Gesperrte Initiativen — Österreich

Diese Initiativen verstoßen gegen unsere Nutzungsbedingungen. Die Initiatoren haben keine überarbeitete Version in der gesetzten Frist vorgelegt. Aus Transparenzgründen bleiben der Grund der Sperrung und der Text der Initiative sichtbar. Gegen eine Sperrung kann Einspruch erhoben werden.

Petitionen in anderen Ländern/EU in der Landessprache (Deutsch)

Keine Macht mehr für Führerscheinstellen

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Kein Beleg für folgende Aussage: Die Leiter und Leiterinen der Führerscheinstellen missbrauchen ihr Amt und entscheiden nach Gesicht über die Existenz der Bevölkerung. Die Petition erfüllt nicht die nötigen QUlitätsanforderungen unserer Plattform.


Stop mit dem Kinderklau Deutschland

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Bitte Quellenhinweise hinzufügen oder persönliche Betroffenheit erläutern. Eigene Meinungen müssen als solche kenntlich gemacht werden und dürfen keine verallgemeinernden Aussagen beinhalten, betreffend: " 70% aller Gutachten sind falsch, und hier leiden betroffene Kinder und Eltern. Schluss jetzt mit Gerichts- und Jugendamtskorruption. Dies verstösst gegen sämtliche Elternrechte in diesem Land, und ist fast immer noch nicht einmal ansatzweise begründet. Zudem ist der Zustand in Deutschen Kinderheimen eine absolute Katastrophe und die Kinder fühlen sich wie im Gefängnis. Eltern werden mit Absicht von den Kindern fern gehalten, und Beschwerde Instanzen gibt es keine. Familiengerichte sind teuer und dauern lange. Deutschland klaut Kinder, stoppt den Kinderklau in unserem Land !!!"


Mehr und schnellere Therapieplätze für psychisch erkrankte

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Der Petent wird gebeten seine Aussage mit Quellen zu belegen. Betreffend "Im Notfall gibt es keine Therapieplätze für depressive, Suizid gefährdete, Bulimie erkrankte und anderweitig psychisch erkrankte Menschen in Krisen. Eher gesagt für Kassenpatienten!"


Verhinderung der L821n zur Verlagerung des Straßenverkehrs nach Oberaden

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Die Redaktion bitte darum, dass Quellen zu folgender Aussage nachgereicht werden: "Zwei Befürworter der L821n (CDU und FDP) sind befangen (direkte Anlieger der zu entlastenden Straßen) und hätten gar nicht abstimmen dürfen. Dies bestätigen uns B90/Die Grünen, die zusammen mit einem Anwalt das Prozedere durchleuchtet haben und einen Antrag zur Wahlwiederholung für die nächste Ratssitzung gestellt haben."


Rettet STOCKI!!! No Clickbait!!! #MakeAntonianumGreatAgain

Grund der Sperrung:

Die Veröffentlichung von personenbezogenen Daten nicht-öffentlicher Personen ist nur mit deren Einverständnis zulässig.


Todesstrafe für Susannas Mörder

Grund der Sperrung:

Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.

Betreffend: Die Todesstrafe ist in Deutschland verboten. Auch die UN-Menschenrechtserklärungen lehnen die Todesstrafe ab.


Noah Bajrami wird Moderator für den ABI-Ball 2k18

Grund der Sperrung:

Beleidigende, herabwürdigende und diskriminierende Petitionen werden beendet und gesperrt. Dies umfasst u.a. aber nicht ausschließlich Beleidigung, Herabwürdigung und Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Alter, Aussehen, Herkunft, sozialem Status, Religion, Behinderung, Familienstand oder sexueller Orientierung.

Betreffend: Die Forderung ist diffamierend gegenüber Noah Bajrami.


Freilassung von Daniel Conrad aus den Fängen der Jugendamtwillkür gegen Internationales und national

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend: "Das Problem Kinderklau vom Jugendamt und das Geldverdienen mit der Ware Kinder ist seit Jahren schon bekannt!"


Reschke muss mit Sofortiger Wirkung den VfB verlassen

Grund der Sperrung:

Petitionen, die aus subjektiver Sicht über (das Verhalten von) Personen oder Gruppen herabwürdigend und pauschal urteilen, werden beendet und gesperrt. Petitionen in denen pauschalisierende Zuschreibungen zu ganzen Menschengruppen getätigt werden, die sich nicht belegen lassen und lediglich die eigene Meinung widerspiegeln, sind ebenfalls unzulässig. Eine sachliche und begründete Kritik an öffentlichen Personen oder Gruppen in Bezug auf ihre öffentliche Tätigkeit ist zulässig.

PETITION MIT GLEICHEM ANLIEGEN, DAS DIE NUTZUNGSBEDINGUNGEN ERFÜLLT: https://www.openpetition.de/petition/online/michael-reschke-moechte-bitte-sein-amt-beim-vfb-stuttgart-niederlegen


Wir fordern den Rücktritt van der Bellens

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend: "Der alte Mann in der Hofburg ist ein trojanisches Pferd für eine extrem linke Inbesitznahme eines unparteilichen Amtes."


