blocked initiatives — Luxembourg

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Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Zuwanderung in Sozialsysteme / Asylvorwand

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte geben Sie eine Quelle (Links/urls) für die folgenden Aussagen an. - Der deutsche Steuerzahler ist mit den höchsten Steuern und Sozialabgaben weltweit belastet, gleichzeitig fallen viele davon nach einem Arbeitsleben als Geringverdiener dann in Altersarmut. - Der Staat kürzte in den vergangenen Jahren Sozialleistungen für Inländer, z.b. durch die Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie die Streichung der Berufsunfähigkeitsrente bei Krankheit unter Verweis auf Erwerbsminderungsrente, gleichzeitig muss der deutsche Steuerzahler aber für Millionen Flüchtlinge aufkommen, welche unter dem Vorwand von Asyl unsere Sozialsysteme plündern, Kostenfaktor für den Steuerzahler ca. 50 Milliarden/Jahr!

Das Verschwenden von Steuermitteln durch Politiker und Behörden endlich unter Strafe stellen.

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Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

" Die Zustände vieler Straßen entsprechen einem Dritte Welt Land. Das Bildungsniveau ist wegen starker Einsparungen und Lehrermangel in einem traurigen Zustand." "Kinder, Rentner und Familien leiden unter Armut und sozialem Ausschluss, da unsere Steuermittel im Ausland, Konzernen, Banken, Politikern und sinnfreien NGO's versickern. "

Nehammer muss weg

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Bitte seien Sie sachlich und untermauern Sie Ihre Meinung mit Argumenten und Quellenverweisen.

Rücknahme des Einsatzverbots von Zero-Residual-Spritzen zur Impfung gegen Covid in Deutschland

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Bitte geben Sie Quellen und Informationen zu den Hintergründen Ihrer Petition an.

Hilfe für Winfried Stöcker, er hat einen Antigenimpfstoff entwickelt der keine Nebenwirkungen hat.

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Bitte geben Sie Quellen (Links/URLS) für die folgenden Aussagen an: - in nachfolgendem Link kann man sehen wie man wiedereinmal einen herausragenden Mann Diffamieren will um Big Pharma zu sponsern! - Winfried Stöcker hat einen Antigenimpfstoff entwickelt und an sich selber und an seinen Mitarbeitern getestet mit herausragenden Ergebnissen! - Deutsche Behörden wollen Ihn jetzt belangen anstatt nachzuprüfen ob er tatsächlich ein Mitttel entwickelt hat um die Pandemie kurzfristig zu beenden! Angeblich ist das ja das Ziel der Bundesregierung die schon von Winfried Stöcker weiß, aber noch keinen Handschlag gemacht hat, um zu prüfen ob wir mit dem Impfstoff von Winfired Stöcker endlich die Pandemie beenden können!

Streichung sämtlicher Bezüge der an den Beschlüssen zu den Lockdownmasnahmen beteiligten Abgeordnen

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Bitte begründen Sie Ihre Kritik auf Fakten. Folgende Aussagen sind Spekulationen und dürfen ohne Belege nicht als Fakten dargestellt werden: "Verantwortungsloser Umgang mit lockdownmasnahmen..." "Der Vorsätzlichen Täuschung..." "...aus politischem Kalkül..."

klares NEIN zur Impfpflicht und Benachteiligung aller Testverweigerer

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Betreffend: "Unsere Bundesregierung [...] zwingt uns BürgerInnen einer Massentestung zu unterziehen"

Öffnung aller Unternehmen

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Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: "Gebracht hat er leider nichts, außer..." "Viele kranke Menschen haben keine medizinische Behandlung bekommen, oder diese wurde verschoben, obwohl sie dringend eine gebraucht hätten." "Die WHO selbst und viele andere Experten sagen mittlerweile, dass diese Maßnahmen keinen Sinn machen und das dadurch mehr Schäden entstehen, als das Ganze von Nutzen ist."

Stärkung der Verbraucherrechte gegenüber Internet-Providern

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Bitte geben Sie Quellen für die folgenden Aussagen an: "Sollten Verbraucher nicht die vertraglich vereinbarte Mindestleistung erhalten, haben diese weder Anrecht auf Schadensersatz, noch kann auf Vertragserfüllung geklagt werden. Ein Provider kann also absichtlich sein Netz überbuchen, ohne mit einem finanziellen Schaden rechnen oder die Leistung erfüllen zu müssen." "Die einzige Möglichkeit für den Verbraucher ist es, durch ein ausführliches Messprotokoll eine Sonderkündigung des Vertrages zu erwirken. (Sollte sich bei diesem Messprotokoll nicht an die genauen Vorgaben gehalten werden, kann die Sonderkündigung natürlich abgelehnt werden.)" "Leider werden in vielen Regionen Deutschlands jedoch nicht einmal die vertraglich vereinbarten Leistungen von den Providern erfüllt. Eine häufige Ursache ist hier die wohl wissentliche Überbuchung der Netze. Dies bedeutet, dass das Netz des Providers in diesem Fall nicht für die Anzahl der abgeschlossenen Verträge ausgelegt ist."

