Gesundheit

Kein Impfzwang in Österreich

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Die Regierung

50 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

50 Unterschriften

Petitionsempfänger hat nicht reagiert.

  1. Gestartet 2021
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht am 19.01.2022
  4. Dialog
  5. Gescheitert

20.01.2024, 02:11

Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 24 Monate nach dem Einreichen der Petition keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass der Petitionsempfänger nicht reagiert hat.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team



24.11.2021, 12:31

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit Quellen (Links/URL) oder geben Sie gesicherte Daten an:

"Also kann man davon ausgehen 60% hilft es 40%gegenteil."

(Mittlerweile wurden weltweit über 7,2 Milliarden Impfdosen verimpft. Nebenwirkungen, auch sehr seltene, sind bekannt. Schwere Nebenwirkungen, wie Venenthrombosen, Herzmuskelentzündung und Ähnliches, treten bei weniger als 0,002% der Geimpften auf; die meisten der davon Betroffenen genesen wieder vollständig. Im Zusammenhang mit dem Coronavirus starben in Österreich 0,135% der Bevölkerung. Demnach ist auf die Gesamtbevölkerung gesehen also ca. 660mal wahrscheinlicher mit dem Coronavirus zu sterben, als schwere Nebenwirkungen durch eine Impfung zu bekommen.
vgl. www.aerzteblatt.de/nachrichten/126173/Coronaimpfung-Myokarditis-bei-juengeren-und-Perikarditis-bei-aelteren-Menschen-haeufiger & www.dw.com/de/faktencheck-gibt-es-langzeitfolgen-von-corona-impfungen/a-59627413 & de.statista.com/statistik/daten/studie/1111794/umfrage/todesfaelle-mit-coronavirus-covid-19-je-millionen-einwohner-in-ausgewaehlten-laendern/)


23.11.2021, 18:58

Dass ich die Bestimmungen und Richtlinien der openPetition einhalte


Neue Begründung: Begründung

Eine Impfung gegen COVID-19 kann nur ein Angebot sein und kann nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen eine persönliche Gewissensfrage, ob er das Angebot einer Impfung annehmen will oder nicht.

 Die Gewissensfreiheit ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgelegt und in Österreich geltendes Recht: "Gewissensfreiheit ist die Freiheit, Entscheidungen und Handlungen aufgrund des Gewissens, frei von äußerem Zwang, durchführen zu können." (de.wikipedia.org/wiki/Gewissensfreiheit) Diese muss hier zur Anwendung kommen.

 Diese Petition richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jeglicher Benachteiligung, in welcher Art und Weise auch immer, von Menschen, die nicht geimpft sind. Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung gegen das SARS-CoV-2 Virus oder den Vor- und Nachteilen einer solchen Impfung.

 Die Initiatoren und Unterzeichner dieser Petition fordern ausschließlich, dass die Entscheidung über eine Impfung eine höchst persönliche ist und bleiben muss und nicht von staatlicher Seite vorgeschrieben und - direkt oder indirekt - erzwungen werden kann.

 Diese Petition soll jenen politischen Kräften in Österreich, die sich gegen einen Impfzwang aussprechen (Recht auf persönliche Freiheit), die notwendige Unterstützung aus der Bevölkerung geben und der Bundesregierung deutlich machen, dass diese von Teilen der Bevölkerung nicht akzeptiert werden kann.

 Was wird unter Grundrechten verstanden und darf nicht geändert werden.

 Grundrechte

Unter Grundrechten werden verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte verstanden, die Einzelpersonen vor Eingriffen des Staates schützen sollen. Es handelt sich dabei um Rechte, die grundsätzlich jeder Einzelperson gegenüber dem Staat durch Rechtsvorschriften im Verfassungsrang eingeräumt sind. Manche Grundrechte gelten für alle Menschen (Menschenrechte), andere nur für Unionsbürgerinnen/Unionsbürger.

 Die Durchsetzung von verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof.

 Bei folgenden Rechten handelt es sich beispielweise um Grundrechte:

 1.     Recht auf Gleichheit aller Staatsbürgerinnen/aller Staatsbürger vor dem Gesetz Recht auf Leben

2.     Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden

3.     Recht auf persönliche Freiheit

4.     Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit

5.     Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens

6.     Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums

7.     Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit

8.     Recht auf Datenschutz

9.     Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

10.  Recht der Eheschließung und auf Familiengründung

11.  Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit

12.  Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung

13.  Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter

14.  Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess

 

Letzte Aktualisierung: 9. April 2021

Für den Inhalt verantwortlich: oesterreich.gv.at-Redaktion


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 49 (48 in Österreich)


23.11.2021, 18:55

Dass ich die Bestimmungen und Richtlinien der openPetition einhalte


Neuer Petitionstext:

