Gesperrte Initiativen — Österreich

Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)

An das Verfassungsgericht Berlin

Grund der Sperrung:

Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.

Ihr Text enthält diskriminierende Passagen, da Sie beim Thema "Wer ist Deutsch" biologistisch argumentieren. Ändern Sie das, sonst wird die Petition gesperrt. Der Bundespräsident hat außerdem nicht die Kompetenz das Handeln der Ampel Regierung zu stoppen. Das müssen Sie ändern, sonst wird die Petition auch gesperrt, da es eine "Sackgasse" ist.

Sofortige Ablösung der aktuellen Bundesregierung

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/ URL).

Bremervörder Wochenmarkt-Händler wollen nicht umziehen

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen (Link/ URL).

Politik muss eingreifen!Zum Schutz der Aktienkultur und gegen Ausbeutung

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit einer Quelle (Link/PDF).

Endlich zuverlässige Paketzustellung im Wohnheim Campus!

Grund der Sperrung:

Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.

Bitte legen Sie eine seperate Sprachversion in Englisch an.

Erhalt des Cap Markts in der Hallplatz Galerie Zweibrücken

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen(Link/URL) oder kennzeichnen Sie sie als eigene Meinung: "Wie vor einigen Tagen bekannt wurde, steht der Cap Markt in der Zweibrücker Hallplatz Galerie vor der Schließung. Grund dafür ist eine drastische Mieterhöhung seitens des Vermieters ( Mimco Capital ) Es wurde bekannt, dass ab dem Oktober diesen Jahres, die Miete mehr als verdoppelt werden soll.Ebenso werden das Campino Bistro, das Tanoshi Restaurant, als auch die dort ansässige Bäckerei schließen müssen.Die Hallplatz Galerie steht damit, quasi vor dem Aus. Im Fokus dieser Petition stehen der Cap Markt und das Bistro Campino. Beides sind inklusive Betriebe und geben Menschen mit Beeinträchtigungen die Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt in Lohn und Brot zu stehen.Der soziale Aspekt ist elementar!Zudem bietet der Cap Markt einen Lieferservice an, der insbesondere für Senioren:innen eine große Bedeutung hat! Es gibt nichts Vergleichbares in der Stadt.Über die Jahre hat sich auch der Bereich des Bistros zu einem wichtigen Treffpunkt für Menschen jeglichen Alters entwickelt. Durch die Bestuhlung im Innenbereich trifft sich dort Jung und Alt zum gemeinsamen Essen und trinken.Es herrscht Leben in der Galerie!Durch die anstehenden Schließungen wäre dies alles vorbei.Wichtige Jobs drohen vernichtet zu werden, sozial-gesellschaftliche Bindungen werden sterben."

Wir bitten Strafgesetz auf 12 abzusenken, eingeschränkte Strafmündigkeit ab 10 Jahren

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie die Aussage: "Immer mehr Kinder & Jugendliche begehen Straftaten und wissen, sie haben ein Alter, in denen nichts passieren kann." mit einer Quelle (PDF/Link).

Strafmündigkeit auf 12 Jahre senken

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie die Aussage: "rankreich hat keine Altersmindestgrenze, Großbritannien darf Täter ab 10 Jahren bestrafen, in Irland sind die Kinder ab 12 Jahren strafmündig, aber bei Mord und Totschlag schon ab 10 Jahren. Im Falle von Mord oder Totschlag können die Täter ab 10 Jahren bestraft werden." mit einer Quelle (Link/PDF).

Die MPU muss an wissenschaftliche Standarts angepasst werden, nicht dem Profitinterresse!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie folgede Aussagen mit Quellen (Link/ URL): - "Die Verlagerung und Konzentration der Macht auf den Fachminister Wissing durch, dass Regeln in Form einer Verordnung geht auf den sehr korrupten Drogenbeauftragten Eduard Lintner/CDU in 1997 zurück,welcher 122 EU Ratsmitglieder bestach und nun im EU Parlaments Hausverbot hat." - "Die Folgen der Methodik sind auch bei MPU Absolventen sichtbar. Selbstmordrate ist sehr erhöht."

Betreuungskräfte und Räume für OGS der Grundschule Friedrichsfeld

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen(LInk/URL): "Die Zahl der zu betreuenden Kinder steigt jährlich und kontinuierlich an. Auch für 2023 ist eine Steigerung von mindestens 20% gegenüber 2022 sicher."

Gegen die neue Grundsteuerreform 2023 in Deutschland! Bürokratiemonster stoppen

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie folgende Aussagen mit Quellen: - "..., wo Eigenheimbesitzer noch mehr finanziell belastet werden"

Keine Unterbringung männlicher Geflüchteter im KH Borstel

Grund der Sperrung:

Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.

Nach erneuerter Prüfung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die Forderung "NEIN zur Unterbringung männlicher Geflüchteter über 18 Jahren in Borstel" pauschalisierend und diskrimminierend ist. So werden alle geflüchteten Männer als traumatisiert und gewaltbereit dargestellt.

Kein 5G-Mobilfunk in Gaienhofen

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte fügen Sie einen konkreten Link mit der Belegung Ihrer Behauptung ein, also eine vollständige URL auf die geklickt werden kann.

