88 Unterschriften
Petent hat die Petition nicht eingereicht/übergeben.
Petition richtet sich an: Parlament
Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen. Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.» Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt.
Unsere Forderung:
🔒Schliessung extremistischer Moscheen
🚫Predigungs- und Unterrichtsverbot für extreme Islamisten
✈️Ausschaffung sämtlicher Muslime mit terroristischem oder extremistischem Bezug
https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/bundesgericht-bleibt-hart-knapp-4-jahre-freiheitsstrafe-fuer-rollstuhl-dschihadist-id8727695.html
https://www.blick.ch/schweiz/tessin/prozess-auftakt-gegen-vier-iraker-der-is-zelle-von-schaffhausen-sh-schweizer-hundesoehne-sind-zu-enthaupten-id4740877.html
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ermittlungen-neues-verfahren-gegen-terrorunterstuetzer-von-schaffhausen-er-arbeitete-als-exorzist-und-soll-zu-viel-sozialhilfe-bezogen-haben-ld.2331616?reduced=true
https://www.20min.ch/story/thurgau-schafft-islamist-in-den-irak-aus-warum-schaffhausen-nicht-702178542977
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89472.html
https://www.vbs.admin.ch/de/vbs/organisation/verwaltungseinheiten/nachrichtendienst.detail.document.html/vbs-internet/de/documents/nachrichtendienst/lageberichte/Lagebericht-NDB-2022-d.pdf.html
https://www.swissinfo.ch/ger/prozess-in-bellinzona_mutmassliche-schweizer-is-zelle-vor-bundesstrafgericht/41980940
Begründung
Die Sicherheitslage ist in der Schweiz alles andere als sicher! Der Bundesnachrichtendienst (NDB) sieht die TerrorBedrohung durch Islamisten als erhöht. Vor allem radikalisierte Einzeltäter, welche Anschläge auf Schweizer und Schweizerinnen verüben könnten.
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herunterladen (PDF)Angaben zur Petition
Petition gestartet:
18.12.2022
Petition endet:
17.03.2023
Region:
Schweiz
Kategorie:
Sicherheit
Neuigkeiten
-
Petition wurde nicht eingereicht
am 18.03.2024Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Die Petition stand im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen und wurde deshalb pausiert. Inzwischen wurde die Petition überarbeitet, erneut durch die Redaktion von openPetition geprüft und freigeschaltet. -
Änderungen an der Petition
am 21.12.2022
Debatte
Noch kein CONTRA Argument.