blocked initiatives — Luxembourg

Not applicable to any petition in this country (Luxembourg).

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Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Abschaffung der Maskenpflicht in NRW

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Redaktion bittet um Quellen und Belege für jede in der Begründung aufgeführte Aussage.

Verbietet oe24.at beziehungsweise die ÖSTERREICH Zeitung!

Reason for blocking:

Petitions that violate the free, democratic basic order or seek to abolish it will be terminated. Petitions that call for hatred and violence or that condone, deny or trivialize the crimes of National Socialism will be ended. Petitions that question the Basic Law or the criminality of sedition will be terminated. Petitions that are directed against the European Conventions on Human Rights or international law will be terminated.

Die Redaktion bittet, dass der Petent die Forderung umformuliert um die Pressefreiheit zu respektieren. z.B. Der Presserat hat einen Ehrenkodex für die österreichische Presse (Grundsätze für die publizistische Arbeit) erarbeitet. An diesen sollte sch jedes Medium halten und nach diesem richten.

Zentrale Berichterstattung Coronavirus

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Betrifft: "... zerreißen das Thema bis aufs Kleinste, um möglichst viel Aufmerksamkeit, teils für das eigene Portal/Nachrichtenblatt, zu generieren. Oft dienen diese Nachrichten nur teils zur Aufklärung und Information... Die oft und breit diskutierten Angst- und Panikkäufe resultieren aus einer solch mediengemachten Angst. Dienlich sind diese natürlich nicht, da auch seitens der Regierung bisher keine richtige Aufklärung der Coronakrise thematisiert wurde. Ebenso wenig wurde eine Aufklärung betrieben, wie es im Einzelnen weitergehen soll. Dies kann natürlich nachvollzogen werden, da das Virus uns vor bislang nicht dagewesene Probleme stellt. Nein, sogar noch schlimmer. Seitens der Boulevardpresse wird jede Aussage jedes einzelnen Politikers genommen und wiederum analysiert, zerrissen und verzerrt, um weiter Klicks zu generieren. Um dies zu vermeiden, ist es in einer globalen Krisensituation ratsam, die diesbezüglichen Nachrichten zentral zu steuern und somit der Bundesregierung einnmal täglich zu überlassen. Zugrunde legen kann man hier das Übermaßverbot und Verhältnismäßigkeitsprinzip ebenso wie die Krisenkommunikation..." Die Petitionsforderung zudem würde eine Einschränkung der Pressefreiheit bedeuten. Petitionen, die gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.

Berlin braucht keine Automesse - Rücknahme der Bewerbung für die IAA

Reason for blocking:

Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Leider kann die Petition noch nicht freigeschaltet werden. Bitte achten Sie auf eine sachliche und klare Argumentation: Bitte formulieren Sie Ihren Text verständlicher und fügen Belege ein, insbesondere an folgenden Stellen: - "alles, um zu verhindern, dass wir Nichtmaschinenmenschen nicht dauernd solche Katastrophen verhindern müssen und noch mehr Lebenszeit verschwenden." - "Es ist ein völlig falsches Signal, in den 2020er Jahren die IAA noch dazu am Brandenburger Tor zu veranstalten [1].". Die Quelle 1 bezieht sich nicht auf die IAA, sondern ist nur eine allgemeine Seite zu Umweltgerechtigkeit. Es handelt sich bei diesem Satz um eine subjektive Meinung des Autors, was auch deutlich werden sollte ("Meinem Empfinden nach...") - "(Auch) so etwas macht man nicht mehr (wie Bäume fällen [2])." Der Zusammenhang mit der Petition zum Bäumefällen ist nicht klar. - "ob aber ein Image als Autostadt außer für Geschwindigkeitsrauschliebhaber (denn wir reden hier nicht von notwendigen Krankenwagen oder ähnlichem) erstrebenswert ist, sei dahingestellt." Der Satz suggeriert weiterhin, dass alle Autofahrer bzw. Gäste der IAA Raser seien. - "Ca. 30% aller klimaschädlichen Emissionen stammen vom Verkehr (da das kaum eine(r) weiß - grandiose Leistung der Autoindustrielobby [4] ), immer noch zunehmend." Bitte verwenden Sie hier eine Quelle, aus der die 30% klar hervorgehen. Bitte vermeiden Sie zudem spekulative Aussagen bezüglich des Einflusses der Autoindustrie, außer Sie haben geeignete und sachliche Belege. - "Weiters gab es in Berlin bereits genug Automessen in der Vergangenheit. z.B die von 1934 [5]." Der Zusammenhang zwischen der Automesse 1934 und der Petitionsforderung ist nicht klar.

