03/27/2023, 18:44

Ultimate last changes made:
Um es besser zu verstehen was für und gegen die Petition spricht.


Neuer Petitionstext:

Die Europäische Kommission, insbesondere die Präsidentin der Europäischen KommissionKommission, Dr. Ursula von der Leyen,Leyen sind angehaltenangehalten, sämtliche Waffenlieferungen von EU-Mitgliedsstaaten, die auf direkten oder indirekten Wege(z.b.Weg(z. B. via Transitland) in die Staaten Russland bzw. der Ukraine zum Kriegszwecke erfolgenErfolgen zu verbieten. Ebenso ist ein Waffenexportsembargo für die genannten Staaten ähnlich wie dies im Falle von Zypern existierte, angezeigt!

Ebenfalls fordern wir eine Zwangsrekrutierung von Soldaten aus EU-Staaten zu untersagen!

Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt. Kriegstreiberei hat hier keinen Platz! Wir wollen explizit nicht, dass Europa wieder in Tod und Chaos versinkt.

Die Europäische Union (EU) wurden in den letzten zwei Jahrzehnten immer wieder als "Friedensprojekt" tituliert. Manche fanden, dass vielleicht zum Lachen (wegenunseriös(wegen z.b. dem Irakkrieg), andere glaubten,glauben aber ernsthaft daran.

Vielfach wurde die Reisefreiheit angepriesen. Doch: Wie man zu der europäischen Wertegemeinschaft auch stehen mag, die Zeit des Friedensprojekts und der Reisefreiheit sind erheblich gefährdet!

Ein Kollabieren der Europäischen UnionEU droht und das Hineinschlittern in einen Krieg! Es ist zwar einerlei ob ehemalige EU-Staaten oder Nicht-EU-Mitgliedsstaaten sich in der Region CEE mit Waffenlieferungen beteiligen oder nicht. Allerdings darf es NIEMALS toleriert werden, dass Waffen an Kriegsparteien geliefert werden, egal welcher Art.

Nicht bloß ist es falsch,ungerecht, als EU einen Krieg durch diese Waffenlieferungen zu unterstützen,unterstützen(und, sich weiter Friedensprojekt zu nennen), sondern auch, sich in die Angelegenheiten von Nicht-EU-Staaten auf militärischen Wege einzumischen!

Obwohl immer gesagtbetontt wurde, dass wir so etwassowas nicht machen.Diemachen und die EU keine Schuldenunion sein sollte.

Jetzt agiert die Europäische Kommission schon wieder außerhalb der selbst auferlegten Regeln und mischt sich in einem Konflikt von zwei Nachbarstaaten des postsowjetischen Raum ein.

Im JahrIn 1998 wurde außerdem ein "Verhaltenskodex über Waffenexporte" in der Europäischen Union verabschiedet, der auf die gemeinsam festgelegtervereinbarte Kriterien des Europäischen Rat in 1991/1992 fußte.

Im August 2022 äußerte Amnesty International (Non-Profit OrganisationOrganisation, welche sich für die Menschenrechte stark macht), dass seitens ukrainischer Armee "ein Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht",Völkerrecht" vorlag.

Dazu ist zu sagen, dass Amnesty International sowohl hinsichtlich USA und China (z.b. punkto der Todesstrafe)

und Russland bereits Verfehlungen aufgezeigt hatten.

Deshalb kann diese Organisation als neutral erachtet werden.

Um auf den Verhaltenskodex zurückzukommen: Dort drinnen ist als eines der Kriterien folgendes festgelegt worden seitens EU-Staaten "(2) Kriterium 2: Achtung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts durch das Endbestimmungsland".

Wie kann es vertretbar sein Waffen in ein Land Waffen zu liefern welches Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht begeht?

Dies ist eindeutig ein Verstoß gegen den Waffenexporte-Verhaltenskodex der EU.

Ist dieses vorgehen intelligent? Sollte man nicht wenigstens ehrlicherweise die Bevölkerung befragen, bevor man solche Akzente setzt?

Mit dieser Petition soll Bürgern der gesamten Europäischen Union die Möglichkeit gegeben werden, ein Veto einzulegen und die Kommission daran zu erinnern, dass die Mitgliedsstaaten sich zum Wahren des Friedens verpflichtet haben. Zwar ist mir nicht bekannt, ob es so etwas schon früher gegeben hat, dass EU-Staaten Waffen an einen Nicht-EU-Staat liefern.

Betroffen ist nicht nur Deutschland mit Kanzler Scholz und der Ex-Kriegsministerin Ursula von der Leyen (nun EU-Kommissionspräsidentin) sondern auch das eigentlich neutrale Österreich.

So sollen nach Osteuropa auf Geheiß von Ministern im neutralen Österreich allein nun 5 Millionen € an Steuerzahler-Gelder überwiesen werden seitens der Regierung.OffiziellRegierung(offiziell für die Infrastruktur/EnergieversorgungInfrastruktur/Energieversorgung), doch angesichts Korruptionsskandale inim diesemosteuropäischen ostueuropäischen StaatStaate ist weder das garantiert noch, dass diese nicht in eigene Taschen der Regierung dort landet nochoder eine Vermeidung dasgar Kriegsgerät wie Panzer angeschafft werden(indirekte Waffenlieferungen)!

Aber nicht nur die überzogenen Forderungen der Ukraine an die EU Tag für Tag um mehr und mehr Waffen eskaliert,eskaliert auch Russland droht bereits einzelnen EU-Staaten aufgrund Versorgung der Kriegspartei Ukraine mit Waffen&Panzern.

Die ukrainische Abgeordnete Kira Ridik forderte kürzlich auf Kurznachrichtendienst Twitter "We want russia to become a new North Korea. We want them to become a completely isolated pariah with no partners or allies."

Nicht zu vergessen, dass die gesamte EU das SWIFT-Abkommen für Russland ausgesetzt hat, bedeutet defacto:Wer Geld von der EU oder aus Russland hin und her transferieren will(mit Verwandten) muss aufgrund der EU-Sanktionen und US -Zahlungsdienstleister+Banken welche das goutieren, inzwischen auf Kryptowährungen umsteigen.

Wir stehen am Abgrund, unter uns Tod und Elend! Profitieren tun davon nur die USA dessen ehemaliger nationaler SicherheitsberaterZbigniew Brzeziński in seinem Werk "Die USA als einzige Weltmacht" Ende der 90er bereits festschrieb, dass es Ziel sei Ukraine ab 2005 spätestens 2010 in die NATO reinzuholen. USA.

Noch nie war die Beteiligung für einen Krieg in jedem einzelnen Staat der Europäischen Union seitens der Regierungen und der Mainstream-Medien so zahlreich wie dieses Mal! Das finde ich bedenklich. Wie sehen Sie das?

Quellen:

www.deutschlandfunk.de/zbigniew-brzezinski-rueckblick-in-die-konflikte-der-zukunft-100.htmlwww.srf.ch/news/international/ukraine-in-der-kritik-kampf-gegen-korruption-die-eu-wird-man-so-nicht-verblueffen

exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen/exxpress.at/trotz-sanktionen-gegen-oesterreich-gewessler-schenkt-selenskyj-weitere-5-millionen

www.tagesschau.de/ausland/europa/amnesty-ukraine-zivilisten-101.html

eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008E0944:DE:HTML

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