18.03.2022, 19:07
Liebe Unterstützer der Petition und Bürgerinitiative zur Notfallzulassung von Ivermectin!
Es gibt Neues zur parlamentarischen Bürgerinitiative:
Am 7.3., also 2 Tage vor der Ausschusssitzung ist die Stellungnahme des Ministeriums eingegangen, online hier zu finden:
www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SBI/SBI_02491/index.shtml#tab-Uebersicht
Fazit: Auch das Gesundheitsministerium windet sich aus der Verantwortung mit Verweis auf die EMA und dem Hinweis, dass bei "Compassionate Use" der Erkrankte bekannt sein müsse, sowie dem Hinweis auf die Warnungen vor der Anwendung von Ivermectin. Sie machen es sich also (zu) einfach!
Das Protokoll der Ausschusssitzung des Petitionsausschusses vom 9.3. ist nun auch online: www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01381/fname_1430383.pdf
Folgendes wurde beschlossen:
In seiner Sitzung am 9. März 2022 hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, die Bürgerinitiative Nr. 38
durch Kenntnisnahme des Ausschussberichtes zu erledigen.
Der nächste (und letzte) Schritt im parlamentarischen Verfahren ist folgender:
Anschließend werden die Themen der Bürgerinitiativen in der Plenarsitzung des Nationalrates debattiert. Diese ist öffentlich zugänglich und wird live auf ORF (Österreichischer Rundfunk) III übertragen.
Online ist zu finden, dass in der Tagesordnung für die 149. Plenarsitzung vom 24.3. (ab 10 Uhr) als Punkt 31 der Bericht des Petitionsausschusses auch zu unserer Bürgerinitiative (Nr. 38) gelistet ist (also als vorletzter Punkt):
31.) Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 30, 32, 54, 64 und 68 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 33 und 36 bis 39 (1381 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Hermann Weratschnig, MBA MSc
D.h. es wird vermutlich nachmittags werden bis dieser Punkt besprochen wird. Über die Sitzung wird ein Protokoll veröffentlicht – da informiere ich dann wieder, falls sinnvoll.
Auch wenn vermutlich in der Plenarsitzung nichts herauskommen wird, zumindest kann dann keiner der Abgeordneten behaupten, nichts von Ivermectin gewusst zu haben!
In diesen sehr besonderen Zeiten können wir uns nur weiterhin auf Lösungen fokussieren, für uns und die Welt, denn es scheint niemand anderer für uns zu übernehmen, die Politiker schon gar nicht!
Mir hat die Zeit der Petition und Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass viele Menschen bereit sind, auch etwas zu tun und ich durfte viele tolle Menschen dadurch kennenlernen, die Initiativen entwickeln im Gesundheitsbereich aber auch vielen anderen Bereichen. Das stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir gemeinsam eine bessere Welt schaffen, jeder dort wo er gerade ist, Schritt für Schritt, wenn nicht heute, dann doch morgen!
Liebe Grüße
Ingrid Brown-Rollfinke
