Gesperrte Initiativen — Liechtenstein
Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.
Für keine Petition in diesem Land (Liechtenstein) zutreffend.
Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)
Herausgabe meines anonym verschleppten Enkel Joshua-Collin von der Kinderhandel-Mafia Jugendamt
Grund der Sperrung:
Petitionen gegen Gerichtsurteile sind nur dann zulässig, wenn weitere Rechtsmittel auf dem normalen Rechtsweg gefordert werden oder eine gesetzliche Regelung gefordert wird, die eine mit den Petitionen angegriffene Rechtsprechung für die Zukunft unmöglich machen würde.
Betreffend: Die Petition handelt über einen Rechtsfall, der als Einzelanliegen rechtlich behandelt werden muss. Die Petition stellt keine allgemeine Forderung in Bezug auf zukünftige Handhabung. Zusätzlich werden Tatsachenbehauptungen aufgestellt, die nicht mit Quellen belegt werden konnten.
Art 146 GG JETZT
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "Die Absetztung der Verwaltung BRD Finanzagentur GmbH und Entlassung der Geschäftführer (aktuell Merkel und Co.)"
Stoppt diesen Flüchtlings-Tsunami
Grund der Sperrung:
Petitionen, die sich mit ihrem Anliegen nicht an konkrete Personen, juristische Personen, parlamentarische Gremien oder Organisationen in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft oder an die Öffentlichkeit als Ganzes richten, werden beendet und gesperrt.
Betreffend: Es handelt sich nicht um eine Petition im eigentlichen Sinne. Es werden viele verschiedene Anliegen, mit teils unterschiedlichen Adressaten (aus persönlicher Sicht) geschildert ohne konkrete Forderung. Zudem wurden pauschale Behauptungen aufgestellt, ohne geeignete Quellen mitzureichen.
Sofortiger Stop der unter falschem Vorwand zureisenden Armeen ,Mänlicher Scheinflüchtlingen!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: u.a "[...] unter falscher Flagge, meist sind die Mändlichen in enger verbindung mit IS zu finden [...]"/ "Diese werden von der US -Aerikanischen Schläpperorganisationen absichtlich nach Europa gelock [...]"/ "Weil das US-Zionistische Imperium weis das sein Ende nahe ist, spielt es diese letzte verzweifelte Karte aus, um eventuel so das Blatt noch wenden zu können."
Stoppt die Zweckentfremdung unserer Schulturnhallen
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffen: [...] sich überwiegend um junge Männer handelt. Hierbei sind Vorfälle von Übergriffen auf Frauen und Kindern hinreichend bekannt! Auch gesundheitliche Bedenken sind dabei nicht von der Hand zu weisen. Die Gesundheit und Unversehrtheit unserer Kinder sollte jedoch in unserer aller Interesse liegen.
Einhaltung von Gesetzen und Verträgen
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend u.a: "In der BRD wird im Artikel 8 des Grundgesetzes die Versammlungsfreiheit gewährleistet. Dennoch werden auf Steuerzahlerkosten Gegendemonstranten finanziert, die Kundgebungen lautstark oder durch Sitzblockaden “Aufmärsche unter freiem Himmel“ blockieren."
Wir wollen die Wahrheit. Gab es den Holocaust, ja oder nein?
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: "Der Streit um die historische Wahrheit des so genannten "Holocaust" kann nur auf diese Weise beigelegt werden." - Petition richtet sich gegen das Landesrecht (§ 130 Strafgesetzbuch: Volksverhetzung)
Nie mehr Hegeler für Hertha!
Grund der Sperrung:
Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.
Betreffend: "Das Problem ist, dass Jens Hegeler die wichtigste Eigenschaft eines Profisportlers sträflich und obendrein mutwillig vernachlässigt [...]"
Deutsche Frauen! Deutsche Männer! Deutsches Volk!
Grund der Sperrung:
Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.
Betreffend: Die Petition hatte verfassungsfeindliche Inhalte, u.a. " Die Verfassung des Deutschen Reiches ist mit sofortiger Wirkung zu befolgen! Das Grundgesetz wird ersatzlos gestrichen!"
Für dienst & Wahrung des Frieden in Europa Viktor Orban soll den Friedensnobelpreis erhalten!
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "Europas öffnet das Tor für alle Arten von hinterlistigen & programierten Menschen vor allem gewaltbereite Männern zwischen 28-35 Jahren die teilweise vermutlich dem IS angehörig sind."
Für dienst und Wahrung des Frieden in Europa Viktor Orban soll den Friedensnobelpreis erhalten!
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "die meisten der Reisenden Männer die unsere Grenzen überqueren sind kampfbereite nicht verfolgte Wirtschafts Immigranten"
NEIN zum neuen Gesetz zu einer 2.Frau für einen Deutschen Mann!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: "[...] ich will das dieses schwachsinnige Gesetz, "Deutscher Mann darf 2. Frau haben " sofort rückgängig gemacht wird!" Das in der Petition angesprochene Gesetz, gibt es im deutschen Landesrecht nicht.
Keine Asylanten in Altendorf!!
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: Es werden pauschal Geflüchteten Verbrechen zugeschrieben. Diese Aussagen werden nicht belegt.
Verrat am deutschem Volk - Merkel Regierung für abgesetzt erklären !
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: Der Vorwurf der Volksverhetzung ist sehr schwerwiegend, und wenn falsch erhoben, eine Verleumdung und eine Falsche Tatsachenbehauptung, was gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt. Die Petition ist ohne geeignete Belege für den Vorwurf. § 130 des Strafgesetzbuchs definiert den Tatbestand: "Wer ... zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, ... beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet...".
Kein Asylzentrum im Zieglerspital
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: "Einheimische werden vertrieben, Arbeitslosigkeit und Kriminalität steigen. Dabei sind viele der Zugewanderten hier unglücklich, weil unser Wetter zu kühl ist, sie unsere Sprache kaum verstehen und unsere Kultur nicht akzeptieren können. Nur unser Geld verleitet sie zum Ausharren, was auf Dauer niemandem etwas bringt." - Petition enthält Pauschalisierungen und herabwürdigende Bezeichnungen gegenüber Geflüchteten. Geflüchtete werden pauschal als Gefährdung dargestellt. Es wird behauptet "Einheimische" würden "vertrieben". Diese Aussagen werden nicht belegt.
Peta gehört Verboten.
Grund der Sperrung:
Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?
Betreffend: Der Petent stellt die Behauptung auf, PETA Deutschland e.V. sei verfassungswidrig und betreibe Volksverhetzung ohne dafür ausreichende Beweise anzugeben. In dieser Form ist der Text beleidigend und rufschädigend zu Lasten von PETA Deutschland e.V.
Gegen weitere Asylanten in Barsbüttel!
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: Pauschalisierung von Asylbewerbern als Gefahr für Sicherheit und Ordnung.
NEIN - Zur Flüchtlingsunterbringung in Bad Säckingen - Wallbach
Grund der Sperrung:
Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.
Betreffend: Pauschale Verurteilung von Asylsuchenden.