Gesperrte Initiativen — Schweiz

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Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)

Ärztliches Attest zur Maskenbefreiung /Maskenabschaffung im Bildungswesen

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend Ihrer Aufzählung: 1. "Das Infektionsschutzgesetz wurde von verschiedenen Seiten für verfassungswidrig erklärt. Daher ist jede nachfolgende Verordnung ebenfalls verfassungswidrig. (s. Anlage R)" --> Lediglich ein Jurist erklärt das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig. Bitte fügen Sie weitere Quellen ein, die belegen, dass "verschiedene Seiten" diese Ansicht teilen oder streichen Sie "von verschiedenen Seiten". 2. "Ihre Forderung verstößt gegen das Datenschutzgesetz, sie soll die ärztliche Schweigepflicht außer Kraft setzen und versetzt einen Schulleiter in die Position, ärztliche Diagnosen zu beurteilen und gegebenenfalls abzulehnen." --> Bitte geben Sie eine Quelle dafür an, dass die Diagnose auf dem Attest stehen muss. 3. "Das Tragen einer Maske muss nach Arbeitsschutzvorgaben geprüft werden (G26 Untersuchung), um gesundheitliche Risiken für den Träger auszuschließen. Solche Risiken werden in vielen Studien dargelegt und sind für Kinder besonders hoch. (Anlage K1, M1) Drei Sterbefälle sind in Deutschland bereits bekannt geworden. Wie viele Kinder müssen noch unter der Maske sterben? Es stellt eine Kindeswohlgefährdung dar. Wir fordern, das Tragen von Masken an allen Bildungseinrichtungen sofort zu verbieten." --> Diese Aussage suggeriert, dass drei Kinder durch das Tragen einer Maske gestorben sind. Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung. 4. "In Kindergärten Thüringens werden Kinder mit kleinem Schnupfen nach Hause geschickt und dürfen erst zurückkommen, wenn sie einen PCR Test über sich ergehen lassen und danach (auch bei negativem PCR Ergebnis) noch zwei Wochen in Quarantäne waren. Eltern verlieren so ihre Arbeitsplätze. PCR Tests sind nicht für Diagnosen geeignet und können eine Erkrankung nicht feststellen. Informieren Sie sich über den Unterschied zwischen falsch positiv Getesteten und Erkrankten. Diese Praxis muss sofort aufhören, da es sich bei den PCR Tests um eine invasive Untersuchungsmethode handelt, die eine Körperverletzung darstellt. (s. Anlage T 1 + 2)" --> die beiden genannten Quellen u.a. ein Youtube-Video (!) sind keine seriösen und verifizieren daher nicht Ihre Aussagen. Wie Sie seriöse Quellen erkennen, finden Sie hier: https://www.openpetition.de/blog/blog/2018/05/19/qualitaetssicherung-fuer-petitionen#quellen 5. "In der Corona Verordnung ist geregelt, dass medizinische oder sonstige Gründe glaubhaft dargelegt werden können, wenn das Tragen der Maske nicht möglich ist. Ein ärztliches Attest ist nicht gefordert und muss auch nicht ständig mitgeführt werden. Sie verschärfen daher die rechtswidrige Corona Verordnung noch um ein Vielfaches. Dies ist unzulässig und ebenfalls rechtswidrig. Wir fordern die sofortige Aufhebung dieser Anweisungen, da sie an Schulen, Universitäten, etc. zu einem Klima der Angst, des Mobbings, des Denunzierens, des Beschimpfens, des Lächerlichmachens, des Verunglimpfens geführt hat." --> Bitte Quelle für die genannte Corona-Verordnung sowie eine Quelle für die letzte Aussage in diesem Absatz. 6. "Wir fordern, dass die Nötigung durch Ministerium, Schulämter, Lehrer und Schulleiter, eine Maske zu tragen, sofort beendet wird, da es sich ebenfalls um eine Straftat handelt. Sie sind nicht befugt, Angestellte oder Beamte zu Straftaten anzustiften." Das ist eine falsche Tatsachenbehauptung. Des Weiteren bitten wir Quellen für folgende Aussagen in der Begründung: - "Unsere Kinder leiden unter der Angst und Panik, die grundlos und mit Vorsatz verbreitet wird." --> Falsche Tatsachenbehauptung. - "Die Behandlung und Objektivierung der Kinder stellt einen Völkerrechtsverstoß dar und bricht auch Bundesrecht." --> Falsche Tatsachenbehauptung.