Benjamin Möller für das Amt des Bereichsleiters

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Die Petition beruht leider auf nicht nachprüfbaren Tatsachen. Zudem werden persönliche Vorwürfe gegenüber einem potentiellen anderen Kandidaten für die Stelle geäußert. Deshalb musste die Redaktion die Petition leider pausieren.

E U - A U S T R I T T J E T Z T !

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Redaktion bittet entsprechende Beleg und Quellen für jeden aufgezählten Punkt in den Text einzubauen sowie folgende Begriffe/Aussagen zu streichen: "Zwangseinführung der Kunstwährung "Euro"", "europäische Gutmenschenliga", "Brief an den Messias", "Danke, lieber Bundesbasti !"

Verbot für Apps wie "TikTok"

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Die Redaktion bittet, Quellen für folgende Aussagen nachzureichen bzw. als eigene Meinung zu kennzeichnen: " - Die Volksverdummung erreichte in den vergangenen Jahren ihren Höhepunkt. Grund dafür sind Apps wie "TikTok" (ehemals Musically)," - "sind wir dafür verantwortlich ihnen die Möglichkeit zu entziehen, sich im Netz zum Affen zu machen." - "Zudem ist es für einen Außenstehenden, beim versehentlichen konsumieren dieser Videos, offensichtlich, dass das sich beschäftigen mit solch inhaltslosem Material ernste Verluste von Gehirnzellen verursacht."

CORONA - Schützen wir die 5% und schaden nicht 95%

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Bitte klar als eigene Meinung kennzeichnen oder streichen. Folgende Aussagen sind Spekulationen & nicht belegbar: "Fragen Sie alten Menschen, ob sie Angst haben vor Ansteckung. Sie haben es nicht. Die Kriegsgeneration nimmt es mit Gleichmut und bedankt sich für ein langes Leben. Die Mehrheit will gar nicht so geschützt werden." "Es ist für den Schutz der Risikogruppen sogar wichtig, dass der Virus durch die Bevölkerung wandert, damit der Virus viele infiziert. 80% von uns merken den Virus noch nicht einmal und fühlen lediglich eine leichte Erkältung. Dadurch, dass aber bereits Infizierte wochenlang immun bleiben, kann sich der Virus nicht schnell ausbreiten. Die Anzahl der Todesopfer durch Krankenhauskeime, Grippe und andere Krankheiten wird deutlich höher sein und der Anstieg durch Corona statistisch nicht auffallen."

Aberkennung des Parteistatus Bündnis 90/ Die Grünen. Schluss mit dem Verbots und Sozialismuswahn!

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Betreffend: "Diese Ideologie steht anderen Diktaturen in nichts nach. Im Gegenteil, sie ist die schlimmste Form. Unter dem Deckmantel der Demokratie stellt sie Forderungen, die jeglichem freien Gedanken und wirtschaftlichen Interesse entgegensteht." "Wir sprechen hierbei noch Nichtmal über die Beihilfe zur illegalen Einwanderung in unser Land."

Impfen macht krank

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Bitte geben Sie Quellen an für die folgenden Behauptungen: 1. "Sie lügen, wenn Sie behaupten, wir haben einen sicheren Impfstoff gegen Masern. Wir haben überhaupt keinen Impfstoff gegen Masern. Es gibt lediglich einen Kombinationsimpfstoff, der auch gegen Maser wirksam sein soll. Wie erklären Sie sich, dass von den 450 bereits 405 gegen Masern geimpft waren? Das zeigt doch deutlich genug, dass der Masernimpfstoff wirkungslos ist. Ein Totalausfall." 2. "Hier ein Auszug der möglichen Nebenwirkungen, die aus dem Beipackzettel der Impfstoffhersteller: [...]" 3. Zwischen 2001 und 2014 wurden laut Online-Datenbank insgesamt 351 Todesfälle nach Impfungen gemeldet. 4. Nur so ist es zu erklären, dass bei einer Umfrage 70% der Befragten für eine Impfpflicht sind.

