19.05.2016, 12:20
Lieber Unterstützer der IG zur Erhaltung der Oberstufe Hirzel
Online und auf Unterschriftenbögen haben wir über 1'000 Unterschriften gesammelt! Vielen herzlichen Dank für Eure Unterstützung!
Die Übergabe der Petition an den Gemeinderat Hirzel erfolgt am Montag, 23. Mai, 18.45h, Gemeindehaus Hirzel. Ihr seid herzlich eingeladen, auch dabei zu sein! Eure Anwesenheit zeigt dem Gemeinderat, dass wir nicht bereit sind, unsere Schule aufzugeben. Unser Schule ist die Zukunft unserer Gemeinde!
Die starke Unterstützung aus der Bevölkerung hat uns ebenso ermutigt, einen Antrag (Initiative, siehe Beilage) an die Gemeindeversammlung Hirzel vom 9. Juni 2016 zu richten. In dieser Initiative fordern wird, dass Art. 16 des Zusammenschlussvertrages Horgen-Hirzel geändert wird, sodass der Gemeinderat verpflichtet wird, in den Fusionsverhandlungen nicht nur die Existenz der Oberstufe, sondern die ganze Schule Hirzel, sicherzustellen. Der bestehende Wortlaut von Art. 16 Abs. 2 des Zusammenschlussvertrages lautet wie folgt: "Die Kindergartenstufe und die Primarstufe Hirzel bleiben solange erhalten, wie es aufgrund von Schülerzahlen und/oder gesetzlichen Bestimmungen möglich ist". In der Tat bedeutet dies, dass uns auch die Primarstufe eher früher als später geschlossen wird. Das ist inakzeptabel!
www.hirzel.ch/userfiles/CMS/473253_160411_zusammenschlussvertrag_vorgeprueft_und_verabschiedet.pdf
Nächste Woche erhalten wir vom Gemeinderat Bescheid, ob die von uns eingereichte Initiative zur Abstimmung an der Gemeindeversammlung vom 9. Juni zugelassen wird, d.h. ob das Volk dem Gemeinderat den Auftrag zur Neuverhandlung des erwähnten Art. 16 des Fusionsvertrages erteilen kann. Wird die Initiative zurückgewiesen mit dem Argument, dass die dreimonatige Frist vor der GV versäumt wurde (obwohl der Fusionsvertrag erst am 25.4.16 öffentlich zugänglich war!) und/oder dass es nicht in der Kompetenz der Gemeindeversammlung liege (sondern in der Kompetenz des Gemeinderates), den Fusionsvertrag anzupassen, so werden wir prüfen, ob wir mit Rückendeckung von Prof. Dr. Rainer Schweizer - einem starken Verfechter des Föderalismus und der direkten Demokratie und persönlich involviertem Unterstützer unserer Anliegen - gegen diesen Entscheid Rekurs einlegen werden.
Zudem reichen wir eine Einfache Anfrage an den Gemeinderat Hirzel ein, in welcher wir weitere kritische Fragen zur Fusion stellen, betr. Schule, aber auch zu weiteren Themen. Diese Anfrage - Fragen und Antworten - werden an der Gemeindeversammlung vorgelesen und es gibt Gelegenheit, in der Fragestunde zum Schluss der GV dazu Fragen und Einwände zu bringen.
Wir bitten alle im Hirzel Stimmberechtigten, an der Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2016 anwesend zu sein und unsere Anliegen zu unterstützen!
Wir werden Euch weiterhin auf dem Laufenden halten.
Mit freundlichen Grüssen
Die IG zur Erhaltung der Schule Hirzel