Einstellung des Verfahrens wegen Widerstand gegen Polizeieimassnahmen, gegen Frau Angelika Barbe.

Grund der Sperrung:

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Bitte hinterlegen Sie ihre Aussagen mit Quellen.

Schluss mit Corona - für unsere demokratischen Freiheitsrechte!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Für folgende Aussagen bittet die Redaktion um Quellenangaben: Kontaktbeschränkungen bewirken: Vereinsamte, die Hoffnung auf eine Umarmung ihrer Lieben seit Monate aufgebende isolierte alte Menschen, erkrankende und sterbende Menschen, die wegen der auf Empfehlung des B.gesundheitsministers Jens Spahn für "Corona"-Fälle freizuhaltenden Krankenhausbetten und Zurückstellung der "normalen" Operationen und Behandlungen (Herz-Kreislauf, Krebs u. a.) bis auf Weiteres nicht mehr behandelt werden/wurden, Selbstmorde, misshandelte Kinder, die mit überforderten Erwachsenen nun bereits viel zu lange und nun noch viel länger auf engstem Raum zusammenleben müssen, aber auch Kinder, die nicht mehr mit anderen Kindern auf Spielplätzen spielen dürfen, Schüler, die um ihr Recht auf Bildung gebracht und denen durch diesen Bruch in ihrem Lebenslauf ihr späterer Berufseinstieg erschwert wird, das bislang zu Recht immer gelobte Ehrenamt in den gemeinnützigen Einrichtungen, das auf sich gestellt wurde und mangels finanzieller Unterstützung den schon bis zum Lockdown sozial bedürftigen Menschen heute nicht mehr effektiv helfen kann, das Zusammenbrechen unserer Wirtschaft mit Insolvenzen und Erwerbslosigkeit der bislang arbeitenden Menschen, die demnächst folgenden Kündigungen von Mietern, welche deshalb ihre Mieten nicht mehr bezahlen können, das begonnene Entleeren unseres Staatshaushaltes usw. Das alles gleicht einem fürchterlichen Alptraum, welcher nicht durch das Virus, sondern durch die staatlichen "Corona"-Maßnahmen verursacht wird! Das zerstört die Existenzen und die Seelen unserer Bürgerinnen und Bürger sowie am Ende unser gesamtes Staatsgefüge! Am 15. April 2020 lagen bereits Zahlen des Robert-Koch-Instituts - RKI -(Epidemiolog. Bulletin 17/2020) vor, aus denen hervorgeht, dass bereits seit 21./22. März die SARS-CoV-2-Welle abgeklungen war (Reproduktionszahl unter 1; hat sich bis heute - 23.06.2020 - um 1 oder darunter gehalten; diese Linie ist also stabil geblieben, Ausschläge durch vereinzelte Hotspots in Schlachtbetrieben ändern nichts an dieser Gesamtentwicklung. Das in 2020 erstmals angewendete Testen durch nicht validierte Tests (!) weist - unter Abzug von auch durch den B.gesundheitsminister noch im Juni eingeräumte Fehleranfälligkeiten - lediglich Infektionen und nicht, wie das RKI formuliert, Covid-19- Erkrankungen aus (das RKI spricht immer von "Covid-19-Tests"); denn unstrittig erkranken über 90 Prozent der so festgestellten Infizierten nicht an Covid-19! Auch ist das diesjährige Coronavirusgeschehen vergleichbar dem des Vorjahres 2019, als die Coronavirussaison Ende April endete. Daraus ist zu schlussfolgern, dass auch der bundesweite Lockdown (ab 23. März 2020) keinen nennenswerten Effekt mehr hatte; denn wäre dies der Fall gewesen, hätte die Linie der R-Zahl schon im März deutlich weiter abfallen müssen! Das war aber nicht der Fall! Allerdings sind die April-Sterbezahlen 2020 im Vergleich der Jahre 2016-2020 untypisch nach oben gegangen. Es drängt sich hiernach sogar der Verdacht auf, dass es sich hierbei insoweit um Lockdown-verursachte Todesfälle handelt! Das war aber nicht der Fall! Allerdings sind die April-Sterbezahlen 2020 im Vergleich der Jahre 2016-2020 untypisch nach oben gegangen. Es drängt sich hiernach sogar der Verdacht auf, dass es sich hierbei insoweit um Lockdown-verursachte Todesfälle handelt! Damit kann kein rechtstreuer und auf Berechenbarkeit von Politik vertrauender Bürger mehr leben! Das macht die Maßnahmen juristisch schlicht rechts- und verfassungswidrig! Zudem spricht Vieles dafür, dass die Änderungen zum IfSG (Ende März und im Mai 2020) gegen Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 GG verstoßen; denn durch die Erweiterungen der Befugnisse des B.gesundheitsministers ist es allein in seine Entscheidungsgewalt gegeben, bei Bedarf und gesehener Dringlichkeit quasi jederzeit eine epidemische Lage von nationaler Tragweite nach der anderen ausrufen. Das entspricht nicht den Vorgaben des Artikel 80 Absatz 1 Satz 2 GG!

