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Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer unserer Petition „Rettet das Rehabilitationszentrum Aflenz“!
In den vergangenen Wochen gab es einige vorsichtig positive Pressemeldungen zur Zukunft des Rehabilitationszentrums Aflenz. Gleichzeitig haben wir versucht, einen Termin bei Sozialministerin Korinna Schumann zu erhalten, um ihr die 13.363 Unterschriften unserer Petition persönlich und symbolisch zu übergeben.
Nun können wir Ihnen eine erfreuliche Nachricht übermitteln: Mit Unterstützung der steirischen Landespolitik ist es gelungen, einen Termin zu vereinbaren. Am 28. August 2026 werden wir Sozialministerin Korinna Schumann die 13.363 Unterschriften überreichen und die Gelegenheit nutzen, nochmals mit Nachdruck auf die große Bedeutung des Rehabilitationszentrums Aflenz und die breite Unterstützung für seinen Fortbestand hinzuweisen. Selbstverständlich werden wir bei diesem Gespräch auch versuchen, mehr über den aktuellen Stand und die weiteren Planungen zu erfahren.
Weniger erfreulich ist die Situation bei der PVA. Nach der formlosen Ablehnung meines Auskunftsbegehrens nach dem Informationsfreiheitsgesetz habe ich vor rund einem Monat gemäß § 11 Abs. 1 IFG eine bescheidmäßige Erledigung verlangt. Eine solche ist bis heute nicht erfolgt.
Umso mehr hoffen wir, dass die Tatsache, dass die zuständige Bundesministerin nun persönlich mit uns über die Zukunft des Rehabilitationszentrums spricht, auch bei den Verantwortlichen der PVA zu einem Umdenken führt. Es wäre höchste Zeit, die bisherige Gesprächsverweigerung zu beenden und mit uns in einen offenen und konstruktiven Dialog zu treten.Wir werden Sie selbstverständlich nach der Übergabe der Unterschriften und dem Gespräch am 28. August ausführlich über den Verlauf und allfällige neue Erkenntnisse informieren.
Bis dahin möchten wir Ihnen nochmals herzlich für Ihre Unterstützung danken. 13.363 Unterschriften zeigen eindrucksvoll, wie vielen Menschen die Zukunft des Rehabilitationszentrums Aflenz am Herzen liegt. Diese breite Unterstützung werden wir am 28. August mit nach Wien nehmen und gegenüber der Bundesministerin deutlich zum Ausdruck bringen.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Redl -
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!
Die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) hat unser Auskunftsbegehren nach dem Informationsfreiheitsgesetz abgelehnt. Die vollständige Antwort der PVA ist diesem Schreiben beigefügt. Die PVA vertritt die Ansicht, dass sie in dieser Angelegenheit nur gegenüber ihren „Mitgliedern“ informationspflichtig ist. Da der Antrag von mir als Pensionist gestellt wurde, gelte ich nach der Rechtsauffassung der PVA nicht mehr als Mitglied, weil ich aktuell keine Beiträge zur Pensionsversicherung mehr entrichte.
Bemerkenswert ist, dass sich die PVA dabei auf eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes aus dem Jahr 2019 stützt, obwohl das Informationsfreiheitsgesetz erst 2025 in Kraft getreten ist. Ob diese Auslegung der neuen Rechtslage tatsächlich zutrifft, erscheint zumindest diskussionswürdig.
Wir werden die Begründung nun rechtlich prüfen und anschließend über die weiteren Schritte entscheiden.
Für die rechtliche Beurteilung und die weiteren Schritte sind wir auch für fachkundige Unterstützung dankbar. Falls sich unter unseren Unterstützerinnen und Unterstützern Juristinnen oder Juristen befinden, die sich mit Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht oder dem Informationsfreiheitsgesetz beschäftigen, freuen wir uns über ihre Unterstützung und Kontaktaufnahme.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung. Über den Fortgang der Angelegenheit werden wir Sie selbstverständlich informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Redl -
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer!
Eine zehnwöchige Reise ist zu Ende gegangen – und in dieser Zeit hat sich viel ereignet.
Als wir die Petition für den Erhalt des Rehazentrums Aflenz gestartet haben, hätten wir nicht zu hoffen gewagt, wie viele Menschen unser Anliegen unterstützen würden. Schlussendlich sind es 13.363 Unterstützerinnen und Unterstützer geworden.
Wir sehen dieses Ergebnis als überwältigenden Erfolg und als starkes Zeichen dafür, welche Bedeutung das Rehazentrum Aflenz für Patientinnen und Patienten, Beschäftigte und die gesamte Region hat.
Dafür möchten wir Ihnen von Herzen danken.
Wie geht es nun weiter?
Die Unterschriften wurden mittlerweile ausgewertet. Als nächsten Schritt werden wir versuchen, mit Sozialministerin Korinna Schumann Kontakt aufzunehmen, um einen Termin für die persönliche Übergabe der Petition zu vereinbaren und unsere Anliegen sowie Forderungen ausführlich darzulegen.
Derzeit warten wir auf die Beantwortung unseres Auskunftsbegehrens nach dem Informationsfreiheitsgesetz sowie auf eine Reaktion der PVA auf das bereits im April übermittelte Angebot des Personenkomitees zu einem direkten Dialog. Wir erwarten uns davon mehr Transparenz und einen offenen Austausch über die Zukunft des Rehazentrums Aflenz.
Erfreulich ist jedoch, dass die PVA weiterhin Personal für das Rehazentrum Aflenz sucht. Entsprechende Stellenausschreibungen sind aktuell auf der Karriereseite der PVA veröffentlicht:
https://karriere.pv.at/Vacancies/1350/Description/1Mit dem Ende der Eintragungsfrist endet nicht unser Einsatz für das Rehazentrum Aflenz. Wir werden Sie auch weiterhin über die nächsten Schritte und Entwicklungen informieren und uns mit Nachdruck für Transparenz und den Erhalt des Standortes einsetzen.
Nochmals ein herzliches Dankeschön für Ihr Vertrauen, Ihre Unterstützung und Ihr Engagement!
Mit freundlichen Grüßen
Peter Redl