Rettet Wilma's kitchen!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie Ihre Aussagen mit Quellen(Link/URL): "Der Gemeinderat von Widen will Wilma's kitchen schliessen." "Wilma's kitchen liegt in der Zentrumszone mit höheren EmissionswertenDer Geruch von Wilma's Speisen muss daher toleriert werden"

Logistische, medizinische und Lebensmittel-Hilfe für die befreiten Gebiete in Nordwest Syrien

Grund der Sperrung:

Petitionen müssen in den jeweiligen Amtssprachen des Landes verfasst sein. Es können weitere Sprachvarianten einer Petition erstellt werden.

Bitte verwenden Sie nur eine Sprache im Text. Es können zusätzliche Sprachversionen erstellt werden, wenn Sie unter dem Text auf "Neue Sprachversion" klicken.

Verbot für Insekten in Lebensmitteln

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte belegen Sie die Aussagen mit Quellen(Link/URL): "Das könnte Gefahren für Menschen bergen, die auf Krustentiere allergisch reagieren. "Insekten können potentielle Allergene beinhalten. Man weiß zum Beispiel bereits aus Untersuchungen, dass Menschen, die auf Krustentiere allergisch reagieren, auch nach dem Verzehr von Lebensmitteln mit Insektenpulver allergische Reaktionen zeigen können", erklärt Armin Valet von der Verbraucherzentrale Hamburg. Derzeit sei eine entsprechende Allergenkennzeichnung für Produkte mit Insekten in der EU aber nicht verpflichtend."

Wir Fordern Den Rücktritt Von Rüdiger Lautmann Und Den Sofortigen Planungsstopp Der Lsbti Kita

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte geben Sie Quellen für die von Ihnen aufgeführten Anschuldigungen an.

Keine Geschlechtsänderung durch bloße Willenserklärung! Nein zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Zitat I: "Auf S. 119 im Koalitionsvertrag vom November 2021 und im Eckpunktepapier steht: Die Kosten geschlechtsangleichender Behandlungen müssen vollständig von der GKV übernommen werden.“ D.h. die Beitragszahler müssen dann für medizinische Eingriffe an gesunden Menschen bezahlen. Denn „Störungen der Geschlechtsidentität“ und „Transsexualität“ werden von der WHO nicht mehr als psychische Störung oder Krankheit eingestuft." ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Auch nach der neuen Klassifikation der ICD-11 hat „gender incongruence“ einen Diagnoseschlüssel, nur eben nicht mehr als „psychische Störung“, jedoch mit Behandlungsbedarf. Somit kann man nicht von „gesunden“ Menschen sprechen, die mit diesem medizinischen Problem zu Recht eine Leistung von ihrer Krankenkasse erwarten. Zitat II: „Das Konversionsbehandlungsverbot von 2020 schreibt Therapeuten und Beratern bei Personen mit Transitionswunsch jedoch eine affirmative Beratung vor. So könnten unsichere Jugendliche in Richtung hin zu einer Transition bestärkt werden. Die Änderung des Vornamens und Geschlechtseintrags (soziale Transition) könnte dann ein wichtiger erster Schritt sein, der Jugendliche auch zu medizinischen Maßnahmen (medizinische Transition) ermutigt, wie die Einnahme von Pubertätsblockern oder gegengeschlechtlichen Hormonen, Brustamputationen und anderen geschlechtsangleichende Operationen.“ ℹ️ Der Absatz enthält eine Falschaussage. Bitte passen Sie den Text an. Begründung: Das Konversionsverbot schreibt keine „affirmative“ Beratung vor, sondern verbietet den Versuch die geschlechtliche oder sexuelle Identität einer Person umdrehen zu wollen. Der Therapiefreiheit sind durch die Verfassung Grenzen gesetzt. Im therapeutischen Rahmen darf weder zu einer Transition ermutigt noch diese zu verhindern versucht werden. Zitat III: “[...], die Erfordernis von zwei psychologischen Gutachten als Voraussetzung für einen Geschlechtswechsel hält das Bundesverfassungsgericht 2017 jedoch für verfassungskonform: „… hat das BVerfG … festgestellt, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn … die Voraussetzungen des Namens- und Personenstandswechsels … durch zwei Gutachten voneinander unabhängiger Sachverständiger nachgewiesen werden müssen… Das BVerfG hat das Erfordernis zweier Gutachten als prozessrechtliches Mittel des objektiven Nachweises der rechtlichen Voraussetzungen des Geschlechts­wechsels angesehen.“” ℹ️ Der Absatz enthält eine in die Irre führende Suggestion. Bitte formulieren Sie dies um. Begründung: Das BVerfG argumentiert, dass die bisherige zweifache Begutachtung im Transsexuellengesetz verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei (RN6), das bedeutet jedoch nicht, dass sie verfassungsrechtlich notwendig wäre. Der Gesetzgeber kann die zweifache Begutachtung verlangen, muss es jedoch nicht nach dem Stand vom Oktober 2017. Der Text der Petition suggeriert das genaue Gegenteil. Das BVerfG hat mit 1 BvR 2019/16 die in der Petition genannten Aussagen relativiert und dem Gesetzgeber z.B. den Entfall des Geschlechts im Personenstandsrecht offengelassen. Damit ist die Notwendigkeit eines "objektiven Nachweises" für das BVerfG explizit vom Tisch. Man kann keinen „objektiven Nachweis“ für etwas erforderlich halten, was man in Gänze auch abschaffen darf. Die Petition unterstellt der Bundesregierung damit indirekt einen Gesetzesvorschlag zu unterbreiten, der nicht verfassungskonform sei.