu halten, also die Ansteckungen regional einzugrenzen und Infizierte rasch zu isolieren, oder ob es wieder zu einem exponentiellen Anstieg kommt"...Und weiter: "Was die gesundheitliche Krise betrifft, wird es spätestens mit der Erforschung eines Medikaments oder einer Impfung ein Ende geben." www.heute.at/s/zweite-corona-welle-fur-kurz-realistisches-szenario--53790168?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR2oxZv7_1Xq3npX1skvFmTgiT10-AD3NrHIdkJ2SECR1UJudAxiEs-X8q4#Echobox=1588574454
Hinzu kommen die Aussagen des Impfbefürworter Bill Gates, der mit seiner Stiftung auch erheblichen Einfluss auf Regierungen ausüben kann, in der Tagesschau vom 15. April 2020:
"Wir werden diese Impfung (Anm.: gegen COVID-19) an 7 Milliarden Menschen abgeben"
(www.tagesschau.de/multimedia/video/video-687765.html, Minute 6:50)
All diese Aussagen lassen befürchten, dass die Bevölkerung dazu gedrängt oder - direkt oder indirekt - dazu gezwungen werden soll, sich einer Impfung gegen das Virus SARS-CoV-2 zu unterziehen, sobald ein Impfstoff verfügbar ist. Die Vorgehensweise der Bundesregierung während dieser Pandemie, vor allem auch die aktuell angedachten Änderungen des Epidemie-Gesetzes in Österreich (Screening, Ausschluss von "bestimmten Personengruppen" von Veranstaltungen) stärken diese Befürchtungen.
(kontrast.at/coronavirus-regierung-ueberwachung-epidemiegesetz-screening/)
In Dänemark wurden Gesetze bereits dahingehend geändert, das Zwangsimpfungen möglich sind. (www.fr.de/politik/coronavirus-sars-cov-2-daenemark-notfalls-militaer-13598503.html). Das zeigt, dass Regierungen vor solchen Massnahmen nicht zurück schrecken.
Wie in der Diskussion über den Impfzwang (Masern) in Deutschland zu erkennen war, muss auch befürchtet werden, dass die Bevölkerung bewusst in Impfbefürworter und Impfskeptiker geteilt und sozialer Druck auf Impfskeptiker ausgeübt wird.
Einen interessanten Artikel zur aktuellen Situation finden sie hier: www.rubikon.news/artikel/die-impfkampagne
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 9.462 (8.481 in Österreich)
Neuer Petitionstext: **Diese Petition richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jeglicher Benachteiligung, in welcher Art und Weise auch immer, von Menschen, die nicht geimpft sind.**
Im Zuge der COVID-19 (Virus SARS-CoV-2) Pandemie wird von mehr und mehr Politikern im In- und Ausland, in immer kürzeren Abständen, davon gesprochen, dass nur eine Impfung gegen den SARS-CoV-2 Virus eine Rückkehr zu einem Leben, wie es vor der Pandemie stattgefunden hat, möglich ist.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat beispielsweise am 7. April 2020 verlauten lassen:
„Solange es keine Impfung und kein Medikament gibt, wird das natürlich auch Auswirkungen auf die Reisefreiheit haben."
(www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200408_OTS0033/solange-es-keine-impfung-gibt-wird-das-natuerlich-auch-auswirkungen-auf-die-reisefreiheit-haben-sebastian-kurz)
Der österreichische Vizekanzler Werner Kogler erwähnt in einem Interview vom 18. April 2020:
"Es wird sicherlich die Debatte nach der Impfpflicht kommen..."
(youtu.be/eZfGZKULhWE , Minute 17:50)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angelika Angela Merkel in einem Statement vom 9. April 2020:
"Auch wenn die Zahlen mal einen Tag besser werden, sie (die Pandemie) wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben, mit dem wir die Bevölkerung immunisieren können".
(www.welt.de/politik/deutschland/article207167375/Merkel-zu-Corona-Solange-wir-keinen-Impfstoff-haben-wird-das-gelten.html)
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder am 23. April 2020:
"„Für eine Impfpflicht wäre ich sehr offen“
(www.focus.de/politik/deutschland/regierung-soeder-waere-fuer-deutschlandweite-impfpflicht-gegen-corona_id_11915431.html)
Das Robert-Koch-Institut in Deutschland meldet am 21.4.2020:
"Solange es aber keinen Impfstoff gebe, müsse es weiter Auflagen geben."
(www.welt.de/politik/deutschland/article207394539/RKI-zu-Corona-Ohne-Impfstoff-keine-Rueckkehr-zur-Normalitaet.html)
Hinzu kommen die Aussagen des Impfbefürworter Bill Gates, der mit seiner Stiftung auch erheblichen Einfluss auf Regierungen ausüben kann, in der Tagesschau vom 15. April 2020:
"Wir werden diese Impfung (Anm.: gegen COVID-19) an 7 Milliarden Menschen abgeben"
(www.tagesschau.de/multimedia/video/video-687765.html, Minute 6:50)
All diese Aussagen lassen befürchten, dass die Bevölkerung dazu gedrängt oder - direkt oder indirekt - dazu gezwungen werden soll, sich einer Impfung gegen das Virus SARS-CoV-2 zu unterziehen, sobald ein Impfstoff verfügbar ist. Die Vorgehensweise der Bundesregierung während dieser Pandemie, vor allem auch die aktuell angedachten Änderungen des Epidemie-Gesetzes in Österreich (Screening, Ausschluss von "bestimmten Personengruppen" von Veranstaltungen) stärken diese Befürchtungen.
