02/15/2023, 03:38

Liebe Unterstützer!
Bekanntlich wurde von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht kürzlich die Petition/Initiative "MANIFEST FÜR FRIEDEN" bzw. englisch "Manifesto for Peace" veröffentlicht in diesem Monat.
Gerne weise ich (wie schon bei der slowenischen Petition) darauf hin wo man diese Unterstützen kann:
www.change.org/p/manifestfuerfrieden-aufstandfuerfrieden

Da ich oft gefragt werden wieso ich nicht auch auf change.org Petitionen mache, hier meine Antwort:
Die Openpetition gemeinnützige GmbH hat ihren Server-Standort in Deutschland.
Allerding muss "Change" genauso sich an die Datenschutz-Grundverordnung halten.
Der Unterschied ist, da bleiben die Daten vermeintlich auf europäischen(deutschen) Servern, dort sind sie auch in Nord-Amerika(USA) zwischengespeichert.
Doch da es bei beiden eine Cookie-Abfrage gibt, sollten die Datenschutz-Standards genauso hoch sein.

Ich wünsche Frau Wagenknecht und Frau Schwarzer viel Erfolg, so dass wir bald ein Ende des Krieges haben.

02/07/2023, 09:54

Sehr geehrte Unterstützende,

die Petition wurde gemäß unserer Nutzungsbedingungen überarbeitet. Die temporäre Sperrung wurde wieder aufgehoben und die Petition kann nun weiter unterzeichnet werden.

Wir bedanken uns für Ihr Engagement!

Ihr openPetition-Team

02/04/2023, 21:24

Zurück zum alten Titel: Waffenlieferungen stoppen - EU als Friedensprojekt wahren! Frau Präsidentin von der Leyen
www.openpetition.eu/stoppwaffenlieferung

Wichtiger Absatz zum Ex-Berater der Vereinigten Staaten Zbigniew Brzeziński ergänzt
de.m.wikipedia.org/wiki/Zbigniew_Brzezi%C5%84ski


Neuer Titel: Waffenlieferungen zu Ukraine/Russland stoppen -EU- EU als Friedensprojekt wahrenwahren! Frau Präsidentin von der Leyen!Leyen

Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten, ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen Union droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen, sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagt wurde, dass wir so etwas nicht machen.

Die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Im Jahr 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam festgelegter Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht", vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

So sollen einer der Kriegsparteien innach Osteuropa auf Geheiß einervon gewissenMinistern Verkehrsministerinim neutralen Österreich allein nun 5 Millionen € an Steuerzahler-Gelder überwiesen werden seitens der Regierung in Wien.Regierung.

Offiziell für die InfrastrukturInfrastruktur/Energieversorgung doch angesichts Korruptionsskandale in diesem ostueuropäischen Staat ist weder garantiert dass diese nicht in eigene Taschen der Regierung dort landet noch eine Vermeidung das Kriegsgerät wie Panzer angeschafft werden(indirekte Waffenlieferungen)!

Aber nicht nur die überzogenen Forderungen der Ukraine an die EU Tag für Tag um mehr und mehr Waffen eskaliert, auch Russland droht bereits einzelnen EU-Staaten aufgrund BevorzugungVersorgung einerder Kriegspartei Ukraine mit einerWaffen&Panzern. "Antwort"

Wir (militärisch?!).stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA dessen ehemaliger nationaler SicherheitsberaterZbigniew Brzeziński in seinem Werk "Die USA als einzige Weltmacht" Ende der 90er bereits festschrieb, dass es Ziel sei Ukraine ab 2005 spätestens 2010 in die NATO reinzuholen.

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffenwww.deutschlandfunk.de/zbigniew-brzezinski-rueckblick-in-die-konflikte-der-zukunft-100.html

www.n-tv.de/politik/Russland-Putin-droht-Deutschland-in-Stalingrad-Rede-wegen-Panzerlieferungen-article23889151.htmlwww.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffen

exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen/

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

Alle Grafiken stammen von folgenden Kunstschaffenden auf Pixabay: Tumisu, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, conolan, Christian Dorn, GioeleFazzeri sowie Wikipedia-Benutzer: Nikolya90, CC-BY-SA-4.0

02/03/2023, 21:02

Gewessler 5 Mio. ergänzt
Benennung der Petition geändert


Neuer Titel: Waffenlieferungen zu Ukraine/Russland stoppen - EU als-EU Friedensprojekt wahren! Frauwahren Präsidentin von der Leyen!

Neue Begründung:

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten, ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen Union droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen, sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagt wurde, dass wir so etwas nicht machen.

Die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Im Jahr 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam festgelegter Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit Organisation welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht", vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

DochBetroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

So sollen einer der Kriegsparteien in Osteuropa auf Geheiß einer gewissen Verkehrsministerin allein nun 5 Millionen € an Steuerzahler-Gelder überwiesen werden seitens der Regierung in Wien.

Offiziell für die Infrastruktur doch angesichts Korruptionsskandale in diesem ostueuropäischen Staat ist weder garantiert dass diese nicht in eigene Taschen der Regierung dort landet noch eine Vermeidung das Kriegsgerät wie Panzer angeschafft werden(indirekte Waffenlieferungen)!

