Liebe Unterstützer der Petition und der Bürgerinitiative für Ivermectin!
Nun hat die Plenarsitzung im Nationalrat am 24.3. stattgefunden, wo als letzter Tagesordnungspunkt auch der Bericht des Petitionsausschusses behandelt wurde, inklusive unserer Bürgerinitiative.
Nachfolgend Auszüge aus dem Protokoll – „natürlich“ ist Ivermectin niedergemacht worden von Abgeordneten der ÖVP und Grünen und leider hat sich niemand von der FPÖ zu Wort gemeldet, ausser der Abgeordnete Stefan durch Zwischenrufe.
Der Nationalrat hat den Bericht des Petitionsausschusses zur Kenntnis genommen, also ist das parlamentarische Verfahren komplett abgeschlossen.
DANKE an jeden Einzelnen, der die Petition und Bürgerinitiative unterstützt und verbreitet hat. Wieviel Leid dadurch verhindert werden konnte, weil Ivermectin doch bei vielen Infektionen zum Einsatz gekommen ist, können wir nicht wissen, aber es war es allemal wert!
In diesen sehr herausfordernden Zeiten ist es so wichtig, dass wir als Menschen zusammenstehen, gemeinsam Lösungen suchen und verwirklichen – mehr denn je!
In diesem Sinne alles, alles Gute und bleibt hoffnungsvoll! Eine neue Welt kann nur bei jedem Einzelnen anfangen!
Ingrid Brown-Rollfinke
Auszüge betreffend unserer Bürgerinitiative Ivermectin (mit Uhrzeiten der Wortmeldungen):
Anmerkung: Wir können uns diese Abgeordneten ganz besonders merken, natürlich auch den Abgeordneten Stefan, der durch seine Zwischenrufe positiv auffällt! Wer möchte, kann auch eine Email an die Abgeordneten schreiben – Kontaktdaten sind auf der Parlamentsseite zu finden.
20.01
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP):
Es hat durchaus einige Bürgerinitiativen gegeben, die sich mit Themen rund um Impfpflicht und Impffreiheit beschäftigt haben – bis hin zu Medikamenten wie Ivermectin zur Behandlung der Coronaerkrankung. Man braucht sich da, was Ivermectin betrifft, nicht auszulassen. Es ist einfach nur traurig, dass Leute geglaubt haben, was in sozialen Medien und auch von manchen, ich sage einmal, in diesem Hause transportiert worden ist – bis dorthin, dass es leider Todesopfer gegeben hat, die sich selbst mit Ivermectin vergiftet haben, denn bevor es bei Corona hilft, ist man schon lange an einer Vergiftung gestorben.
20.41
Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich rede heute zur Bürgerinitiative betreffend „Forderung einer schnellstmöglichen nationalen Zulassung und sofortigen Empfehlung des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19“.
Liebe Menschen, die diese Bürgerinitiative unterstützen! Ivermectin ist ein Pferdeentwurmungsmittel. (Abg. Stefan: Das ist doch eine blöde, dumme - -!) Es ist ein Medikament, welches in der Veterinärmedizin angewendet wird. Es gibt keine (Abg. Stefan: Was?) aussagekräftige Evidenz für die Anwendung von Ivermectin bei Covid-Erkrankungen. (Abg. Stefan: Ich schick sie Ihnen nachher! Ich schick sie Ihnen! ... Propaganda! ... abgedreht worden!) Sogar der Hersteller selbst warnt davor, dieses Medikament gegen Covid-Erkrankungen zu nehmen. Und auch wenn Klubobmann Kickl – er ist leider jetzt nicht da, aber er hat eine gewisse Mitschuld an diesem ganzen Ivermectin-Hype – es empfiehlt, ist es trotzdem ein Blödsinn. Es ist gefährlich. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Präsidentin Doris Bures: Auch Sie, Frau Abgeordnete, ersuche ich, sich in der Wortwahl ein wenig zu mäßigen. (Abg. Lukas Hammer: Wie soll man so was sonst bezeichnen?)
Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (fortsetzend): Es ist gefährlich und eine Überdosierung kann tödlich enden. Leider, leider gab es bereits Fälle, die auch wirklich tödlich geendet haben. Der Hersteller betonte in einer Aussendung außerdem, dass die Coronaschutzimpfung bei der Pandemiebekämpfung an erster Stelle steht und alle Maßnahmen zu einer höheren Durchimpfungsrate von ihm unterstützt werden. Das heißt: Ivermectin – nein, gefährlich; Coronaimpfung – ja, schützt vor Covid. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Und zum Thema Zulassung noch zwei Sätze: Es ist so, dass wir im Nationalrat, und darüber bin ich natürlich sehr froh, nicht über die Zulassung von Medikamenten entscheiden können. Die Zulassung von Medikamenten obliegt medizinischen ExpertInnengremien, welche über die Wirksamkeit und eben über die Zulassung entscheiden und das ist gut so. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.54
Präsidentin Doris Bures:
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen, seinen Bericht 1381 der Beilagen hinsichtlich der Petitionen 30, 32, 54, 64 und 68 sowie der Bürgerinitiativen 33 und 36 bis 39 zur Kenntnis zu nehmen.
Wer spricht sich für diese Kenntnisnahme aus? – Das ist mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.
Fazit: Auch das Gesundheitsministerium windet sich aus der Verantwortung mit Verweis auf die EMA und dem Hinweis, dass bei "Compassionate Use" der Erkrankte bekannt sein müsse, sowie dem Hinweis auf die Warnungen vor der Anwendung von Ivermectin. Sie machen es sich also (zu) einfach!
Das Protokoll der Ausschusssitzung des Petitionsausschusses vom 9.3. ist nun auch online: www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01381/fname_1430383.pdf
Folgendes wurde beschlossen:
In seiner Sitzung am 9. März 2022 hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, die Bürgerinitiative Nr. 38
durch Kenntnisnahme des Ausschussberichtes zu erledigen.
Der nächste (und letzte) Schritt im parlamentarischen Verfahren ist folgender:
Anschließend werden die Themen der Bürgerinitiativen in der Plenarsitzung des Nationalrates debattiert. Diese ist öffentlich zugänglich und wird live auf ORF (Österreichischer Rundfunk) III übertragen.
Online ist zu finden, dass in der Tagesordnung für die 149. Plenarsitzung vom 24.3. (ab 10 Uhr) als Punkt 31 der Bericht des Petitionsausschusses auch zu unserer Bürgerinitiative (Nr. 38) gelistet ist (also als vorletzter Punkt):
31.) Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 30, 32, 54, 64 und 68 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 33 und 36 bis 39 (1381 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Hermann Weratschnig, MBA MSc
D.h. es wird vermutlich nachmittags werden bis dieser Punkt besprochen wird. Über die Sitzung wird ein Protokoll veröffentlicht – da informiere ich dann wieder, falls sinnvoll.
Auch wenn vermutlich in der Plenarsitzung nichts herauskommen wird, zumindest kann dann keiner der Abgeordneten behaupten, nichts von Ivermectin gewusst zu haben!
In diesen sehr besonderen Zeiten können wir uns nur weiterhin auf Lösungen fokussieren, für uns und die Welt, denn es scheint niemand anderer für uns zu übernehmen, die Politiker schon gar nicht!
Mir hat die Zeit der Petition und Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass viele Menschen bereit sind, auch etwas zu tun und ich durfte viele tolle Menschen dadurch kennenlernen, die Initiativen entwickeln im Gesundheitsbereich aber auch vielen anderen Bereichen. Das stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir gemeinsam eine bessere Welt schaffen, jeder dort wo er gerade ist, Schritt für Schritt, wenn nicht heute, dann doch morgen!
Fazit: Die BASG betont, dass sie selbst kein Zulassungsverfahren einleiten kann (das muss jemand Externer machen, damit die BASG tätig wird) und verweist ansonsten auf die Ablehnung von Ivermectin durch die EMA von März 2021.
Also auch hier nichts Neues!
Vom Gesundheitsministerium ist bisher keine Stellungnahme eingelangt. Dort wäre aber Seiten des Gesundheitsministers die Möglichkeit, aufgrund einer Notlage Ivermectin z.B. im Rahmen des „compassionate use Programm“ zuzulassen, wie in der Petition geschrieben.
Ich bin gespannt, was da kommen wird und wann.