Strafrechtliche Verfolgung von Frau Merkel und aller Abgeordneten der Altparteien

Grund der Sperrung:

Petitionen, die gegen die freiheitliche, demokratische Grundordnung verstoßen oder diese abschaffen wollen, werden beendet. Petitionen, die zu Hass und Gewalt aufrufen oder die Verbrechen des Nationalsozialismus billigen, leugnen oder verharmlosen, werden beendet. Petitionen, die das Grundgesetz in Frage stellen oder die Strafbarkeit von Volksverhetzung in Frage stellen, werden beendet. Petitionen, die sich gegen die Europäischen Menschenrechtskonventionen oder das Völkerrecht richten, werden beendet.

Betreffend: "Sie und Ihr Regime, sowie alle Vorverwaltungen sind und waren weder zur Gesetzgebung noch der Vollziehung und Kontrolle dieser berechtigt und das seit 1949! Sämtliche erlassenen Gesetze, Erlasse und Verordnungen ab 1949-1990, welche durch die vorgetäuschte Regierung der Bundesrepublik Deutschland (heute: Deutschland) erlassen wurden, sind somit ungültig und rechtlich unwirksam!"


Referendum zur Rückgabe der Souveränität über die neuen deutschen Bundesländer an seine Bürger!

Grund der Sperrung:

Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für eigene Produkte, Dienstleistungen oder Parteien werden beendet. Petitionen mit direkter oder indirekter Werbung für Parteien sind zulässig, wenn die Partei die Petition selbst gestartet hat. Petitionen, die von Sympathisanten oder Mitgliedern einer Partei gestartet werden und direkte oder indirekte Werbung für Parteien enthalten sind nicht zulässig.

Betreffend: Werbung für die neu gegründete Partei "Pro Putin Partei".


Gerechte Strafe für Soopikas Mörder !

Grund der Sperrung:

Petitionen gegen Gerichtsurteile sind nur dann zulässig, wenn weitere Rechtsmittel auf dem normalen Rechtsweg gefordert werden oder eine gesetzliche Regelung gefordert wird, die eine mit den Petitionen angegriffene Rechtsprechung für die Zukunft unmöglich machen würde.

Betreffend: "Unsere liebe Soopika P. Wurde opfer einer Straftat dessen urteil Totschlag heißt. 13 Jahre haft für einen 28 jährigen Nigerianer der ihren Tod geplant hatte. Dieses Urteil ist nicht gerecht wir werden für unsere Freundin, bekannte und Liebenswürdige Frau kämpfen. "


Absetzung Intendant des FriedrichStadt Palastes Dr. Bernd Schmidt

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend: "Darüber hinaus müssten Kunden des Palastes, die ihre Tickets zurückgeben wollen, dem Friedrichstadt Palast gegenüber die von ihnen gewählte Partei mitteilen. Im Gesicht eines jeden ist dies ja nun mal schlecht zu erkennen. Dies steht meiner Meinung nach im Gegensatz zu Art. 28 Abs. 1 Satz 2 des Grundgesetzes, wonach Wahlen u. a. frei und geheim sein müssen. Es ist also jedem freigestellt, was und wie er wählt." *Die Argumetationskette ist nicht nachvollziehbar - die Aussage, Menschen mit einer bestimmten Parteipräferenz könnten ihre Dauerkarten zurückgeben, bedeutet nicht automatisch, dass Menschen aktiv zum Nachweisen ihrer Parteizugehörigkeit aufgefordert würden.*


Schiedsrichter Daniel Decker-Törö aus dem Verkehr ziehen

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend: "Seine (Fehl-)Entscheidungen und Ungleichbehandlungen verschiedener Mannschaften ziehen sich wie ein "roter Faden" durch seine Karriere."


Hilfe Herr Putin befreien sie das Deutsche Volk aus der Diktatur

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend: "Für den Deutschen wird nichts getan. Steuergelder werden in anderen Ländern verteilt. Das Land wird durch Masseneinwanderung bewusst zerstört. Das Volk wird gedemütigt, vergewaltigt und mundtot gemacht. Terror, Angst und Sorge beherrscht die Deutsche Bevölkerung."


#türkcemedokunma Muttersprache ist ein Grundrecht

Grund der Sperrung:

Petitionen mit falschen Tatsachenbehauptungen, fehlenden Quellenangaben oder mit irreführender Unterschlagung von relevanten Tatsachen werden beendet. openPetition behält sich vor, Quellen in umstrittenen Fällen nachträglich einzufordern bzw. wesentliche Tatsachen ergänzen zu lassen. Warum bittet openPetition um Quellen?

Betreffend: Die Förderung der Muttersprache ist möglich. Die Begründung "Miete aus Ankara verlangen" passt nicht zur Forderung.


Ich kämpfe für mein Kind ‼️Jugendamt! Keine Hielfe ,Zum Nachteil meiner Kinder‼️

Grund der Sperrung:

Petitionen gegen Gerichtsurteile sind nur dann zulässig, wenn weitere Rechtsmittel auf dem normalen Rechtsweg gefordert werden oder eine gesetzliche Regelung gefordert wird, die eine mit den Petitionen angegriffene Rechtsprechung für die Zukunft unmöglich machen würde.

Betreffend: Aus dem Petitionstext wird keine allgemeine Forderung ersichtlich, die eine gesetzliche Regelung gefordert.


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