(kontrast.at/coronavirus-regierung-ueberwachung-epidemiegesetz-screening/)
In Dänemark wurden Gesetze bereits dahingehend geändert, das Zwangsimpfungen möglich sind. (www.fr.de/politik/coronavirus-sars-cov-2-daenemark-notfalls-militaer-13598503.html). Das zeigt, dass Regierungen vor solchen Massnahmen nicht zurück schrecken.
Wie in der Diskussion über den Impfzwang (Masern) in Deutschland zu erkennen war, muss auch befürchtet werden, dass die Bevölkerung bewusst in Impfbefürworter und Impfskeptiker geteilt und sozialer Druck auf Impfskeptiker ausgeübt wird.
Einen interessanten Artikel zur aktuellen Situation finden sie hier: www.rubikon.news/artikel/die-impfkampagne
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2.957 (2.695 in Österreich)
Video Link zum Interview mit Vizekanzler Kogler hat nicht funktioniert, korrigiert.
Neuer Petitionstext: **Diese Petition richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jeglicher Benachteiligung, in welcher Art und Weise auch immer, von Menschen, die nicht geimpft sind.**
Im Zuge der COVID-19 (Virus SARS-CoV-2) Pandemie wird von mehr und mehr Politikern im In- und Ausland, in immer kürzeren Abständen, davon gesprochen, dass nur eine Impfung gegen den SARS-CoV-2 Virus eine Rückkehr zu einem Leben, wie es vor der Pandemie stattgefunden hat, möglich ist.
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat beispielsweise am 7. April 2020 verlauten lassen:
„Solange es keine Impfung und kein Medikament gibt, wird das natürlich auch Auswirkungen auf die Reisefreiheit haben."
(www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200408_OTS0033/solange-es-keine-impfung-gibt-wird-das-natuerlich-auch-auswirkungen-auf-die-reisefreiheit-haben-sebastian-kurz)
Der österreichische Vizekanzler Werner Kogler erwähnt in einem Interview vom 18. April 2020:
"Es wird sicherlich die Debatte nach der Impfpflicht kommen..." (youtu.be/eZfGZKULhWE, (youtu.be/eZfGZKULhWE , Minute 17:50)
Die deutsche Bundeskanzlerin Angelika Merkel in einem Statement vom 9. April 2020:
"Auch wenn die Zahlen mal einen Tag besser werden, sie (die Pandemie) wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben, mit dem wir die Bevölkerung immunisieren können".
(www.welt.de/politik/deutschland/article207167375/Merkel-zu-Corona-Solange-wir-keinen-Impfstoff-haben-wird-das-gelten.html)
Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder am 23. April 2020:
"„Für eine Impfpflicht wäre ich sehr offen“
(www.focus.de/politik/deutschland/regierung-soeder-waere-fuer-deutschlandweite-impfpflicht-gegen-corona_id_11915431.html)
Das Robert-Koch-Institut in Deutschland meldet am 21.4.2020:
"Solange es aber keinen Impfstoff gebe, müsse es weiter Auflagen geben."
(www.welt.de/politik/deutschland/article207394539/RKI-zu-Corona-Ohne-Impfstoff-keine-Rueckkehr-zur-Normalitaet.html)
Hinzu kommen die Aussagen des Impfbefürworter Bill Gates, der mit seiner Stiftung auch erheblichen Einfluss auf Regierungen ausüben kann, in der Tagesschau vom 15. April 2020:
"Wir werden diese Impfung (Anm.: gegen COVID-19) an 7 Milliarden Menschen abgeben"
(www.tagesschau.de/multimedia/video/video-687765.html, Minute 6:50)
All diese Aussagen lassen befürchten, dass die Bevölkerung dazu gedrängt oder - direkt oder indirekt - dazu gezwungen werden soll, sich einer Impfung gegen das Virus SARS-CoV-2 zu unterziehen, sobald ein Impfstoff verfügbar ist. Die Vorgehensweise der Bundesregierung während dieser Pandemie, vor allem auch die aktuell angedachten Änderungen des Epidemie-Gesetzes in Österreich (Screening, Ausschluss von "bestimmten Personengruppen" von Veranstaltungen) stärken diese Befürchtungen.
(kontrast.at/coronavirus-regierung-ueberwachung-epidemiegesetz-screening/)
In Dänemark wurden Gesetze bereits dahingehend geändert, das Zwangsimpfungen möglich sind. (www.fr.de/politik/coronavirus-sars-cov-2-daenemark-notfalls-militaer-13598503.html). Das zeigt, dass Regierungen vor solchen Massnahmen nicht zurück schrecken.
Wie in der Diskussion über den Impfzwang (Masern) in Deutschland zu erkennen war, muss auch befürchtet werden, dass die Bevölkerung bewusst in Impfbefürworter und Impfskeptiker geteilt und sozialer Druck auf Impfskeptiker ausgeübt wird.
Einen interessanten Artikel zur aktuellen Situation finden sie hier: www.rubikon.news/artikel/die-impfkampagne
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 583 (543 in Österreich)
