31.03.2020, 09:01
31.3.2020: Anregung der OpenPetitions Redaktion Links zur Aussage "Denn aufgrund der Verordnung und der damit gefährdeten, natürlichen Durchseuchung der Bevölkerung, welche seit Jahrtausenden stattfindet - ist mit einer neuen Infektionswelle im Herbst 2020 zu rechnen." wurde durch das Hinzufügen von zwei Links erfüllt.
Neue Begründung: Die Massnahmen treffen die Menschen in der Schweiz und die Wirtschaft so gravierend, dass sie nach Art. 36 der Bundesverfassung nicht gerechtfertigt oder angemessen sind, auch stellen sie nicht die mildeste Massnahme dar. Gemäss einem Artikel der Handelszeitung (2), verursachen die vom Bund getroffenen Massnahmen allein bei Detailhändlern eine Umsatzeinbusse von CHF 39 Millionen pro Tag.
Der Bundesrat hat über das Epidemiengesetz (EpG) und die Auslegung des Art. 36 BV eine überaus grosse Macht erhalten, welche es nicht möglich macht, auf juristischem Wege die eingeleiteten Massnahmen gegen das Coronavirus durch ein Gericht überprüfen zu lassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine entsprechende Verwaltungsbeschwerde bereits abgelehnt.
Der Schweizer Bevölkerung steht somit nur noch der Weg offen, sich direkt an das Eidgenössische Parlament zu wenden - in der Hoffnung, dass dieses die vom Bund verordneten Massnahmen kritisch und unabhängig von Lobbyinteressen überprüft und in erster Linie und als wichtigstes Kriterium die menschliche Tragweite dieser Massnahmen in eine Entscheidung mit einbezieht. Bereits jetzt steht fest, dass die Massnahmen des Bundes zu einem starken Anstieg der Arbeitslosigkeit, der Privatkonkurse und zu einer unnötigen Verschuldung vieler Unternehmungen führen wird, die trotz gutem Wirtschaften plötzlich auf Kredite angewiesen sind, um einen Konkurs abwenden bzw. aufschieben zu können. Die Nationalrätin Jacqueline Badran nannte das Notpaket des Bundes einen „Aufruf zur Massenverschuldung“. Weiter führte Sie aus, dass Sie bereits tausende E-Mails von Kleinunternehmern erhalten habe, die trotz den angekündigten Hilfemassnahmen des Bundes um ihre Existenz bangen.(3)
Das Parlament wird angehalten, die Auslegung des Artikels 36 der Bundesverfassung zu spezifizieren, damit eine Wiederholung von dermassen einschneidenden Massnahmen nicht mehr so einfach und aufgrund von fraglichen Fakten geschehen kann. Denn aufgrund der Verordnung und der damit gefährdeten, natürlichen Durchseuchung der Bevölkerung, welche seit Jahrtausenden stattfindet - ist mit einer neuen Infektionswelle im Herbst 2020 zu rechnen. rechnen(3a/b). Das Parlament wird gebeten, die statistische Mortalität mit den Vorjahren zu vergleichen und zu prüfen, ob diese tatsächlich eine „Ausserordentliche Lage“ gem. Epidemiengesetz (EpG) rechtfertigt. Gemäss Admin.ch (4) ist die Ausserordentliche Lage für „Worst Case Pandemien“ vorgesehen, wie beispielsweise die Spanische Grippe im Jahr 1918, die 25‘000 Todesopfer forderte und die innere Sicherheit der Schweiz gefährdete.
Als Vergleich dazu starben hierzulande im Frühjahr 2015 ca. 2500 Menschen mehr an grippalen Infekten als üblich (5) und bislang starben laut BAG (Stand 29.März.2020) rund 257 Menschen am Coronavirus.(6)
Die vom Bund verordneten Massnahmen wirken aufgrund dieser Vergleiche völlig übertrieben und gefährden nebst der geistigen Gesundheit der Bevölkerung auch in erheblichem Ausmass die Volkswirtschaft und sind daher so schnell wie möglich zu beenden.
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Ab dem 4. Mai tagt das Parlament zu einer ausserordentlichen Session, um die Coronaproblematik zu besprechen. Bis dahin sollten so viele Schweizer*innen wie möglich diese Petition unterschreiben, um dem Parlament klar aufzuzeigen, dass ein wesentlicher Anteil des Schweizer Volkes die Massnahmen des Bundes als übertrieben betrachtet und deren sofortige Beendigung wünscht.
Bitte verbreiten Sie diese Petition so stark wie möglich, damit so viele Menschen wie möglich sich Gedanken dazu machen können.
Es gibt sehr viele Stimmen aus Politik, Wirtschaft und Jurisprudenz, welche die behördlichen Massnahmen, international gesehen, als unverhältnismässig ansehen und dazu auch öffentlich Stellung genommen haben. Diese Stimmen werden bisher von Bundesrat und von den Behörden des BAG ignoriert.
Das Parlament soll mit dieser Petition deshalb aufgefordert werden, diese kritischen Stimmen in ihre Überlegungen einbeziehen zu müssen. Denn nur wer beide Seiten kennt, kann sich auch ein komplettes Bild machen und eine wohlüberlegte Entscheidung von dieser Tragweite für die ganze Nation treffen.
Im Weiteren sollen die Massenmedien sofort dazu übergehen, sachlicher und wesentlich weniger emotionell über die Corona-Situation zu berichten. Angst und der dadurch verursachte Stress ist nachweislich schlecht für das Immunsystem und eine der grössten Krankheitsfaktoren!
Informationen zu den Hintergründen finden Sie hier: impfentscheid.ch/corona-und-das-rund-herum?v=1ee0bf89c5d1. Diese Seite wird laufend ergänzt.
Besten Dank für Ihre Unterstützung, bleiben Sie gesund und viel Kraft für diese sicher nicht einfache Zeit.
Herzliche Grüsse Netzwerk Impfentscheid
Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Daniel Trappitsch aus Buchs
Die Zeichenanzahl ist beschränkt, weshalb Sie die Quellen hier finden:
impfentscheid.ch/corona-und-das-rund-herum/attachment/online-petition-text-komplett?v=1ee
Unterschriften zum Zeitpunkt der Änderung: 2241 (2178 in Schweiz)