"Nein, es soll keine Impfpflicht in Österreich geben"

Wissenschaftler„Impfen desmuss Fraunhofer-InstitutsFreiwillig hattenbleiben!“

 Mitte imNovember vergangenen2021 Jahrsprachen mitgeteilt,sich die Ärztekammern geschlossen für eine generelle Covid-19-Impfpflicht aus. Es brauche „ein klares Zeichen der Republik, dass die EntwicklungGemeinschaft vondie Impfstoffenaktuelle mindestensSituation fünfnicht bismehr zehnlänger Jahrehinnehmen brauchen. Diese Tatsache verdeutlicht das Risiko der aktuellen Notfallzulassungen. Besonders pikant: Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen.kann“.[53]

BeiAm der19. präklinischenNovember Forschung2021 undkündigte Entwicklungdie österreichische Bundesregierung (Kabinett Schallenberg) eine Covid-19-Impfpflicht an; sie soll ab dem 1. Februar 2022 gelten.[54] Ansonsten besteht in Österreich derzeit keine weitere Impfpflicht, lediglich Empfehlungen. (Wikipedia.org/wiki/impfpflicht)

 Es kann es manchmal schnell gehen, etwa wenn vorhandene Impfstoffe nur auf einen verwandten Erreger angepasst werden müssen – z.B.weiter bei den saisonalenEmpfehlungen Grippe-Impfstoffen.bleiben, Bei Pathogenen, gegen die es noch keinen zugelassenen Impfstoff gibt – wie Coronaviren –, erstreckt sichda diese PhaseImpfung jedocheine manchmalNotzulassung überbesser mehrere Jahre.“Nun wurden aber über Notfallzulassungen in Deutschland, Österreich und anderen Ländern mehrere Impfstoffe plötzlich auf den Markt gebracht. Über die Haftung berichtet die „Pharmazeutische Zeitung“: „Bei der bedingten EU-Zulassung handelt es sich um die erste reguläre Zulassung des Impfstoffs weltweit. Gegenüber einer Notfallzulassung bestehen einige Unterschiede. Ein wichtiger ist die Haftungsfrage: Bei einem zugelassenen Impfstoff haftet der Hersteller für etwaige Schäden, auch wenn es sich umgesagt eine bedingte Zulassung handelt.hat. Bei

Die einerDaten, Notfallzulassungauf istderen derGrundlage Herstellerdie dagegenEuropäische vonArzneimittelbehörde derEMA Haftung ausgenommen. Eineeine bedingte Zulassung istbzw. zeitlicheine aufConditional einMarketing JahrAuthorisation begrenzterteilt, müssen jedenfalls zeigen, dass die Vorteile und kannder verlängertNutzen oderder aufgehobensofortigen werdenVerfügbarkeit odereines inImpfstoffes eine(oder Vollzulassungeines übergehen.“DaMedikaments) die ImpfungRisiken nichtfür korrektdie entwickeltPatientinnen genausound untersuchtPatienten wieüberwiegen. getestet(www.pharmig.at). wurde.,

 Also Kannkann man davon ausgehen 60% hilft es keinen Impfzwang geben. Die Impfstoffe haben eine Notzulassung erhalten, die nicht gerechtfertigt war. 40%gegenteil.

Es wurde gesagt und versprochen das es mit dieser Impfung eine Vollimmunisierung gibt.Tatsache ist, es gibt keine Vollimmunisierung und es gibt daher noch weitere Nachimpfungen, sprich dritter und vierte stich und noch weiter. Wir Menschen sind keine Versuchskaninchen. Jeder soll frei entscheiden, ob er die Impfung will oder nicht. "Ärzte sind keine Verschwörungstheoretiker""Das Impfen ist ein vernichtendesEingriff Zeugnisin die körperliche Unversehrtheit und eine höchstpersönliche Entscheidung. Weder Corona (COVID-19) noch andere Ereignisse rechtfertigen einen Zwang zu Impfungen.

Der Bundesverfassungsgesetzgeber möge daher eine Impfpflicht verbieten und jegliche Art der Diskriminierung von fachkundigenMenschen Medizinernohne fürImpfung verhindern. Impfen muss freiwillig bleiben!

Für Minderjährige entscheiden die Politik, die seit Monaten von ÖVP, Grünen und mit tatkräftiger Unterstützung der SPÖ vorangetrieben wird. Diese Mediziner haben ein Recht, gehört zu werden. Das sind mit Sicherheit weder Verschwörungstheoretiker noch Aluhutträger. Mit diesem Argument kommt die ÖVP spätestens jetzt nicht mehr durch"Erziehungsberechtigten.

MitMeine ImpfzwangGesundheit, istmein dieRecht: DemokratieImpfpflicht inNEIN Österreich verloren gegangen. Danke!