Ermittlung der Marktmanipulation von Trade Republic

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Bitte geben Sie Quellen für die folgende Aussage an, oder stellen Sie diese nicht als Fakt dar: "Trade Republic hat am 28.01.2021 bewusst den Kauf von bestimmten Aktien verboten mit der offiziellen Begründung das "Risiko der Investoren zu minimieren". Eine offensichtliche und für jeden klar erkennbare Lüge, um den besagten Aktien bewusst zu schaden." Geben Sie bitte auch eine konkrete Forderung in Ihrem Petitionstext an. (Welche Institution wird zu was aufgefordert?)

5 G – freie Bodenseeregion. Schutz des Lebens VOR industriellen Interessen

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Betrifft: "5 G ist die fünfte Generation Mobilfunk, die besonders große Datenmengen in kürzester Zeit übermitteln kann. 5 G nützt höhere, energieintensivere Frequenzen, die deshalb auch schädlicher sind als die der bisherigen Mobilfunkdienste – siehe www.gigaherz.ch/dringende-warnung-vor-5g/." -> Bitte gleichen Sie den Petitionstext an Ihre Forderung an: Ihre Forderung lautet ja, die potentiellen Gefahren von 5G zu untersuchen. Dann können Sie allerdings nicht gleichzeitig schreiben, die Gefahren wären bereits belegt. Wenn Sie den Absatz so stehen lassen möchten, geben Sie bitte zumindest eine wissenschaftliche Quelle an, die die Schädlichkeit von 5G für die Gesundheit belegt. "Die unabhängigen Studien dagegen weisen eindeutig eine gesundheitsschädigende bzw. –riskante Wirkung nach - siehe www.diagnose-funk.org/publikationen/dokumente-downloads, www.emfdata.org/de." -> Bitte spezifische Studien verlinken und Seitenzahl angeben. "Je nach Quelle spricht man schon heute von 2-10 % „elektrosensiblen“ Menschen, die die Einflüsse deutlich spüren. Noch viel mehr Menschen leiden zunehmend unter Beschwerden wie Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Kopfschmerzen, Herz-Rhythmus-Störungen, Übelkeit, Unruhe u.a., die i.d.R. nicht auf elektromagnetische Strahlung zurückführt werden. Daher gibt es bereits seit ca. 20 Jahren stetig neue Appelle von Ärzten und Wissenschaftlern an Politik und Wirtschaft, die die Gesundheitsrisiken verdeutlichen - siehe www.aerzte-und-mobilfunk.eu/aerzte-appelle/internationaler-aerzteappell-mobilfunkpraevention-therapie-gesundheit/ sowie www.diagnose-funk.org/publikationen/artikel/detail&newsid=1468." -> Bitte fügen Sie Quellen für die ersten zwei Sätze ein. Der erste Link funktioniert zudem leider nicht. "Die 5 G –Technologie ist nicht erforscht." -> s. oben: Dann können Sie nicht an anderen Stellen schreiben, die Gefahren wären belegt. "5 G ist letztlich nur ein Instrument um, wie der Telefonanbieter es formuliert, „ein neues wirtschaftliches Ökosystem“ zu ermöglichen." -> Bitte Quelle für das Zitat "Künstliche Intelligenz und Überwachung gehören zusammen. Die künstliche Intelligenz ist dazu geschaffen, das „Andere“ zu erkennen und darüber sofort so viele Informationen wie möglich abzurufen." -> Das ist keine allgemein anerkannte Definition von KI. Die Passage können wir so leider nicht veröffentlichen. Überlegen Sie sich bitte, ob Sie sie herausnehmen, sie hat ja auch nichts direkt mit Ihrer Kernforderung zu tun. "Wollen wir also wirklich das natürliche Ökosystem, wie oben zitiert, durch ein künstliches, nur von wirtschaftlichen Interessen gesteuertes, ersetzten?" -> Im Zitat wird nicht von "ersetzen" gesprochen. "Laut Definition von Wikipedia ist der Mensch in einer smart city jedenfalls nur noch „Teil der technischen Infrastruktur einer Stadt“ - siehe de.wikipedia.org/wiki/Smart_City" -> "nur noch" steht nicht im Original "Weltweit gibt es einen Wettbewerb in der Entwicklung von künstlicher Intelligenz - siehe www.youtube.com/watch?v=EE_tQtwXTaI&t=9s" -> Hinweis: Bitte keine YouTube-Links als Quelle Hinterlegen Sie bitte zudem einen Hauptverantwortlichen für die Petition. Vielen Dank!

