Liebe Unterstützer der Petition und der Bürgerinitiative für Ivermectin!

Nun hat die Plenarsitzung im Nationalrat am 24.3. stattgefunden, wo als letzter Tagesordnungspunkt auch der Bericht des Petitionsausschusses behandelt wurde, inklusive unserer Bürgerinitiative.
Nachfolgend Auszüge aus dem Protokoll – „natürlich“ ist Ivermectin niedergemacht worden von Abgeordneten der ÖVP und Grünen und leider hat sich niemand von der FPÖ zu Wort gemeldet, ausser der Abgeordnete Stefan durch Zwischenrufe.
Der Nationalrat hat den Bericht des Petitionsausschusses zur Kenntnis genommen, also ist das parlamentarische Verfahren komplett abgeschlossen.

DANKE an jeden Einzelnen, der die Petition und Bürgerinitiative unterstützt und verbreitet hat. Wieviel Leid dadurch verhindert werden konnte, weil Ivermectin doch bei vielen Infektionen zum Einsatz gekommen ist, können wir nicht wissen, aber es war es allemal wert!

In diesen sehr herausfordernden Zeiten ist es so wichtig, dass wir als Menschen zusammenstehen, gemeinsam Lösungen suchen und verwirklichen – mehr denn je!
In diesem Sinne alles, alles Gute und bleibt hoffnungsvoll! Eine neue Welt kann nur bei jedem Einzelnen anfangen!
Ingrid Brown-Rollfinke

Wortmeldungen zu dem Bericht des Petitionsausschusses
Das ganze Video hier zu finden:
https://www.parlament.gv.at/MEDIA/play.shtml?GP=XXVII&ITYP=NRSITZ&INR=149&DEBATTE=14&TS=1648151838#tab-Protokoll

Auszüge betreffend unserer Bürgerinitiative Ivermectin (mit Uhrzeiten der Wortmeldungen):

Anmerkung: Wir können uns diese Abgeordneten ganz besonders merken, natürlich auch den Abgeordneten Stefan, der durch seine Zwischenrufe positiv auffällt! Wer möchte, kann auch eine Email an die Abgeordneten schreiben – Kontaktdaten sind auf der Parlamentsseite zu finden.

20.01
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP):
Es hat durchaus einige Bürgerinitiativen gegeben, die sich mit Themen rund um Impfpflicht und Impffreiheit beschäftigt haben – bis hin zu Medikamenten wie Ivermectin zur Behandlung der Coronaerkrankung. Man braucht sich da, was Ivermectin betrifft, nicht auszulassen. Es ist einfach nur traurig, dass Leute geglaubt haben, was in sozialen Medien und auch von manchen, ich sage einmal, in diesem Hause transportiert worden ist – bis dorthin, dass es leider Todesopfer gegeben hat, die sich selbst mit Ivermectin vergiftet haben, denn bevor es bei Corona hilft, ist man schon lange an einer Vergiftung gestorben.

20.41
Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich rede heute zur Bürgerinitiative betreffend „Forderung einer schnellstmöglichen nationalen Zulassung und sofortigen Empfehlung des Medikaments Ivermectin in Österreich zur Vorbeugung oder Behandlung von COVID-19“.
Liebe Menschen, die diese Bürgerinitiative unterstützen! Ivermectin ist ein Pferdeentwurmungsmittel. (Abg. Stefan: Das ist doch eine blöde, dumme - -!) Es ist ein Medikament, welches in der Veterinärmedizin angewendet wird. Es gibt keine (Abg. Stefan: Was?) aussagekräftige Evidenz für die Anwendung von Ivermectin bei Covid-Erkrankungen. (Abg. Stefan: Ich schick sie Ihnen nachher! Ich schick sie Ihnen! ... Propaganda! ... abgedreht worden!) Sogar der Hersteller selbst warnt davor, dieses Medikament gegen Covid-Erkrankungen zu nehmen. Und auch wenn Klubobmann Kickl – er ist leider jetzt nicht da, aber er hat eine gewisse Mitschuld an diesem ganzen Ivermectin-Hype – es empfiehlt, ist es trotzdem ein Blödsinn. Es ist gefährlich. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
Präsidentin Doris Bures: Auch Sie, Frau Abgeordnete, ersuche ich, sich in der Wortwahl ein wenig zu mäßigen. (Abg. Lukas Hammer: Wie soll man so was sonst bezeichnen?)
Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (fortsetzend): Es ist gefährlich und eine Überdosierung kann tödlich enden. Leider, leider gab es bereits Fälle, die auch wirklich tödlich geendet haben. Der Hersteller betonte in einer Aussendung außerdem, dass die Coronaschutzimpfung bei der Pandemiebekämpfung an erster Stelle steht und alle Maßnahmen zu einer höheren Durchimpfungsrate von ihm unterstützt werden. Das heißt: Ivermectin – nein, gefährlich; Coronaimpfung – ja, schützt vor Covid. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Und zum Thema Zulassung noch zwei Sätze: Es ist so, dass wir im Nationalrat, und darüber bin ich natürlich sehr froh, nicht über die Zulassung von Medikamenten entscheiden können. Die Zulassung von Medikamenten obliegt medizinischen ExpertInnengremien, welche über die Wirksamkeit und eben über die Zulassung entscheiden und das ist gut so. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.54
Präsidentin Doris Bures:
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen, seinen Bericht 1381 der Beilagen hinsichtlich der Petitionen 30, 32, 54, 64 und 68 sowie der Bürgerinitiativen 33 und 36 bis 39 zur Kenntnis zu nehmen.
Wer spricht sich für diese Kenntnisnahme aus? – Das ist mit Mehrheit zur Kenntnis genommen.

