blocked initiatives — Luxembourg

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Petitions in other countries/EU in the national language (German)

Zentrale Berichterstattung Coronavirus

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Betrifft: "... zerreißen das Thema bis aufs Kleinste, um möglichst viel Aufmerksamkeit, teils für das eigene Portal/Nachrichtenblatt, zu generieren. Oft dienen diese Nachrichten nur teils zur Aufklärung und Information... Die oft und breit diskutierten Angst- und Panikkäufe resultieren aus einer solch mediengemachten Angst. Dienlich sind diese natürlich nicht, da auch seitens der Regierung bisher keine richtige Aufklärung der Coronakrise thematisiert wurde. Ebenso wenig wurde eine Aufklärung betrieben, wie es im Einzelnen weitergehen soll. Dies kann natürlich nachvollzogen werden, da das Virus uns vor bislang nicht dagewesene Probleme stellt. Nein, sogar noch schlimmer. Seitens der Boulevardpresse wird jede Aussage jedes einzelnen Politikers genommen und wiederum analysiert, zerrissen und verzerrt, um weiter Klicks zu generieren. Um dies zu vermeiden, ist es in einer globalen Krisensituation ratsam, die diesbezüglichen Nachrichten zentral zu steuern und somit der Bundesregierung einnmal täglich zu überlassen. Zugrunde legen kann man hier das Übermaßverbot und Verhältnismäßigkeitsprinzip ebenso wie die Krisenkommunikation..." Die Petitionsforderung zudem würde eine Einschränkung der Pressefreiheit bedeuten. Petitionen, die gegen die freiheitlich, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.


Benjamin Möller für das Amt des Bereichsleiters

Reason for blocking:

Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Die Petition beruht leider auf nicht nachprüfbaren Tatsachen. Zudem werden persönliche Vorwürfe gegenüber einem potentiellen anderen Kandidaten für die Stelle geäußert. Deshalb musste die Redaktion die Petition leider pausieren.


CORONA - Schützen wir die 5% und schaden nicht 95%

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Bitte klar als eigene Meinung kennzeichnen oder streichen. Folgende Aussagen sind Spekulationen & nicht belegbar: "Fragen Sie alten Menschen, ob sie Angst haben vor Ansteckung. Sie haben es nicht. Die Kriegsgeneration nimmt es mit Gleichmut und bedankt sich für ein langes Leben. Die Mehrheit will gar nicht so geschützt werden." "Es ist für den Schutz der Risikogruppen sogar wichtig, dass der Virus durch die Bevölkerung wandert, damit der Virus viele infiziert. 80% von uns merken den Virus noch nicht einmal und fühlen lediglich eine leichte Erkältung. Dadurch, dass aber bereits Infizierte wochenlang immun bleiben, kann sich der Virus nicht schnell ausbreiten. Die Anzahl der Todesopfer durch Krankenhauskeime, Grippe und andere Krankheiten wird deutlich höher sein und der Anstieg durch Corona statistisch nicht auffallen."


Sofortige Wiederöffnung der Fitnessstudios, Bäder/Therme und Saunen wegen Verletzung Grundrechte

Reason for blocking:

Petitions which, from a subjective point of view, disparage (the behaviour of) persons or groups and judge them in general terms will be terminated and blocked. Petitions in which blanket attributions are made to entire groups of people that cannot be substantiated and merely reflect one's own opinion are also inadmissible. An objective and justified criticism of public persons or groups in relation to their public activity is permissible.

Betreffend: "Es entspricht in keinstem Maße einer Abwägung eines vernünftig denkenden Menschen im Interesse der Allgemeinheit. Diese Maßnahmen sind völlig unverhältnissmäßig!" "Die angeordneten Maßnahmen o.g. Städte, sind ohne weiteren Umsetzungsakt der Allgemeinheit gegenüber, wirksam, so dass wir gegenwärtig und unmittelbar in unseren eigenen Grundrechten betroffen sind. In Betracht kommt eine Verletzung unserer Rechte aus Art.11 I und Art 2 I GG. Schutzgut des Art.11 I GG ist die Freizügigkeit. Art. 2 I GG ist Ausfluss der allgemeinen Handlungsfreiheit." "Um dieser Gefahr zu begegnen, ist es erforderlich, die angeordneten Maßnahmen der o.g. Oberbürgermeister/Städte außer Kraft zu setzen, hilfsweise den o.g. Oberbürgermeistern ein zeitliches Handlungsverbot auszusprechen, höchst hilfsweise Amtsenthebungsmaßnahmen in die Wege zu leiten. " "Auch unter der Prämisse, dass Schwimmbereiche, sowie Saunen, keine spezifischen Ansteckungsorte mit höherem Risiko sind. "


Ein Impf-Verbot für Deutschland

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Die Redaktion bittet Quellen für folgende Aussagen nachzureichen/ einzubauen: "Dieser Schutz ist bis heute aber nicht wissenschaftlich belegt." "Die Ärzte melden jedoch keine Impfschäden bzw Impfkomplikationen an das PE-Institut." "Denn der Plazebo-Stoff besteht nicht aus einer ungiftigen Kochsalzlösung, sondern aus demselben Stoff, wie der zur Zulassung angestrebte Impfstoff, einzig die aktive oder passive Virus-Information fehlt im Plazebo."


Mehr und schnellere Therapieplätze für psychisch erkrankte

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Der Petent wird gebeten seine Aussage mit Quellen zu belegen. Betreffend "Im Notfall gibt es keine Therapieplätze für depressive, Suizid gefährdete, Bulimie erkrankte und anderweitig psychisch erkrankte Menschen in Krisen. Eher gesagt für Kassenpatienten!"


Reduktion von Heinika in ihre Ursprungsprodukte Heiko und Annika

Reason for blocking:

Petitions, which are not addressed to a specific person, juristical person(s), parliamentary bodies or to organisations in politics, science, society or to general public, will be ended.


McDonalds: Stoppt die Verwendung von Fleisch aus menschlichen Föten für Chickenburger!

Reason for blocking:

Petitions containing false statements of fact, missing sources, or misleading omission of relevant facts will be terminated. openPetition reserves the right to subsequently request sources in controversial cases or to have essential facts supplemented.

Betreffend: " Ich habe tatsächlich Hinweise darauf gefunden, dass McDonalds und insbesondere auch die McDonalds Kinderhilfe Verbindung zu der Organisation pro familia unterhält, die sich für Abtreibungen stark macht und sie selbst in ihrem medizinischen Zentrum in Bremen durchführt (www.profamilia.de). Besonders deutlich waren zwei interne Dokumente von pro familia: - Ein Schreiben vom Ronald McDonald-Haus über Lieferung von biologischen Teilen, die von pro familia untersucht und "zum Verzehr" frei gegeben werden sollten. Es stand zwar nichts von menschlichen Föten, aber pro familia hat nichts mit Tieren und auch nichts mit Gastronomie zu tun, daher liegt der Verdacht nahe, dass hier abgetriebene Föten gemeint waren. - Eine Statistik, die wohl die Gewinnspanne für den Verkauf von Chickenburger irgendeines McDonalds-Restaurants anzeigt. Die Kurve wandert für den Zeitraum vom 03.12.-23.12.2013 erstaunlich stetig nach oben. Das deckt sich mit der Beschreibung von aXXarc, nach der die Gewinnspanne in den Testrestaurants bei der Verwendung von Fötenfleisch stark anstieg. Es steht zwar auch hier wieder nichts von Föten, jedoch war diese Statistik ebenfalls im Besitz von pro familia."


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