Absetzung des Bundespräsidenten Van der Bellen

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Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: "Aufgrund mehrmaliger Verfassungswidriger Gesetze der Bundesregierung und dem Tatenlosen zusehen des Bundespräsidenten." Eine Anklage gegen den Bundespräsidenten Van der Bellen ist keine geeignete Quelle. Bitte geben Sie zumindest einige Beispiele, welche erlassenen Gesetze verfassungswidrig seien sollen.

Forderung des Einsatzes von PCR-Tests die ausschließlich auf Covid-19 reagieren

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Bitte geben Sie Quellen (Links/URL) für folgende Aussagen an: "Die bisherigen PCR-Tests differenzieren bei den positiven Testergebnissen nicht zwischen Covid-19, Influenza, u.a." Ihre Aussage wird z.B. hier widerlegt: https://correctiv.org/faktencheck/2021/01/12/doch-corona-pcr-tests-koennen-sars-cov-2-von-erkaeltungsviren-zuverlaessig-unterscheiden/

Keine Maskenpflicht für Grundschüler sowie Klasse 5 und 6

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Bitte geben Sie Quellen für folgende Aussagen an: " beruht sich auf die Eltern-Kind-Studie, da es keinen Hinweis darauf gibt, dass Kinder das Infektions-Geschehen vorantreiben würden."

Petition gegen Coronavirus (COVID-19) Maßnahmen

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Die Redaktion bittet Quellen für folgende Aussagen hinzuzufügen: Gründe: - es gibt keine medizinische Notwendigkeit - es gibt keinen Bürgerbescheid oder Bürgerbefragung darüber - es wurde nicht demokratisch abgestimmt und ist damit verfassungsfeindlich - es gibt keine Gutachten, die die Notwendigkeit dieser Maßnahme in dieser Kurzfristigkeit bestätigt Es besteht keine echte Notsituation, auch im Vergleich zu anderen Gebieten und Ländern. Es entsteht jedoch ein kollateraler Schaden für die Öffentlichkeit, die Wirtschaft, Gesellschaft und ‚allen‘ Eltern – auch mir als selbst Betroffener mit einem 5jährigen Kita-Kind und 11jährigem Schulkind. Dies ist weder ein Notstand noch ein gerechtfertigter Ausnahmezustand. Wir erheben Widerspruch gegen die soziale Leistungsverweigerung. 

Pavillon vor dem Carsch-Haus erhalten

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Bitte geben Sie Quellen als Links für die folgenden Aussagen an oder machen deutlich, dass es sich um Ihre eigene Meinung handelt: - Im Entwurf fehlt außerdem ein wesentliches Element des Heinrich-Heine-Platzes – der Pavillon. Er soll versetzt werden, falls sich ein neuer Standort findet. Falls nicht, soll er abgerissen werden. - Es wird aber keinen Vertrag mit der Stadtgesellschaft geben, sondern lediglich mit dem Investor. Man merkt, wo die Reise hingehen soll. - Ein kostenloses Verweilen auf dem Platz wird es in Zukunft nicht mehr geben. Man wird ihn nur noch nutzen können, wenn man konsumiert. - die Meinung Der Linken, veröffentlich im "r(h)einblick" - Zudem fußt sie auf dem gefassten Ratsbeschluss und dem dort vorgelegten Plan

SOFORTIGE BEENDIGUNG ALLER COVID-19 VERORDNUNGEN UND RÜCKTRITT DER BUNDESREGIERUNG Deutschland

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"die ffp2 Masken eh nichts bringen und die OP Masken ganz gering." "Die anzeigen wegen Verbote sind nicht rechtlich man kann dagegen angehen und gewinnt."

Lasst den Sputnik fliegen! - Notfallzulassung für den Impfstoff Sputnik V!

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Bitte belegen Sie folgende Aussagen: "Nach dem derzeitigen Stand der Forschung hat sich der Impfstoff „Sputnik V“ mit einer Wirksamkeit von etwa 91 Prozent als hocheffizient erwiesen, er hat mutmaßlich einen deutlich höheren Wirkungsgrad als etwa das kürzlich in der EU zugelassene Konkurrenzprodukt des britisch-schwedischen Pharmaunternehmens Astrazeneca. Auch ist er erheblich leichter zu transportieren und zu lagern als etwa die Impfstoffe von Biontech Pfizer und Moderna, da er erheblich weniger aufwändige Kühlung benötigt. Zudem ist er deutlich kostengünstiger." "Wie den Medien zu entnehmen ist, sind der EU im zweiten Quartal dieses Jahres hundert Millionen Impfdosen von Sputnik V in Aussicht gestellt worden"