Untersuche der Weltgesundheitsorganisation und Gates-Stiftung wegen Versagen des Impfstoffs

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Die WHO sowie de Gates Stiftung werden in dieser Petition als kriminelle Organisationen dargestellt. Dies ist ohne Belege ein Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen. Des Weiteren müssen alle genannten Zahlen mit Quellen belegt werden. Als Quellen zählen keine Youtube-Videos oder Ähnliches. Hier die Qualitätskriterien: https://www.openpetition.de/blog/blog/2018/05/19/qualitaetssicherung-fuer-petitionen#quellen

Covid19 Untersuchungsausschuss

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Bitte fügen Sie Links/URLs als Quellen für die folgenden Aussagen an, damit Ihre Petition für mehr Menschen nachvollziehbar ist.

Sofortige Aufhebung des Lockdowns und wiedereinführung der Menschenrechte!

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Betreffend: - Diese Corona Maßnahmen sind völlig überzogen und gehören ausgesetzt. - Desweiteren MÜSSEN zwingend alle die für diesen Wirtschaftlichen schaden verantwortlich sind durch die überzogenen Maßnahmen , zur Verantwortung gezogen werden. - wie man in anderen Ländern sieht ist es nicht erforderlich solche maßnahmen zu ergreifen unf einen kompletten Staat in den Ruin zu führen.

Sofortige Freilassung der Anwältin Beate Bahner aus der Psychiatrie

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Frau Bahner wird nicht gegen Ihren Willen in der Psychiatrie festgehalten, sondern ist dorthin mit gutem Grund gebracht worden. Eine Psychiatrie ist auch kein Gefängnis, wie im verlinkten Youtube-Video suggeriert wird. - https://www.volksverpetzer.de/analyse/bahner-faktencheck/ - https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_87699240/corona-krise-polizei-bringt-coronoia-anwaeltin-beate-bahner-in-die-psychiatrie-.html

Ende der politischen Selbstbedienung - Grundrechte statt Corona-Notstand!

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Bitte fügen Sie Belege und Quellen für folgende Aussagen in den Petitiontext ein. Gleichzeitig wurde die Existenz einer Pandemie wissenschaftlich fundiert vielfach in Frage gestellt. Das RKI hat lediglich Überlegungen zum Vorliegen einer Epidemie angestellt. Folgen und Nebenfolgen der Maßnahmen wurden zu keinem Zeitpunkt untersucht.

NEIN! zu weiteren CORONA-Aussganssperren und Beschneidung unserer Grundechte!

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Folgende Aussagen spiegeln lediglich die Meinung der Petentin wider: - "Gerade das "geistige Wohlergehen" wird durch die Medien, einseitige Berichterstattungen und durch die von der Politik verhängten Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverbote sehr stark beeinflusst. Angst und Hysterie bestimmen das tägliche Leben und spalten die Gesellschaft!" - Der Corona <-> Grippe-Vergleich ist nicht legitim: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-grippevergleich-101.html Des Weiteren gibt es bereits eine Petition zum Thema: https://www.openpetition.de/petition/online/sofortige-aufhebung-aller-in-der-corona-krise-verfuegten-einschraenkungen-buergerlicher-freiheiten

Abschaffung der Maskenpflicht in NRW

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Die Redaktion bittet um Quellen und Belege für jede in der Begründung aufgeführte Aussage.

Aberkennung des Parteistatus Bündnis 90/ Die Grünen. Schluss mit dem Verbots und Sozialismuswahn!