Nein zum Impfzwang. 



Neue Begründung:

Deutsche WirtschaftsnachrichtenBegründung

SieheEine unterImpfung Googlegegen entwicklungCOVID-19 deskann Impfstoffes.nur ein Angebot sein und kann nur auf freiwilliger Basis erfolgen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt bleiben. Es ist für jeden Menschen solleneine selberpersönliche entscheidenGewissensfrage, ob sieer sichdas impfenAngebot lasseneiner Impfung annehmen will oder nicht.

 Die Gewissensfreiheit ist in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgelegt und in Österreich geltendes Recht: "Gewissensfreiheit ist die Freiheit, Entscheidungen und Handlungen aufgrund des Gewissens, frei von äußerem Zwang, durchführen zu können." (de.wikipedia.org/wiki/Gewissensfreiheit) Diese muss hier zur Anwendung kommen.

 Diese Petition richtet sich gegen einen Impfzwang, eine Impfpflicht und jeglicher Benachteiligung, in welcher Art und Weise auch immer, von Menschen, die nicht geimpft sind. Diese Petition beinhaltet keine Diskussion über die Sinnhaftigkeit oder den Nutzen einer Impfung gegen das SARS-CoV-2 Virus oder den Vor- und Nachteilen einer solchen Impfung.

 Die Initiatoren und Unterzeichner dieser Petition fordern ausschließlich, dass die Entscheidung über eine Impfung eine höchst persönliche ist und bleiben muss und nicht von staatlicher Seite vorgeschrieben und - direkt oder indirekt - erzwungen werden kann.

 Diese Petition soll jenen politischen Kräften in Österreich, die sich gegen einen Impfzwang aussprechen (Recht auf persönliche Freiheit), die notwendige Unterstützung aus der Bevölkerung geben und der Bundesregierung deutlich machen, dass diese von Teilen der Bevölkerung nicht akzeptiert werden kann.

 Was wird unter Grundrechten verstanden und darf nicht geändert werden.

 Grundrechte

Unter Grundrechten werden verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte verstanden, die Einzelpersonen vor Eingriffen des Staates schützen sollen. Es handelt sich dabei um Rechte, die grundsätzlich jeder Einzelperson gegenüber dem Staat durch Rechtsvorschriften im Verfassungsrang eingeräumt sind. Manche Grundrechte gelten für alle Menschen (Menschenrechte), andere nur für Unionsbürgerinnen/Unionsbürger.

 Die Durchsetzung von verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof.

 Bei folgenden Rechten handelt es sich beispielweise um Grundrechte:

 1.     Recht auf Gleichheit aller Staatsbürgerinnen/aller Staatsbürger vor dem Gesetz Recht auf Leben

2.     Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden

3.     Recht auf persönliche Freiheit

4.     Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit

5.     Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens

6.     Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums

7.     Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit

8.     Recht auf Datenschutz

9.     Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

10.  Recht der Eheschließung und auf Familiengründung

11.  Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit

12.  Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung

13.  Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter

14.  Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess

 

Letzte Aktualisierung: 9. April 2021

Für den Inhalt verantwortlich: oesterreich.gv.at-Redaktion


Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 49 (48 in Österreich)


22.11.2021, 19:04

Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:

Diese Petition steht im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen für zulässige Petitionen.

Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit Quellen (Links/URL) oder formulieren Sie sie so um, dass Ihre eigene Meinung erkennbar wird:

"Wissenschaftler des Fraunhofer-Instituts hatten im vergangenen Jahr mitgeteilt, dass die Entwicklung von Impfstoffen mindestens fünf bis zehn Jahre brauchen. Diese Tatsache verdeutlicht das Risiko der aktuellen Notfallzulassungen. Besonders pikant: Bei einer Notfallzulassung ist der Hersteller von der Haftung ausgenommen."

"Es wurde gesagt und versprochen das es mit dieser Impfung eine Vollimmunisierung gibt."

""Ärzte sind keine Verschwörungstheoretiker""

""Das ist ein vernichtendes Zeugnis von fachkundigen Medizinern für die Politik, die seit Monaten von ÖVP, Grünen und mit tatkräftiger Unterstützung der SPÖ vorangetrieben wird. Diese Mediziner haben ein Recht, gehört zu werden. Das sind mit Sicherheit weder Verschwörungstheoretiker noch Aluhutträger. Mit diesem Argument kommt die ÖVP spätestens jetzt nicht mehr durch""

"Mit Impfzwang ist die Demokratie in Österreich verloren gegangen."

Diese Quellen sind zu ungenau, bitte Links/URLs einfügen:

"Deutsche Wirtschaftsnachrichten
Siehe unter Google entwicklung des Impfstoffes."



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