Aber nicht nur die überzogenen Forderungen der Ukraine an die EU Tag für Tag um mehr und mehr Waffen eskaliert, auch Russland droht bereits einzelnen EU-Staaten aufgrund Bevorzugung einer Kriegspartei mit einer "Antwort" (militärisch?!).

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffen

www.n-tv.de/politik/Russland-Putin-droht-Deutschland-in-Stalingrad-Rede-wegen-Panzerlieferungen-article23889151.html

exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen/

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

Alle Grafiken stammen von folgenden Kunstschaffenden auf Pixabay: Tumisu, Clker-Free-Vector-Images, OpenClipart-Vectors, conolan, Christian Dorn, GioeleFazzeri sowie Wikipedia-Benutzer: Nikolya90, CC-BY-SA-4.0

01/30/2023, 02:28

Liebe Damen, liebe Herren!

Wir haben bei der englischen Übersetzung der Petition in den letzten 24 Stunden 5 Unterstützer allein aus unserem südlichen Nachbarland Slowenien(ich spreche als Bürger in Österreich) erhalten.
Ich wurde von unseren Unterstützern aus Slowenien darauf hingewiesen, dass es auch von Bürgern in Slowenien eine Petition gibt die sich für Friedensverhandlungen stark macht und Gründe nennt wieso Waffenlieferungen zu beenden sind.
Diese möchte ich euch nicht vorenthalten.
Sie ist in englischer Sprache hier zu finden: www.petitions.net/initiative_for_ukraine_2022_peace_agreement
Unter anderem wird aufgeführt, dass Slowenien in seiner Zeit wo die meisten Staaten des Balkans Teil des Staatsverband Jugoslawiens war (bis zum Ende des kalten Kriegs), und die "former republic of yugoslavia"/ehemalige Republik Jugoslawien ein Mitgründer-Staat der sogenannten "Blockfreien Staaten" war.
Original:
"(Note: Before 1991, Slovenia was a constitutive part of the socialist federal Yugoslavia, a founding member of the international Non-Aligned Movement.)"

Insofern sehen sich unsere Petitions-Unterstützer aus Slowenien in einer Verantwortung und Besonderen Rolle als Vermittlungspartner für einen Frieden in Osteuropa.
Hut ab!

Liebe Grüße und einen schönen Start in die Woche
Benjamin aus Wien

01/30/2023, 02:20

Liebe Damen, liebe Herren!

Wir haben bei der englischen Übersetzung der Petition in den letzten 24 Stunden 5 Unterstützer allein aus unserem südlichen Nachbarland Slowenien(ich spreche als Bürger in Österreich) erhalten.
Ich wurde von unseren Unterstützern aus Slowenien darauf hingewiesen, dass es auch von Bürgern in Slowenien eine Petition gibt die sich für Friedensverhandlungen stark macht und Gründe nennt wieso Waffenlieferungen zu beenden sind.
Diese möchte ich euch nicht vorenthalten.
Sie ist in englischer Sprache: www.petitions.net/initiative_for_ukraine_2022_peace_agreement

Liebe Grüße und einen schönen Start in die Woche
Benjamin aus Wien

01/30/2023, 02:19

Liebe Unterstützer!

Wir haben bei der englischen Übersetzung der Petition in den letzten 24 Stunden 5 Unterstützer allein aus unserem(Österreichische Perspektive) südlichen Nachbarland Slowenien erhalten.
Ich wurde von unseren Unterstützern aus Slowenien darauf hingewiesen, dass es auch von Bürgern in Slowenien eine Petition gibt die sich für Friedensverhandlungen stark macht und Gründe nennt wieso Waffenlieferungen zu beenden sind.
Diese möchte ich euch nicht vorenthalten.
Sie ist in englischer Sprache: www.petitions.net/initiative_for_ukraine_2022_peace_agreement

Liebe Grüße und einen schönen Start in die Woche
Benjamin aus Wien

12/30/2022, 21:02

Unsere Petition hat nun die große Bühne betretren. Und das beteits vorm Jahr 2023!

Foto von der Redaktion eines Fernsehsenders mit Flyer von uns verziert..

Lg Benjamin aus wien

12/30/2022, 20:55

Unsere Petition hat nun die große Bühne betretren. Vor dem Neujahrskonzert...

Foto von der Redaktion eines Fernsehsenders mit Flyer von uns.

Lg Benjamin aus wien

12/04/2022, 21:54

Liebe Unterstützer!
Da einer der Links sich nicht öffnen lies hier die Korrektur :

de.euronews.com/my-europe/2022/11/23/abstimmung-europaparlament-stuft-russland-als-terrorstaat-ein

Außerdem darf ich Sie informieren, dass eine Guerilla-Marketing zur Verbreitung der Petition angefacht ist und auch offline einige Unterschriftenbögen(in limitierter Auflage) im Umlauf gebracht wurden.

Alles liebe
Benjamin aus Wien