Sofortige Wiederöffnung der Fitnessstudios, Bäder/Therme und Saunen wegen Verletzung Grundrechte

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Betreffend: "Es entspricht in keinstem Maße einer Abwägung eines vernünftig denkenden Menschen im Interesse der Allgemeinheit. Diese Maßnahmen sind völlig unverhältnissmäßig!" "Die angeordneten Maßnahmen o.g. Städte, sind ohne weiteren Umsetzungsakt der Allgemeinheit gegenüber, wirksam, so dass wir gegenwärtig und unmittelbar in unseren eigenen Grundrechten betroffen sind. In Betracht kommt eine Verletzung unserer Rechte aus Art.11 I und Art 2 I GG. Schutzgut des Art.11 I GG ist die Freizügigkeit. Art. 2 I GG ist Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit." "Um dieser Gefahr zu begegnen, ist es erforderlich, die angeordneten Maßnahmen der o.g. Oberbürgermeister/Städte außer Kraft zu setzen, hilfsweise den o.g. Oberbürgermeistern ein zeitliches Handlungsverbot auszusprechen, höchst hilfsweise Amtsenthebungsmaßnahmen in die Wege zu leiten. " "Auch unter der Prämisse, dass Schwimmbereiche, sowie Saunen, keine spezifischen Ansteckungsorte mit höherem Risiko sind. "

Thüringer Resolution 2020

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Eigene Meinung bitte als solche kenntlich machen. Behauptungen bitte mit geeigneten Quellen belegen. Betrifft folgende Äußerungen: "Nicht die Wahl von Thomas Kemmerich hat der Demokratie einen schweren Schaden zugefügt, sondern die Reaktion der politischen Elite darauf! Die Landtagswahl im September 2019 bringt, in Bezug auf Mehrheiten, einen eindeutigen Wählerwillen zum Ausdruck. Die Thüringer Wähler haben Rot-Rot-Grün abgewählt und dem bürgerlichen Lager von AfD, CDU und FDP einen Regierungsauftrag erteilt." "Die gewählten Parlamentarier haben allein im Wählerauftrag und im Interesse des Freistaates Thüringen zu handeln." "...Nur das ist für den Souverän von Interesse." "...und beeinträchtigen die Freiheit der Mandatsausübung sowie der Respektierung des Wählerwillens." "Eine Ausgrenzung von 25% des Wählerwillens..." "Es sind nicht die AfD oder Pegida, die unsere Gesellschaft spalten. Vielmehr ist es ein immer mehr fortschreitender Abbau von Demokratie und Ignoranz gegenüber dem Wähler. Die großen Volksparteien, einst Garant politischer Stabilität, verkommen zu vorstandsdominierten Mandatsbeschaffungsvereinen."

Beendet sinnlose Tierversuche!

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Die Redaktion bittet darum, Quellen für die getätigten Aussagen bzw. Beispiele nachzureichen.

„Zurückgezogen: Petition wird nicht weiter verfolgt“

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Offensive, derogatory and discriminatory petitions will be terminated and blocked. This includes, but is not limited to, insults, degradation and discrimination based on gender, age, appearance, origin, social status, religion, disability, marital status or sexual orientation.

Die Begründung unterstellt, eine Moschee schränke die Freiheit ein. Betreffend: "Heimat, Freiheit, Tradition".

Sofortige Amtsenthebung mit konstruktivem Misstrauensvotum gegen Frau Dr. Angela Merkel und Neuwahl

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Betreffend: - "Unverantwortliche Europapolitik gegenüber Putin, Unkontrollierte Asylpolitik made by Angela Merkel " - "Frau Dr. Angela Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen." - "Frau Dr. Angela Merkel und die amtierende Bundesregierung handelt seit Jahren nicht mehr im Sinne der deutschen Bevölkerung. " - "Den Ausschlag dieser Petition gab zwar die aktuelle Flüchtlingspolitik, die nicht nur kurzfristig ein Potenzial des Verlustes bzw. Gefährdung der inneren Sicherheit in sich birgt...." Das Petitionsbild wurde aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entfernt.

Mimoza Sadrija

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Betreffend: -"Die Amstgerichte in B.R.D.""" ( Hameln ) Straf Richterin """" Kriminalliziert die Emigrantet ( Albaner - Kosovo ) Diese Frau ist """"Unberechbahr " - "Wo sind wir hier ( In Demokratish Land B.R.D. ) oder """" In Stazi - Gerichte """ Diese """"Korrupter """"Richterin """ in Am tsgericht Hameln """ wöllte schohn lange mich für eine """"Todes Urteilt "

Schadenersatz für Unternehmen bei Demos von Klimaschützer

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Betreffend: "Durch Demonstrationen und Blockaden von Klimaaktivisten wird alleine an EINEM TAG der deutschen Wirtschaft ein Schaden von MEHREREN MILLIONEN zugeführt!" "Die meisten Klimakativisten sind Schüler, Studenten, etc. welche noch nie in ihrem Leben auch nur einen Euro verdient haben" "UND jetzt wollen diese "unwissenden" unser Land durch demonstrationen extrem schädigen!"

Rücktritt von Frau Wille Intendantin MDR

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Belegen und argumentieren Sie die von Ihnen aufgestellten Behauptungen in der Begründung.