Meines Wissens ist die nächste Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen am 9.3. geplant und ich nehme an, bis dahin wird die Stellungnahme dann spätestens vorzuliegen haben. Vielleicht haben wir da ja schon einen neuen Gesundheitsminister, der diesem Namen gerecht wird…?
Bis danach dann etwas passiert –wenn überhaupt-, ist wahrscheinlich gar kein Medikament mehr erforderlich, weil der Virus sich immer weiter abgeschwächt (Gott sei Dank!). Aber wir werden sehen!
Ich bin auf alle Fälle dankbar, dass durch die Petition und die Bürgerinitiative viele Menschen auf Ivermectin, Vitamine und andere im Infektionsfall hilfreiche Mittel aufmerksam wurden und somit schon unnötiges Leid verhindert werden konnte!
Danke an Euch alle für Euer Engagement!
Liebe Unterstützer der Petition und Bürgerinitiative!
Update Petition:
Die parlamentarische Anfrage des Obmanns des Gesundheitsausschusses an Hr. Dr. Mückstein bezüglich Ivermectin und der Petition ist nun mit dem letztmöglichen Tag der 2-Monatsfrist beantwortet worden und online gestellt – siehe angehängtes Dokument oben.
Fazit: Die meisten Antworten verweisen nur auf den Standpunkt der EMA bzw. die Nicht-Zulassung von Ivermectin- das war ja fast zu erwarten. Obwohl bei den Impfungen ja durchaus Off-label-Alleingänge in Österreich schon fast an der Tagesordnung sind (Booster, Kinder-Impfung in Wien, Impfung von Genesen etc.), ist das „natürlich“ bei Ivermectin nicht möglich, ja nicht einmal denkbar.
Der eine gemeldete Fall einer Überdosierung von Ivermectin wird natürlich auch instrumentalisiert und auf ein „Underreporting“ von Nebenwirkungen hingewiesen (Anmerkung: Wie ist das wohl bei Impfungen?).
Ich bin wirklich verblüfft, mit welcher Dreistigkeit gelogen wird bezüglich der Nicht-Kenntnis unserer Petition mit 16.800 Unterschriften bei der Beantwortung der Frage 8 bis 11. („Meinem Ressort ist diese Petition nicht bekannt.“), denn ich habe am 22.10. per Email eine Bestätigung des Erhalts der Petition vom Ministerium bekommen (sogar mit direkter Antwort auf meine ursprüngliche Anfrage für eine persönliche Übergabe, die nie beantwortet wurde).
Ich habe nun nochmals den Obmann des Gesundheitsausschusses angeschrieben mit dieser Information. Mal schauen, was parlamentarisch noch möglich ist.
Dass ein bei Covid-19 nachweislich gut wirksames, verträgliches, billiges und sofort verfügbares Medikament derartig unterdrückt, ja regelrecht schlecht gemacht wird, ist wirklich skandalös und entbehrt jeder medizinischen und wissenschaftlichen Grundlage.
Update Bürgerinitiative:
Am 10.12.2021 war die Bürgerinitiative zur Zulassung von Ivermectin auf der Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen.
Dabei wurden folgende Anträge und Beschlüsse gefasst, die nun online gestellt wurden:
• Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
• Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (20/AUA)
• Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Internet
• Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen
• Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – angenommen
D.h. es werden nun die Stellungnahmen abgewartet.
Solange die Bürgerinitiative nicht endgültig beschieden ist, können Zustimmungen und Stellungnahmen abgegeben werden (oder einer bereits vorhandenen Stellungnahme zugestimmt werden), also bitte noch weiter verbreiten, denn das muss im Parlament behandelt werden! www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BI/BI_00038/index.shtml
Wir kämpfen weiter für die Menschen, für Hoffnung!
Liebe Unterstützer der Petition und Bürgerinitiative!
Ich möchte Euch ein Update geben:
Auf die am 18.10. zugestellte Petition mit 16.800 Unterschriften habe ich bis heute weder von Dr. Mückstein noch von Dr. Reich irgendeine Reaktion bekommen.
Auch die Anfrage des Obmanns des Gesundheitsausschusses diesbezüglich an Dr. Mückstein wurde bis heute nicht beantwortet (Frist 13.12.).
