88 signatures
Petitioner did not submit the petition.
Petition is addressed to: Parlament
Ein Iraker, der 2011 in die Schweiz kam und wegen seiner Mitgliedschaft und Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat zu mehreren Jahren Gefängnis verurteilt wurde, unterrichtet und predigt in der neuen Moschee in Neuhausen. Laut dem Bundesgericht solle er gesagt haben, dass «die Schweizer zum Enthaupten, nicht für Missionieren sind.» Eigentlich hätte er 2017 aus der Schweiz ausgewiesen werden müssen, doch gerade die IS-Mitgliedschaft verhindert, dass er in sein Herkunftsland Irak zurückgeschickt werden kann: Ihm drohen dort angeblich Tod und Folter. Offenbar wird gegen den Iraker zudem wegen Sozialhilfemissbrauchs ermittelt.
Unsere Forderung:
🔒Schliessung extremistischer Moscheen
🚫Predigungs- und Unterrichtsverbot für extreme Islamisten
✈️Ausschaffung sämtlicher Muslime mit terroristischem oder extremistischem Bezug
https://www.blick.ch/schweiz/mittelland/bundesgericht-bleibt-hart-knapp-4-jahre-freiheitsstrafe-fuer-rollstuhl-dschihadist-id8727695.html
https://www.blick.ch/schweiz/tessin/prozess-auftakt-gegen-vier-iraker-der-is-zelle-von-schaffhausen-sh-schweizer-hundesoehne-sind-zu-enthaupten-id4740877.html
https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ermittlungen-neues-verfahren-gegen-terrorunterstuetzer-von-schaffhausen-er-arbeitete-als-exorzist-und-soll-zu-viel-sozialhilfe-bezogen-haben-ld.2331616?reduced=true
https://www.20min.ch/story/thurgau-schafft-islamist-in-den-irak-aus-warum-schaffhausen-nicht-702178542977
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-89472.html
https://www.vbs.admin.ch/de/vbs/organisation/verwaltungseinheiten/nachrichtendienst.detail.document.html/vbs-internet/de/documents/nachrichtendienst/lageberichte/Lagebericht-NDB-2022-d.pdf.html
https://www.swissinfo.ch/ger/prozess-in-bellinzona_mutmassliche-schweizer-is-zelle-vor-bundesstrafgericht/41980940
Reason
Die Sicherheitslage ist in der Schweiz alles andere als sicher! Der Bundesnachrichtendienst (NDB) sieht die TerrorBedrohung durch Islamisten als erhöht. Vor allem radikalisierte Einzeltäter, welche Anschläge auf Schweizer und Schweizerinnen verüben könnten.
Link to the petition
Petition details
Petition started:
12/18/2022
Petition ends:
03/17/2023
Region:
Switzerland
Topic:
Security
News
-
Petition wurde nicht eingereicht
on 18 Mar 2024Liebe Unterstützende,
der Petent oder die Petentin hat innerhalb der letzten 12 Monate nach Ende der Unterschriftensammlung keine Neuigkeiten erstellt und den Status nicht geändert. openPetition geht davon aus, dass die Petition nicht eingereicht oder übergeben wurde.
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und die Unterstützung,
Ihr openPetition-Team -
Dies ist ein Hinweis der openPetition-Redaktion:
Die Petition stand im Konflikt mit Punkt 1.4 der Nutzungsbedingungen und wurde deshalb pausiert. Inzwischen wurde die Petition überarbeitet, erneut durch die Redaktion von openPetition geprüft und freigeschaltet. -
Änderungen an der Petition
on 21 Dec 2022
Debate
No CONTRA argument yet.
