blocked initiatives — Luxembourg

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Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Frieden, Freiheit, Wohlstand - Ostdeutschlands eigener Weg in die Zukunft

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Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Ein einziger Satz am Anfang des Textes, der alle Aussagen als eigene Meinung deklariert reicht qualitativ nicht aus. Jeder einzelne Satz, jede einzelne Aussage muss textlich klar als eigene Meinung gekennzeichnet oder mit einer Quelle belegt werden. Als Quelle zählen Zeitungsartikel oder wissenschaftliche Veröffentlichungen, die online abrufbar sind. Unzulässig sind Quellen, die die allgemeinen journalistischen Standards nicht entsprechen oder Publikationen von politischen Parteien sind. Bitte kennzeichnen Sie diese Aussagen eindeutig als eigene Meinung: "Direkt nach der Wahl stellt sich zudem heraus, dass der Wahlerfolg der CDU auf Täuschung der Wähler beruht, da praktisch alle wesentlichen Wahlversprechen gebrochen werden." "Direkt nach der Wahl stellt sich zudem heraus, dass der Wahlerfolg der CDU im Westen einzig und allein auf Täuschung der Wähler in nahezu allen wesentlichen Punkten des Wahlprogramms und den vor der Wahl 2025 genannten Zielen der Partei beruht." "In Folge der Wählertäuschung haben wir im gesamten Deutschland Mehrheitsverhältnisse, welche dem gesellschaftlichen Konsens widersprechen." "Des Weiteren sehen wir in Folge der Beschlüsse des 18. März 2025 eine zunehmende Aushöhlung und Ideologisierung des Grundgesetzes als Verfassung der Bundesrepublik." Bitte belegen Sie alle Aussagen (durch Kommas getrennt) mit Quellen (Links/URLs) oder löschen Sie den Absatz: "Kritik wird unterdrückt, als „Hass und Hetze“ diffamiert, [...] ,die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt, Medien zensiert (siehe Digital Service Act), die Opposition mit horrenden Mitteln über regierungsfinanzierte, sogenannte NGOs bekämpft (siehe Correctiv, Amadeu Antonio Stiftung u.A.), und die politisch weisungsgebundenen Richter sprechen immer öfter Urteile, welche noch vor Jahren als Justizskandal gegolten hätten (siehe "Corona-Urteile")" Diese (Teil-)Sätze muss weiterhin gelöscht werden: "Die Annullierung des Einigungsvertrages von 1990, da dieser vom einzig verbliebenen Vertragspartner, der Bundesrepublik Deutschland, mutmaßlich gebrochen wird." "[...] aber durch die Bundesregierung fortlaufend gebrochenen [...]" "[...] die deutsche Einheit tatsächlich zu vollenden [...]" Umfomulierungsvorschlag: Ihre Textzeile: "Woraus zieht also die künftige Regierung ihre Legitimation? Siehe dazu: Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung: (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar." Umformulierung: "Meiner Meinung nach hat die künftige Regierung dadurch keine Legitimation. So ist für mich Straftatbestand § 108a Wählertäuschung erfüllt: (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar." Diese Anmerkung muss gelöscht werden: "(Anmerk.: Der Verfasser wurde aufgefordert, hier auch den Stopp der ungeregelten Migration zu fordern!!!)" Es gibt keine ungeregelte Migration. Dieses Narrativ ist eine rechtsextreme Verschwörungserzählung. Deutschland hält sich (schon immer) an EU-Regeln, die internationale Menschenrechtskonvention und nationale Gesetze bei der Einreise von Migrantinnen und Migranten. Jede Person hat das Recht in Deutschland einen Asylantrag zu stellen, ob dieser dann angenommen wird, ist eine andere Frage. Die deutsche Bundesregierung hat im letzten Jahr mehr Personen abgeschoben, als in den vier Jahren davor (https://www.bpb.de/themen/migration-integration/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungen-in-deutschland/). Somit ist diese Aussage faktisch falsch.

Stoppt das grausame töten der Tiere in der Türkei

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung

Gesetz zur Offenlegung der deutschen Staatsausgaben

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung - eine grob fahrlässige Verschuldung - brisante Entwicklung der deutschen Staatsschulden - Verschwendung unserer Abgaben an die Regierung

Kriegsunion NEIN DANKE! Volksabstimmung über den EU-Austritt, JETZT!

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Weiterhin wurden keine Quellen genannt.

Stop the Crying - Yönetim Istifa - Fenerbahce

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Kostenloses Essen in Schulen für schulpflichtige Schüler in Hamburg

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) - 2022 lag die Kinderarmut in Hamburg bei 27,8 %,verglichen mit 23,7 % im Vorjahr. Das bedeutet, dass mehr als jedes vierte Kind in Hamburg von Armut bedroht ist. alleinerziehenden und kinderreichen Familien liegt das Armutsrisko bereits bei über 40 %. Quelle Statista

Huf

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Petitions with direct or indirect advertising for own products, services or parties will be terminated. Petitions with direct or indirect advertising for parties are admissible if the party has launched the petition itself. Petitions that are launched by sympathisers or members of a party and contain direct or indirect advertising for parties are not admissible.

Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien (Wahlprogramm) werden beendet.

Grundsteuer Bamberg und allgemein

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Wer braucht schon Wahlplakate?

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Konsequenzen für Politiker

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Wir Wollen das Metzgerei Groh weiter auf den Wochenmarkt kommt.

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Rücktritt vom Landrat S. Kerth des Kreises Vorpommern-Rügen

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Strom- und Gaspreise explodieren: Stoppt den Wirtschaftskrieg mit Russland!

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung Bitte belegen Sie die Vorhersagen

Offenlegung

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Wir möchten Herbert Kickl als Bundeskanzler!

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/URL): "Herbert Kickl führt in der Kanzlerumfrage!!"

Nick gehört zum Club und muss bleiben!!!

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Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen und geben Sie zusätzliche Informationen.

Auszahlung von Austrittsenschädigungen in der DG muss eingestellt werden

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Aufklärung und Verbot der Chemtrail Flüge

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