Die Parlamentarische Bürgerinitiative kann jedoch nicht totgeschwiegen werden, denn sie muss im Petitionsausschuss des Nationalrats behandelt werden, das erste Mal am 10.12. (kommenden Freitag).
Deshalb wäre es wichtig, wenn möglichst viele Österreicher sie auch online unterstützen (derzeit haben 5455 Personen eine Zustimmung abgegeben) bzw. Stellungnahmen abgeben oder einer der 78 vorhandenen Stellungnahmen zustimmen: www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/BI/BI_00038/index.shtml
Ivermectin wird derzeit in den Medien massiv schlecht gemacht – entgegen aller verfügbaren Fakten.
Denn eines ist klar: Wenn Ivermectin zugelassen wird und konsequent bei positiv Getesteten und Kontaktpersonen eingesetzt wird (gemeinsam mit Vitaminen etc.), werden die Infektionszahlen innerhalb weniger Wochen und im Anschluss auch die Krankenhausbelastung und Todeszahlen massiv sinken – siehe das Beispiel von Japan (Link oben).
Damit wäre der Impfpflicht, die ab Februar in Österreich droht, die Grundlage entzogen.
Auch deshalb bitte nochmals die Trommeln schlagen zur Unterzeichnung der parlamentarischen Bürgerinitiative zur Zulassung von Ivermectin gegen Covid-19!
JETZT ist die Zeit, Zeichen zu setzen, friedlich und konsequent!
Für Hoffnung statt Angst!
Ich bin wirklich überwältigt: 1688 Originalunterschriften konnte ich am 11.11. als Unterstützung für die Bürgerinitiative bei der parlamentarischen Direktion einreichen! Ein riesengroßes DANKESCHÖN an Euch alle!
Damit erhöht sich auch der Druck für unsere bereits eingereichte Petition!
Online kann jeder österreichische Staatsbürger ab 16 Jahren der Initiative zustimmen oder eine Stellungnahme dazu abgeben – je mehr desto besser, denn das macht dem Parlament klar, wie wichtig das für viele Menschen ist.
Ich habe eine Stellungnahme zur Bürgerinitiative online gestellt (dauert etwas bis es freigeschaltet ist) und bitte Euch, dieser möglichst zahlreich zuzustimmen und natürlich auch der Bürgerinitiative selbst!
Natürlich könnt Ihr auch eigene Stellungnahmen formulieren.
UND BITTE SO VIEL WIE MÖGLICH WEITERVERBREITEN!!!
Gerade jetzt ist es so wichtig, tatsächlich wirksame Medikamente zur Beendigung der Pandemie zu forcieren zur Verhinderung von Leid und Schmerz für alle Menschen!
Wie geht es dann weiter:
Bei der nächsten Tagung des Petitionsausschusses des Nationalrats am 10.12. wird die Bürgerinitiative behandelt. Meist beschließt der Ausschuss, Stellungnahmen von Ministerien und verschiedenen anderen Institutionen einzuholen. Zu ausgewählten Themen können Expertinnen/Experten eingeladen werden, um Stellungnahmen abzugeben. Die Sitzung des Ausschusses ist nicht öffentlich zugänglich. Der Pressedienst des Parlaments berichtet jedoch aus jeder Sitzung.
Auch die eingeholten Stellungnahmen und am Ende des Verfahrens der Bericht des Ausschusses sind online zugänglich.
Nach Ende des Ausschussverfahrens (das dauert unterschiedliche lange), werden die Themen der Bürgerinitiativen in der Plenarsitzung des Nationalrates debattiert. Diese ist öffentlich zugänglich und wird live auf ORF III übertragen.
Liebe Unterstützer der Petition und Bürgerinitiative!
Der Empfang der Petition wurde vom Bundesministerium für Gesundheit bestätigt (per 18.10.), aber Reaktion habe ich bisher keine bekommen.
Die Unterschriftensammlung für die parlamentarische Bürgerinitiative ist schon fast abgeschlossen, 470 Unterschriften von 500 benötigten sind es schon – DANKE für die Unterstützung! Für mich ist es wie Weihnachten, wenn ich im Postkasten so viele Briefe mit Unterschriften finde und oft noch nette, unterstützende Notizen dabei!
Bitte schickt mir noch alle gesammelten Unterschriften im Original per Post zu, spätestens bis 4.11. (Link zum Dokument nochmals oben in dieser Nachricht).