Liebe Unterstützer der Petition und Bürgerinitiative zur Notfallzulassung von Ivermectin!

Es gibt Neues zur parlamentarischen Bürgerinitiative:
Am 7.3., also 2 Tage vor der Ausschusssitzung ist die Stellungnahme des Ministeriums eingegangen, online hier zu finden:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SBI/SBI_02491/index.shtml#tab-Uebersicht

Fazit: Auch das Gesundheitsministerium windet sich aus der Verantwortung mit Verweis auf die EMA und dem Hinweis, dass bei "Compassionate Use" der Erkrankte bekannt sein müsse, sowie dem Hinweis auf die Warnungen vor der Anwendung von Ivermectin. Sie machen es sich also (zu) einfach!

Das Protokoll der Ausschusssitzung des Petitionsausschusses vom 9.3. ist nun auch online: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/I/I_01381/fname_1430383.pdf
Folgendes wurde beschlossen:
In seiner Sitzung am 9. März 2022 hat der Ausschuss einstimmig beschlossen, die Bürgerinitiative Nr. 38
durch Kenntnisnahme des Ausschussberichtes zu erledigen.

Der nächste (und letzte) Schritt im parlamentarischen Verfahren ist folgender:
Anschließend werden die Themen der Bürgerinitiativen in der Plenarsitzung des Nationalrates debattiert. Diese ist öffentlich zugänglich und wird live auf ORF (Österreichischer Rundfunk) III übertragen.

Online ist zu finden, dass in der Tagesordnung für die 149. Plenarsitzung vom 24.3. (ab 10 Uhr) als Punkt 31 der Bericht des Petitionsausschusses auch zu unserer Bürgerinitiative (Nr. 38) gelistet ist (also als vorletzter Punkt):
31.) Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 30, 32, 54, 64 und 68 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 33 und 36 bis 39 (1381 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Hermann Weratschnig, MBA MSc

D.h. es wird vermutlich nachmittags werden bis dieser Punkt besprochen wird. Über die Sitzung wird ein Protokoll veröffentlicht – da informiere ich dann wieder, falls sinnvoll.

Auch wenn vermutlich in der Plenarsitzung nichts herauskommen wird, zumindest kann dann keiner der Abgeordneten behaupten, nichts von Ivermectin gewusst zu haben!

In diesen sehr besonderen Zeiten können wir uns nur weiterhin auf Lösungen fokussieren, für uns und die Welt, denn es scheint niemand anderer für uns zu übernehmen, die Politiker schon gar nicht!

Mir hat die Zeit der Petition und Bürgerinitiative deutlich gemacht, dass viele Menschen bereit sind, auch etwas zu tun und ich durfte viele tolle Menschen dadurch kennenlernen, die Initiativen entwickeln im Gesundheitsbereich aber auch vielen anderen Bereichen. Das stimmt mich hoffnungsvoll, dass wir gemeinsam eine bessere Welt schaffen, jeder dort wo er gerade ist, Schritt für Schritt, wenn nicht heute, dann doch morgen!

Liebe Grüße
Ingrid Brown-Rollfinke

Liebe Unterstützer der Petition und Bürgerinitiative!

Bezüglich der Petition, die ich im Oktober zugestellt hatte, ist weiterhin großes Schweigen, d.h. keinerlei Reaktion.

Bei der Parlamentarischen Bürgerinitiative ist nun die Stellungnahme der AGES – BASG eingelangt und online: https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXVII/SBI/SBI_02463/index.shtml

Fazit: Die BASG betont, dass sie selbst kein Zulassungsverfahren einleiten kann (das muss jemand Externer machen, damit die BASG tätig wird) und verweist ansonsten auf die Ablehnung von Ivermectin durch die EMA von März 2021.
Also auch hier nichts Neues!

Vom Gesundheitsministerium ist bisher keine Stellungnahme eingelangt. Dort wäre aber Seiten des Gesundheitsministers die Möglichkeit, aufgrund einer Notlage Ivermectin z.B. im Rahmen des „compassionate use Programm“ zuzulassen, wie in der Petition geschrieben.

Ich bin gespannt, was da kommen wird und wann.
Meines Wissens ist die nächste Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen am 9.3. geplant und ich nehme an, bis dahin wird die Stellungnahme dann spätestens vorzuliegen haben. Vielleicht haben wir da ja schon einen neuen Gesundheitsminister, der diesem Namen gerecht wird…?

Bis danach dann etwas passiert –wenn überhaupt-, ist wahrscheinlich gar kein Medikament mehr erforderlich, weil der Virus sich immer weiter abgeschwächt (Gott sei Dank!). Aber wir werden sehen!

Ich bin auf alle Fälle dankbar, dass durch die Petition und die Bürgerinitiative viele Menschen auf Ivermectin, Vitamine und andere im Infektionsfall hilfreiche Mittel aufmerksam wurden und somit schon unnötiges Leid verhindert werden konnte!
Danke an Euch alle für Euer Engagement!

Liebe Grüße
Ingrid Brown-Rollfinke