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Betreffend: "Diese Ideologie steht anderen Diktaturen in nichts nach. Im Gegenteil, sie ist die schlimmste Form. Unter dem Deckmantel der Demokratie stellt sie Forderungen, die jeglichem freien Gedanken und wirtschaftlichen Interesse entgegensteht." "Wir sprechen hierbei noch Nichtmal über die Beihilfe zur illegalen Einwanderung in unser Land."

Thüringer Resolution 2020

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Eigene Meinung bitte als solche kenntlich machen. Behauptungen bitte mit geeigneten Quellen belegen. Betrifft folgende Äußerungen: "Nicht die Wahl von Thomas Kemmerich hat der Demokratie einen schweren Schaden zugefügt, sondern die Reaktion der politischen Elite darauf! Die Landtagswahl im September 2019 bringt, in Bezug auf Mehrheiten, einen eindeutigen Wählerwillen zum Ausdruck. Die Thüringer Wähler haben Rot-Rot-Grün abgewählt und dem bürgerlichen Lager von AfD, CDU und FDP einen Regierungsauftrag erteilt." "Die gewählten Parlamentarier haben allein im Wählerauftrag und im Interesse des Freistaates Thüringen zu handeln." "...Nur das ist für den Souverän von Interesse." "...und beeinträchtigen die Freiheit der Mandatsausübung sowie der Respektierung des Wählerwillens." "Eine Ausgrenzung von 25% des Wählerwillens..." "Es sind nicht die AfD oder Pegida, die unsere Gesellschaft spalten. Vielmehr ist es ein immer mehr fortschreitender Abbau von Demokratie und Ignoranz gegenüber dem Wähler. Die großen Volksparteien, einst Garant politischer Stabilität, verkommen zu vorstandsdominierten Mandatsbeschaffungsvereinen."

„Zurückgezogen: Petition wird nicht weiter verfolgt“

Grund der Sperrung:

Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.

Die Begründung unterstellt, eine Moschee schränke die Freiheit ein. Betreffend: "Heimat, Freiheit, Tradition".

Sofortige Amtsenthebung mit konstruktivem Misstrauensvotum gegen Frau Dr. Angela Merkel und Neuwahl

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Betreffend: - "Unverantwortliche Europapolitik gegenüber Putin, Unkontrollierte Asylpolitik made by Angela Merkel " - "Frau Dr. Angela Merkel handelt unverantwortlich nicht nur Deutschland gegenüber, sondern auch der EU und ganz Europa. Sie setzt Gesetze außer Kraft, ohne die Folgen zu bedenken. Sie und Ihre Regierung sind nicht mehr "Herr der Lage“ und somit weder fähig Deutschland zu regieren noch bei für die EU relevanten Belange, weitreichende Entscheidungen zu treffen." - "Frau Dr. Angela Merkel und die amtierende Bundesregierung handelt seit Jahren nicht mehr im Sinne der deutschen Bevölkerung. " - "Den Ausschlag dieser Petition gab zwar die aktuelle Flüchtlingspolitik, die nicht nur kurzfristig ein Potenzial des Verlustes bzw. Gefährdung der inneren Sicherheit in sich birgt...." Das Petitionsbild wurde aufgrund von Urheberrechtsverletzungen entfernt.

Mimoza Sadrija

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Betreffend: -"Die Amstgerichte in B.R.D.""" ( Hameln ) Straf Richterin """" Kriminalliziert die Emigrantet ( Albaner - Kosovo ) Diese Frau ist """"Unberechbahr " - "Wo sind wir hier ( In Demokratish Land B.R.D. ) oder """" In Stazi - Gerichte """ Diese """"Korrupter """"Richterin """ in Am tsgericht Hameln """ wöllte schohn lange mich für eine """"Todes Urteilt "

Absetzung von Frank Walter Steinmeier als BP

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Betreffend: 1. "Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen." 2. "Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt."

Manipulationsverdacht bei den Nationalratswahlen in Österreich

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Folgender Satz muss als eigene Meinung deklariert werden: "Die Nationalratswahlen 2019 in Österreich sind manipuliert und ich fordere den Staat zur Veranlassung von Neuwahlen auf. "

Promillewert auf 1,0

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https://www.dvr.de/unfallstatistik/de/alkohol/