Je mehr Unterschriften, desto besser!
Ich beabsichtigte die Bürgerinitiative dann sobald wie möglich einzureichen und halte Euch natürlich auf dem Laufenden.
Aktuelles zur Einreichung: Weder von Hr. Dr. Mückstein noch von Fr. Dr. Reich habe ich eine Reaktion auf meine Anfrage für die persönliche Überreichung der Petition bekommen, deshalb habe ich am 15.10. die Petition per Post persönlich zur Zustellung aufgegeben.
Dafür hat der Obmann des Gesundheitsausschusses rasch geantwortet und am 13.10. eine umfangreiche parlamentarische Anfrage an Hr. Dr. Mückstein gestellt bezüglich Ivermectin - siehe Link: www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/J/J_08230/index.shtml
Da die Frist zur Beantwortung dieser Anfrage 2 Monate beträgt, habe ich mich entschlossen, die Unterschriftensammlung für die Parlamentarische Bürgerinitiative jetzt gleich zu starten, um unserem Anliegen noch mehr Nachdruck verleihen zu können.
Deshalb findet Ihr im Anhang ein pdf mit der Bürgerinitiative und der Unterschriftenliste zum Ausdrucken. Bitte beachten, dass nur österreichische Staatsbürger ab 16 Jahren unterschreiben dürfen und ich die Listen im Original einreichen muss. Sobald ich 500 Unterschriften im Original bei mir habe, bereite ich die Übergabe ans Parlament vor (dafür gibt es keine Frist).
Vielen Dank im Voraus für jede einzelne Unterschrift!
Ich halte Euch natürlich weiter auf dem Laufenden!
Ich überwältigt und dankbar: Insgesamt 17.900 Menschen haben die Petition bis zum Sammlungsende unterzeichnet, davon über 16.800 in Österreich lebende! DANKE, DANKE, DANKE!!!!
Die Petition in Deutschland läuft noch 8 Tage - bitte nochmal kräftig unterstützen und verbreiten: www.openpetition.de/!ivermectin
Bereits vor einiger Zeit habe ich bei Dr. Mückstein und Dr. Reich per Email für einen Termin angefragt, um die österreichische Petition persönlich zu übergeben, habe jedoch keinerlei Reaktion bekommen.
Ich werde nun noch ein paar Tage abwarten, ob nicht doch noch eine Antwort kommt, habe aber zwischenzeitlich auch den Obmann des Gesundheitsausschusses angeschrieben und um Unterstützung gebeten.
Die Petition kann ich notfalls auch per Post mit persönlicher Zustellung schicken – dann wird sie direkt zustellt mit Übergabebescheinigung.
Falls eine Reaktion kommen sollte, werde ich das selbstverständlich wieder posten.
Um unserem Anliegen mehr Nachdruck zu verleihen und eine Behandlung im Nationalrat zu ermöglichen, wäre es möglich eine sog. Parlamentarische Bürgerinitiative für die Notfallzulassung von Ivermectin zu starten. Wenn 500 österreichische Staatsbürger über 16 Jahre händisch diese Initiative unterschreiben würden und ich die Originalunterschriften einreiche, muss die Initiative im Petitionsausschuss behandelt werden.
Sobald dann die Bürgerinitiative rechtsgültig eingebracht ist, könnte jeder Bürger elektronisch seine Zustimmung erklären, direkt Stellungnahmen zum Thema der jeweiligen Bürgerinitiative abgeben oder andere Stellungnahmen elektronisch unterstützen.
So könnten wir Druck aufzubauen, damit Ivermectin endlich zugelassen wird!
Diese Option werde ich mit einem spezialisierten Rechtsanwalt besprechen, ob es Sinn macht und wie genau die Formulierungen gewählt werden müssen, um eine erfolgreiche Einreichung zu machen.
Ich habe bei Dr. Mückstein und Dr. Reich um einen persönlichen Termin für die Übergabe der Petition angefragt, aber (noch) keine Antwort erhalten. Falls jemand persönliche Kontakt zum Gesundheitsministerium oder BASG hat, die hilfreich sein könnten, bitte bei mir melden.
DANKE für Eure Unterstützung!
Für Hoffnung statt Angst!
